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Tachoanzeige
Auto-Nachrichten

Checkheft prüfen So lässt sich Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen erkennen

Tachomanipulationen sind verboten. Doch da große Gewinne locken und der Betrug recht einfach ist, dürfte mittlerweile an jedem dritten Gebrauchtangebot gedreht worden sein. Wie können sich Autofahrer davor schützen?

15.01.2018 09:18 Kommentieren
Schariapolizei von Wuppertal
Politik

Wuppertal Prozess um „Scharia-Polizei“ muss neu verhandelt werden

Der Freispruch für die Wuppertaler Islamisten-Bürgerwehr ist aufgehoben worden. Es kommt darauf an, ob ihre Ziele sich eingeschüchtert fühlten.

Beatrix von Storch
Leitartikel

NetzDG Schädlicher Kampf gegen Hass im Netz

Mit einem Gesetz ist Rechtsradikalen und der verbalen Kloake, mit der sie nicht nur das Netz befüllen, kaum beizukommen. Der Leitartikel.

AfD
Politik

Heiko Maas vs. AfD „Volksverhetzung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit“

Justizminister Maas verteidigt sein Internet-Gesetz gegen Hass-Botschaften. Hintergrund für seinen Vorstoß ist ein Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie war daraufhin von Twitter gesperrt worden.

04.01.2018 06:47 Kommentieren
Recep Tayyip Erdogan und Jan Böhmermann
Politik

Paragraf 103 Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar

In Deutschland ist Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit.

02.01.2018 07:51 Kommentieren
Soli-Demo
Politik

Antisemitismus Kein Platz für Judenhass

„Es darf in Deutschland kein Platz sein für alten Antisemitismus und auch nicht für neuen.“ Nach den antisemitischen Parolen auf Demonstrationen wird der Ruf nach schärferen Gesetzen laut.

Proteste in Katalonien
Politik

Katalonien Wahlkampf aus der Gefängniszelle

Die Katalanen stehen vor der Abstimmung für neues Regionalparlament. Die Bevölkerung ist über die Unabhängigkeit weiterhin gespalten. Am 14. Dezember gibt Brüssel bekannt, ob Carles Puigdemont ausgeliefert wird.

Mensch liegt auf Gehweg
Recht und Geld

Unterstützung im Notfall Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar

Jeder ist den Umständen entsprechend verpflichtet, im Notfall einen anderen zu unterstützen. Bleibt dies aus, liegt unterlassene Hilfeleistung vor - das kann mit einer Geldstrafe und sogar mit Haft geahndet werden.

29.11.2017 04:08 Kommentieren
Bundesverwaltungsgericht
Hetze im Netz
Netz

Hasskriminalität Gesetz gegen Hetze im Netz in Kraft

Seit dem 01. Oktober ist das Gesetz gegen Hetze im Internet in Kraft. Betreiber müssen ab jetzt innerhalb von 24 Stunden betroffene Inhalte löschen. Zunächst gilt aber eine Übergangsregelung.

02.10.2017 11:30 Kommentieren
Homosexualität
Politik

Ägypten Festnahmen wegen Regenbogenflagge

Ägyptens Justiz macht 17 Männern wegen ihrer Homosexualität den Prozess. Einige von ihnen waren festgenommen worden, als sie auf einem Konzert die Regenbogenflagge schwenkten.

02.10.2017 07:19 Kommentieren
A man looks at his cell phone in a car in Madrid
Panorama

Gesetzesverschärfung Handy am Steuer wird teurer

Illegale Autorennen, telefonieren hinter dem Steuer, verhüllte Fahrer: Nach mehreren schweren Unfällen mit Toten kommen jetzt härtere Strafen.

Jack Dorsey
Digital-Nachrichten

Interview Twitter-Chef Dorsey: Technologie sollte die Welt vereinen

Twitter ist eine einflussreiche politische Plattform, verdient aber kein Geld. Firmenchef Jack Dorsey ist aber überzeugt, dass der Dienst mit seinem Werbemodell auf dem richtigen Weg ist. Die Beschränkung auf 140 Text-Zeichen will er behalten.

14.09.2017 12:52 Kommentieren
Thomas De Maizière
Kommentare

„linksunten.indymedia.org“ Die Prioritäten sind linksunten

Thomas de Maizière verbietet „linksunten.indymedia.org“. Kurz vor der Bundestagswahl wirkt das verzweifelt, unsinnig und soll eigentlich nur eins: Zeigen, dass die Regierung etwas gegen die bösen Linken tut. Ein Kommentar.

Politik

Verbot Lässt sich „indymedia“ einfach abschalten?

Warum wurde „linksunten.indymedia.org“ erst jetzt verboten - und lässt sich die Vorgabe der Behörden überhaupt umsetzen? Acht Fragen, acht Antworten.

25.08.2017 18:03 Kommentieren

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