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Deutschland und die Welt

Staatsschutz prüft Köthener Demogeschehen

Nach einer von rechten Gruppen organisierten Spontandemonstration im sachsen-anhaltischen Köthen prüft der Staatsschutz die Redebeiträge auf strafbare Inhalte. Das kündigte die zuständige Polizei in Dessau-Roßlau an.

10.09.2018 11:56 Kommentieren
AfD im Hochtauns
Hochtaunus

Hetz-Post Anzeigen gegen die AfD

Die AfD im Hochtaunus hat mit einem Facebook-Eintrag empört, der gegen Journalisten hetzt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun die Strafbarkeit.

Gedenkfeier für Flüchtlinge auf Malta
Symbolfoto Polizei
Kriminalität, Gericht

Frankfurt Gefälschte Markenware in Edel-Boutiquen

1. Update Eine 38-jährige Frau soll in hochwertig ausgestatteten Boutiquen gefälschte Handtaschen und Schuheangeboten haben. Die Staatsanwaltschaft rät Betroffenen, Anzeige zu stellen.

20.06.2018 16:39 Kommentieren
Echo 2018
Musik

Umstrittene Textzeilen Ermittlungen gegen Kollegah und Farid Bang eingestellt

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hat die umstrittenen Liedzeilen von der Musiker Kollegah und Farid Bang geprüft und für nicht strafbar befunden.

16.06.2018 11:10 Kommentieren
Farid Bang und Kollegah
Leute

Gangster-Rapper Ermittlungen gegen Kollegah und Farid Bang eingestellt

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hat die umstrittenen Liedzeilen von der Musiker Kollegah und Farid Bang geprüft. Ergebnis: Auch „Gangsta-Rap“ kann sich auf die vom Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit berufen.

16.06.2018 10:58 Kommentieren
Innenminister Peter Beuth
Fotografen
Digital-Nachrichten

EU-Datenschutzverordnung DSGVO: Ende der Fotografie oder halb so schlimm?

Welche Folgen hat die Datenschutzgrundverordnung DSGVO für Fotografen? Steht die Fotografie, wie wir sie kennen, vor dem Aus? Unter Rechtsexperten läuft eine hitzige Debatte. Datenschützer warnen vor „Panikmache“ - und stützen sich dabei auf das Innenministerium.

25.05.2018 10:10 Kommentieren
Felix Zwayer
Cannabiskonsum
Geld, Recht

Frage für einen Freund... Gelegentliches Kiffen ist nicht strafbar - stimmt das?

Von manchen verpönt, von anderen geliebt: Beim Konsum von Cannabis scheiden sich die Geister. Ebenso gehen die Meinungen zu Besitz und Handel der Substanz auseinander. Was ist legal und was nicht? Rechtsanwalt Dirk Lammert klärt auf.

30.04.2018 09:26 Kommentieren
Die Porsche-Zentrale in Stuttgart
Wirtschaft

Betrugsverdacht Razzia bei Porsche

Wegen des Verdachtes des Betruges und strafbarer Werbung mit manipulierten Dieselabgaswerten wurden am Mittwoch Ermittler bei Porsche vorstellig.

18.04.2018 16:34 Kommentieren
US-Präsident Donald Trump
Politik

Russland-Affäre Keine Klage gegen Trump

FBI-Sonderermittler Mueller geht nicht davon aus, dass sich US-Präsident Trump in der Russland-Affäre strafbar gemacht hat. Ein Bericht über sein Verhalten wird dennoch vorbereitet.

04.04.2018 07:21 Kommentieren
Weißer Ring
Panorama

Sexuelle Belästigung Weißer Ring zieht Konsequenzen

Nach den Vorwürfen sexueller Belästigung durch den früheren Lübecker Außenstellen-Leiter der Opferhilfeorganisation Weißer Ring will die Bundesvorsitzende die Strukturen ändern.

Abtreibungsgegner
Hintergrund

Hintergrund Schwangerschaftsabbruch - Was ist erlaubt, was nicht?

Geht es um den Abbruch einer Schwangerschaft, können sich auch Ärzte strafbar machen - unter anderem, wenn sie für eine Abtreibung werben.

18.03.2018 14:42 Kommentieren
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Werber
Kriminalität, Gericht

Malik F. Terrorverdächtiger schweigt

Der ehemalige Darmstädter Doktorand Malik F. soll für die Terrormiliz IS geworben haben. Vor Gericht schweigt er zu den Vorwürfen.

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