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Maas im Bundestag
Politik

Hassbotschaften im Netz Viel Gegenwind für Heiko Maas

Wie lassen sich Hassbotschaften im Netz besser bekämpfen? Jedenfalls nicht so, wie es Justizminister Maas plant - sagen Kritiker des Gesetzentwurfes, der heute erstmals im Bundestag debattiert wird.

19.05.2017 07:18 Kommentieren
Gebrauchte Fahrräder
Leben Special

Probefahrt bis Sicherheit Tipps für den Kauf gebrauchter Fahrräder

Ob zum Pendeln an den Arbeitsplatz oder für die Freizeit: Preisbewusste Radler schauen beim Fahrradkauf auch auf den Gebrauchtmarkt. Dort können neben Schnäppchen allerdings auch ziemlich kaputte Zweiräder lauern - und manchmal Schlimmeres.

15.05.2017 04:30 Kommentieren
Autounfall
Recht im Verkehr

Gesetz der Straße Fahrerflucht auf Betriebsgelände nicht strafbar

Die Unfallflucht kann in Deutschland mit einer Haftstraße von bis zu drei Jahren bestraft werden. Dazu muss der Vorfall jedoch innerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes stattgefunden haben. Abgesperrte Betriebsgelände bilden mitunter eine Ausnahme davon.

12.05.2017 05:12 Kommentieren
Hass-im-netz.info
Hintergrund

Fragen und Antworten Schnellschuss oder nötiger Druck?

Die Bundesregierung hat ihr umstrittenes Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet auf den Weg gebracht. Kritiker schlagen Alarm. Sie sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

05.04.2017 15:50 Kommentieren
Hasskommentar
Politik

Hasskommentare und Fake News Bundesregierung will Hass und Hetze im Netz eindämmen

Ein jetzt im Kabinett beschlossener Gesetzes-Entwurf von Justizminister Heiko Maas soll Löschfristen und Bußgelder bei Hass-Postings und Fake News verbindlich regeln. Betreiber sozialer Netzwerke sollen mehr Veranwortung übernehmen.

05.04.2017 13:48 Kommentieren
Medien

Hass im Netz Mehr Inhalte sollen strafbar werden

Das Maas-Gesetz gegen Hass im Netz liegt jetzt in einer an etlichen Stellen geänderten Fassung vor. Es gibt weiter viel Kritik an dem Entwurf.

Demo von Erdogan-Anhängern in Köln
Politik

Spionage Erdogans Geheimdienst verrechnet sich

Deutsche Behörden warnen türkische Oppositionelle vor Spionage und Repressalien. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen mutmaßlicher türkischer Spionage in Deutschland.

Deutschland und die Welt

Verdacht gegen Ankara: De Maizière verurteilt Spionage in Deutschland

Nach Berichten über Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Ausforschungen scharf kritisiert. „Spionageaktivitäten auf deutschem Boden sind strafbar und werden von uns nicht geduldet.

28.03.2017 15:56 Kommentieren
Rehabilitierung
Politik

Homosexuelle Späte Entschädigung für Homosexuelle

Lange Zeit galt schwule Liebe in Deutschland als Verbrechen. Ein Gesetz, das seinerzeit juristisch verfolgte Männer rehabilitiert, soll nun endlich noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.

Justitia vor Regenbogenfahne
Politik

Paragraf 175 Maas: Rehabilitierung Homosexueller ist überfällig

Nur wegen ihrer Homosexualität standen Tausende Männer in Deutschland vor Gericht. Diese "Schandtaten des Rechtsstaats" sind nicht gänzlich zu beseitigen, so der Justizminister. Er will zumindest für deren Rehabilitierung sorgen. Die Zeit drängt.

22.03.2017 07:26 Kommentieren
Maas kuendigt Gesetz gegen Hetze auf Twitter und Facebook an
Politik

Hass im Netz Hetze kann teuer werden

Justizminister Heiko Maas will Hassbotschaften in sozialen Netzwerken scharf ahnden.

Horst R. Schmidt
Sportpolitik

Verdacht: Steuerhinterziehung Ex-DFB-Mann Schmidt wehrt sich gegen Vorwürfe

Der frühere DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe sich in der Affäre um die Fußball-WM 2006 strafbar gemacht.

14.03.2017 15:04 Kommentieren
Facebook-Logo
Netz

Hatespeech Maas strebt drastische Bußgelder für soziale Netzwerke an

4. Update Bundesjustizminister Heiko Maas will soziale Netzwerke per Gesetz zwingen, strafbare Inhalte und Hass-Botschaften schneller und besser zu löschen. Wer sich nicht ausreichend um die Löschung kümmert, soll drastische Bußgelder zahlen.

14.03.2017 10:39
Sportwetten
Sportpolitik

Mehr Fair Play durch Gesetz Sportbetrügern droht künftig Gefängnis

Der Sport hat in der Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Doping und Wettbetrug bringen ihn in Misskredit. Der Bundestag hat nun ein Gesetz verabschiedet, das Wettbetrug und Spielmanipulation hart bestraft. Seit Anfang 2016 gibt es bereits das Anti-Doping-Gesetz.

10.03.2017 13:16 Kommentieren
Nazi
Rechtsextremismus

Saarland Initiative gegen Handel mit Nazi-Devotionalien

Das Saarland will den Handel mit Nazi-Gedenkstücken unter Strafe stellen. Derzeit sei der Verkauf von NS-Devotionalien nicht strafbar, wenn Kennzeichen wie das Hakenkreuz abgeklebt würden, so das saarländische Justizministerium.

21.02.2017 12:02 Kommentieren

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