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Medien

Hass im Netz Mehr Inhalte sollen strafbar werden

Das Maas-Gesetz gegen Hass im Netz liegt jetzt in einer an etlichen Stellen geänderten Fassung vor. Es gibt weiter viel Kritik an dem Entwurf.

Demo von Erdogan-Anhängern in Köln
Politik

Spionage Erdogans Geheimdienst verrechnet sich

Deutsche Behörden warnen türkische Oppositionelle vor Spionage und Repressalien. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen mutmaßlicher türkischer Spionage in Deutschland.

Deutschland und die Welt

Verdacht gegen Ankara: De Maizière verurteilt Spionage in Deutschland

Nach Berichten über Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Ausforschungen scharf kritisiert. „Spionageaktivitäten auf deutschem Boden sind strafbar und werden von uns nicht geduldet.

28.03.2017 15:56 Kommentieren
Rehabilitierung
Politik

Homosexuelle Späte Entschädigung für Homosexuelle

Lange Zeit galt schwule Liebe in Deutschland als Verbrechen. Ein Gesetz, das seinerzeit juristisch verfolgte Männer rehabilitiert, soll nun endlich noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.

Justitia vor Regenbogenfahne
Politik

Paragraf 175 Maas: Rehabilitierung Homosexueller ist überfällig

Nur wegen ihrer Homosexualität standen Tausende Männer in Deutschland vor Gericht. Diese "Schandtaten des Rechtsstaats" sind nicht gänzlich zu beseitigen, so der Justizminister. Er will zumindest für deren Rehabilitierung sorgen. Die Zeit drängt.

22.03.2017 07:26 Kommentieren
Maas kuendigt Gesetz gegen Hetze auf Twitter und Facebook an
Politik

Hass im Netz Hetze kann teuer werden

Justizminister Heiko Maas will Hassbotschaften in sozialen Netzwerken scharf ahnden.

Horst R. Schmidt
Sportpolitik

Verdacht: Steuerhinterziehung Ex-DFB-Mann Schmidt wehrt sich gegen Vorwürfe

Der frühere DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe sich in der Affäre um die Fußball-WM 2006 strafbar gemacht.

14.03.2017 15:04 Kommentieren
Facebook-Logo
Netz

Hatespeech Maas strebt drastische Bußgelder für soziale Netzwerke an

4. Update Bundesjustizminister Heiko Maas will soziale Netzwerke per Gesetz zwingen, strafbare Inhalte und Hass-Botschaften schneller und besser zu löschen. Wer sich nicht ausreichend um die Löschung kümmert, soll drastische Bußgelder zahlen.

14.03.2017 10:39
Sportwetten
Sportpolitik

Mehr Fair Play durch Gesetz Sportbetrügern droht künftig Gefängnis

Der Sport hat in der Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Doping und Wettbetrug bringen ihn in Misskredit. Der Bundestag hat nun ein Gesetz verabschiedet, das Wettbetrug und Spielmanipulation hart bestraft. Seit Anfang 2016 gibt es bereits das Anti-Doping-Gesetz.

10.03.2017 13:16 Kommentieren
Nazi
Rechtsextremismus

Saarland Initiative gegen Handel mit Nazi-Devotionalien

Das Saarland will den Handel mit Nazi-Gedenkstücken unter Strafe stellen. Derzeit sei der Verkauf von NS-Devotionalien nicht strafbar, wenn Kennzeichen wie das Hakenkreuz abgeklebt würden, so das saarländische Justizministerium.

21.02.2017 12:02 Kommentieren
Rhein-Main

Neonazis Internethändler vor Gericht

Ein studierter Archäologe steht vor dem Gießener Amtsgericht, weil er online CDs mit Naziliedern und Hakenkreuzfahnen verkaufte. Der Verteidiger des Burschenschafters hält antisemitische Hassmusik für „nicht volksverhetzend“.

08.02.2017 23:35 Kommentieren
Helmut Brocke
FR+

Helmut Brocke „Es gibt keine korruptionsfreie Kommune“

Wann hört Kontaktpflege auf, wann beginnt Bestechung, und wann führt der Nebenjob eines Geschäftsführers zu einer Interessenkollision? Ein Antikorruptionsexperte gibt Auskunft.

07.02.2017 10:27 Kommentieren
Rhein-Main

Helmut Brocke „Es gibt keine korruptionsfreie Kommune“

Wann hört Kontaktpflege auf, wann beginnt Bestechung, und wann führt der Nebenjob eines Geschäftsführers zu einer Interessenkollision? Ein Antikorruptionsexperte gibt Auskunft.

Politik

Hetze im Netz Das Foto, das ihm den Frieden raubt

Das Selfie eines jungen Syrers mit Merkel wird im Netz instrumentalisiert – nun geht er gegen Facebook vor.

Politik

Strafrechtsparagraf 103 Majestätsbeleidigung soll 2018 abgeschafft werden

Paragraf 103 war nach dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann in die Kritik geraten. Nun kündigt die Bundesregierung die Abschaffung der Majestätsbeleidigung zum 1. Januar nächsten Jahres an.

25.01.2017 15:20 Kommentieren

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