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Frankfurt

Peter Feldmann OB Feldmann hat eine fest umrissene Agenda

Amtseinführung von OB Peter Feldmann

Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD) verfolgt eine fest umrissene Agenda. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, niedrigere ÖPNV-Tarife. Sein größtes Defizit bleibt sein Fremdeln mit der Kultur. Ein Kommentar.

Stadtverordnetenversammlung
Frankfurt

Fest im Römer Feldmann ruft die „Stadt für alle“ aus

Bei der Einführung in die zweite Amtszeit fordert der Frankfurter OB Peter Feldmann (SPD), auch Menschen am Rand Teilhabe zu ermöglichen.

Thorsten Schäfer-Gümbel
Landespolitik

Umfrage zur Hessenwahl Hessische SPD verliert gegenüber CDU an Boden

Die Sozialdemokraten kommen in Umfragen derzeit nur auf 22 Prozent. Die Rechtspopulisten der AfD können die Grünen überflügeln.

21.06.2018 06:58 Kommentieren
Schweden
Politik

Schießerei in Malmö Noch mehr Gift für Schwedens Wahlkampf

Drei Tote in Malmö heizen die populistische Stimmung weiter an. Expertenvorschläge für Prävention werden ignoriert, die Politik setzt vor allem auf Härte.

100 Tage Groko
Leitartikel

100 Tage Groko Schwarz-rote Notlösungsgemeinschaft ohne Visionen

CDU, CSU und SPD fehlt nicht nur eine gemeinsame Zielsetzung, sie haben unterschiedliche Ziele. Das ist keine gute Nachricht. Der Leitartikel.

Andrea Nahles
Flucht, Zuwanderung

Unionsstreit Die SPD sucht nach einer Position

Im Unions-Streit über Asylpolitik halten sich die Sozialdemokraten auffällig zurück. Das ist kein Zufall. Die SPD-Wählerschaft ist sehr gespalten.

Offenbach

Offenbach Ärger über Prüfauftrag

Die SPD scheitert im Stadtparlament mit ihrem Antrag, die Vermietung von Wohnungen an Touristen einzudämmen, an der Koalition. D

Drohnen
Politik

Bundeswehr Kampfdrohnen ohne Bewaffnung

Die SPD stimmt der Anmietung israelischer Flugkörper zu - allerdings nicht der Bewaffnung. Die Sozialdemokraten bekommen auch von der eigenen Basis Druck, wo viele Mitglieder in der Friedensbewegung aktiv sind.

Kommentare

SPD Mehr Mut, mehr Inhalt

Die Sozialdemokraten können aus der Analyse der Wahlniederlage einiges lernen.

Neubaugebiet
Landespolitik

Hessen SPD legt den Finger in die Wunde

Die hessische SPD zielt auf Wohnungsbau, Bildung und Mobilität. Das sind die richtigen Themen - ein Kommentar.

Politik

Asylpolitik Skandinaviens Sozialdemokraten ergeben sich

Stefan Löfven

Ehemals linke Parteien in Schweden und Dänemark übernehmen Parolen der Rechten und Rassisten. Ihr Ziel: Wählerstimmen. Das Ergebnis: Die Populisten triumphieren.

Bernhard Ochs
Frankfurt

Bornheim Bernhard Ochs, der Ur-Bornheimer

Ein Würdigung zum 70. Geburtstag von Bernhard Ochs, der mehr ist als nur der engagierteste Repräsentant eines Stadtteils.

Ljubljana
Politik

Slowenien Ein Wahlsieg, der keiner ist

Die SDS gewann am Sonntag mit knapp 25 Prozent. Doch wird die Regierungsbildung wohl daran scheitern, dass kein möglicher Partner Janez Jansa als Premier akzeptiert.

Pulse-of-Europe-Demo.
Politik

EU-Krise „Das Schlimmste ist noch nicht überstanden“

SPD-Außenexperte Rolf Mützenich über Europas Krise, Donald Trumps Eskapaden und die immer dringlichere EU-Reform.

Main-Taunus-Kreis

Hofheim Konzept für bezahlbaren Wohnraum

Die Sozialdemokraten im Kreistag fordern konkrete Schritte, um dem Druck auf den Wohnungsmarkt etwas entgegenzusetzen.

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