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Integration von Flüchtlingen
Landespolitik

Hessen Fachkräfte aus dem Ausland nötig

Koalition stimmt gegen einen „Spurwechsel“. Auch die Ausweitung sicherer Herkunftsländer ist im Landtag strittig.

Chemnitz
Andrea Nahles
Politik

SPD Schichtarbeit für Genossen im Bundestag

SPD-Fraktionschefin Nahles will die Präsenz der SPD-Abgeordneten im Parlament erhöhen.

Main-Kinzig-Kreis

Main-Kinzig Sascha Raabe hört auf

Der 50-jährige SPD-Abgeordnete kandidiert nicht mehr für den Bundestag. Mit der aktuellen politischen Situation hat diese Entscheidung seinen Angaben zufolge nichts zu tun.

U-Bahn-Station Frankfurt Heddernheim
Frankfurt-Ost

Bergen-Enkheim Hitzige Debatte um Videoüberwachung

Der Ortsbeirat fordert Kameras an der U-Bahnstation Enkheim. Die Polizei sieht dort jedoch keinen Kriminalitätsschwerpunkt.

Bundestag
Politik

Befragung im Bundestag Merkel kommt nicht ins Schwitzen

Die erste Befragung einer Bundeskanzlerin im Parlament bringt Angela Merkel nicht in die Bredouille.

Baustelle
Landespolitik

Hessen Kommunen verteidigen Straßenbeiträge

Hessens Kommunen wollen überwiegend an dem bisherigen System der Straßenbeiträge festhalten.

Landespolitik

Landtagswahl Wirkung des Vergabegesetzes ungewiss

Die hessische Landesregierung wertet die Erfahrungen später aus als von der Opposition erwartet.

Abschiebung
Landespolitik

Fall Alek Landtag befasst sich mit Abschiebung von Alek

Der zwölfjährige Alek sollte eigentlich zusammen mit seiner Großmutter nach Mazedonien abgeschoben werden. Innenminister Peter Beuth (CDU) erläutert im hessischen Landtag, warum das nicht geschah.

GERMANY-POLITICS-HOLOCAUST
Politik

AfD im Bundestag Gedenkstunde mit Rechtsradikalen

Der Bundestag erinnert an die Befreiung von Auschwitz vor 73 Jahren. Der Bezug zur Gegenwart ist stark wie nie zuvor, denn zum ersten Mal ist mit der AfD eine rechte Partei dabei.

Jusos
Leitartikel

SPD-Kampagne Zeit für eine neue APO

Die Jusos rufen zum Parteieintritt auf, um die GroKo zu verhindern. Das ist nicht verwerflich, sondern ein Mittel unter vielen, will man konsequente Veränderung. Unser Leitartikel.

Feierliches Gelöbnis neuer Rekruten
Politik

Bundeswehr Immer mehr minderjährige Soldaten

SPD, Linke und Grüne kritisieren, dass die Bundeswehr zunehmend 17-Jährige ausbildet.

Landespolitik

Buch von Gerhard Merz Hessen bleibt das Phrasenland Nr.1

Merz

Der SPD-Abgeordnete Gerhard Merz schreibt mit, wenn seine Kollegen im Landtag in Hessen Worthülsen und Unsinnssätze von sich geben. Das kann man sich jetzt als Buch kaufen.

Bundestag
Politik

Glyphosat Heftiger Schlagabtausch im Bundestag

Die Glyphosat-Debatte sorgt für einen Schlagabtausch im Bundestag. Agrarminister Schmidt bleibt in der Kritik, Anträge für einen Glyphosat-Ausstieg werden in den Hauptausschuss des Bundestags überwiesen.

12.12.2017 19:07 Kommentieren
Landespolitik

Verfassungsschutz in Hessen Protest gegen Extremismusklausel

Islamismus

Nach Willen der schwarz-grünen Landesregierung soll der hessische Verfassungsschutz Mitarbeiter von Demokratievereinen durchleuchten. SPD und Linke sowie die Vereine sind entsetzt.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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