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Andrea Nahles
Politik

SPD Kanzlerkandidatur Plädoyer für die Urwahl

SPD-Abgeordnete finden: Die Mitglieder sollen den Kanzlerkandidaten bestimmen.

Paragraf 219a
Politik

§219a Showdown um §219a

Am Sonntag muss sich die Groko beim Werbeverbot für Abbrüche einigen.

Landespolitik

Abschiebungen aus Hessen Zwei Afghanen abgeschoben

Abschiebung nach Afghanistan

Hessen verhängt keinen Stopp der Zwangs-Rückführungen. Eine Initiative der Linken findet keine Mehrheit im Landtag.

Bülow
Marco Bülow
Politik

Scharfe Kritik an Nahles SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen.

27.11.2018 08:40
Boris Rhein
Landespolitik

Uniklinik Frankfurt Defizit beunruhigt Boris Rhein nicht

Die Uniklinik Frankfurt machte bis August 7,3 Millionen Minus. Der Minister sieht gute Gründe für rote Zahlen.

Integration von Flüchtlingen
Landespolitik

Hessen Fachkräfte aus dem Ausland nötig

Koalition stimmt gegen einen „Spurwechsel“. Auch die Ausweitung sicherer Herkunftsländer ist im Landtag strittig.

Chemnitz
Andrea Nahles
Politik

SPD Schichtarbeit für Genossen im Bundestag

SPD-Fraktionschefin Nahles will die Präsenz der SPD-Abgeordneten im Parlament erhöhen.

Main-Kinzig-Kreis

Main-Kinzig Sascha Raabe hört auf

Der 50-jährige SPD-Abgeordnete kandidiert nicht mehr für den Bundestag. Mit der aktuellen politischen Situation hat diese Entscheidung seinen Angaben zufolge nichts zu tun.

U-Bahn-Station Frankfurt Heddernheim
Frankfurt-Ost

Bergen-Enkheim Hitzige Debatte um Videoüberwachung

Der Ortsbeirat fordert Kameras an der U-Bahnstation Enkheim. Die Polizei sieht dort jedoch keinen Kriminalitätsschwerpunkt.

Bundestag
Politik

Befragung im Bundestag Merkel kommt nicht ins Schwitzen

Die erste Befragung einer Bundeskanzlerin im Parlament bringt Angela Merkel nicht in die Bredouille.

Baustelle
Landespolitik

Hessen Kommunen verteidigen Straßenbeiträge

Hessens Kommunen wollen überwiegend an dem bisherigen System der Straßenbeiträge festhalten.

Landespolitik

Landtagswahl Wirkung des Vergabegesetzes ungewiss

Die hessische Landesregierung wertet die Erfahrungen später aus als von der Opposition erwartet.

Abschiebung
Landespolitik

Fall Alek Landtag befasst sich mit Abschiebung von Alek

Der zwölfjährige Alek sollte eigentlich zusammen mit seiner Großmutter nach Mazedonien abgeschoben werden. Innenminister Peter Beuth (CDU) erläutert im hessischen Landtag, warum das nicht geschah.

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