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Angela Merkel
Politik

Regierungserklärung Merkel verteidigt sich

Bei der Regierungserklärung zeigt sich die Kanzlerin ungewohnt leidenschaftlich.

Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs
Hintergrund

Analyse Merkel will Erfolg in Brüssel - aber Italien blockiert

Niemand weiß, ob die Ergebnisse die CSU zufriedenstellen werden. Aber der Ernst der Lage in Berlin ist allen Teilnehmern des EU-Gipfels bewusst. Eine Verschärfung der Asylpolitik wird wohl kommen. Aber Italiens neue Regierung hat eigene Interessen.

28.06.2018 22:10 Kommentieren
Unions-Fraktionssitzung
Hintergrund

Analyse Seehofers Signal und Merkel Schicksalstage in Brüssel

Es ist ein eng getakteter Tag für die Kanzlerin. Regierungserklärung am Morgen, dann nach Brüssel. Entscheidet sich auf dem EU-Gipfel das politische Schicksal der Kanzlerin?

28.06.2018 17:40 Kommentieren
Guiseppe Conte
Flucht, Zuwanderung

Asyl-Gipfel der EU Italien verhindert EU-Beschlüsse

9. Update Der EU-Gipfel in Brüssel wird vom Streits um die Migrationsfrage beherrscht. Kanzlerin Angela Merkel sucht dort nach einem Ausweg aus dem erbitterten Asylstreit mit der CSU, Italien verhindert EU-Beschlüsse. Die Ereignisse zum Nachlesen.

28.06.2018 08:51 Kommentieren
Tarek Al-Wazir
Landespolitik

Wirtschaftspolitik Hessens CDU klatscht für „grüne Ideen“

Der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir gilt in Hessens CDU nicht mehr als „Totengräber jeder wirtschaftlichen Entwicklung“.

Katrin Göring-Eckardt
Leitartikel

Leitartikel Merkel kämpft

Die Kanzlerin steht innen- wie außenpolitisch unter Druck. Doch von einem Trump lässt sie sich nicht in die Flucht schlagen.

Bundestag
Kommentare

Merkels Befragung Längst überfällig

Das Parlament muss die Möglichkeit zu einem direkten Austausch mit der Kanzlerin haben. Ein Kommentar.

Lucia Puttrich
Landespolitik

Landespolitik in Hessen Engpässe auf Wohnungsmarkt durch Brexit

Die SPD im hessischen Landtag vermisst in der Regierungserklärung der hessischen Europa-Ministerin Lucia Puttrich (CDI) Antworten auf die Folgen des Brexit für Frankfurt und Rhein-Main.

Landtag Hessen
Landespolitik

Loewe-Forschungsprogramm Landtag lobt hessische Spitzenforschung

In den letzten zehn Jahren seien 730 Millionen Euro in Forschungsprojekt gesteckt worden, sagt Hessens Wissenschaftsminister Boris Rhein.

Union und AfD
Leitartikel

CDU/CSU Wie viel AfD verträgt die Union?

Die Union ist zerrissen wie selten. Damit sind Angela Merkels und Horst Seehofers Parolen von Zusammenhalt und Heimat alles andere als glaubwürdig. Der Leitartikel.

Angela Merkel
Kommentare

Regierungserklärung Merkel fährt rhetorischen Schlingerkurs

Geschickt umschifft die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung die Defizite der Union. Stattdessen gibt sie sich präsidial. Und die Sozialdemokraten kuschen.

Regierungserklärung von Angela Merkel im Bundestag
Politik

Angela Merkel Die Chefin spricht: Vom Islam über die Rente bis nach Russland

In ihrer wohl letzten ersten Regierungserklärung kritisiert Kanzlerin Merkel die islamfeindlichen Sprüche aus der CSU und beschwört die gesamtdeutsche Einheit herauf.

Angela Merkel und Horst Seehofer
Politik

Angela Merkel Islam ist „ein Teil Deutschlands geworden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt in ihrer Regierungserklärung klar, dass der Islam „inzwischen“ zu Deutschland gehöre. Damit ein Problem zu haben, sei aber ein „gutes Recht“.

21.03.2018 13:43 Kommentieren
Christian Lindner

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