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Incirlik
Politik

Bundeswehr in der Türkei Linke und Grüne fordern Abzug aus Incirlik

Die Opposition bringt einen gemeinsamen Antrag ein mit dem Ziel, den türkischen Stützpunkt zu räumen. Dass die beiden Parteien an einem Strang ziehen, ist eher die Ausnahme.

Deutschland und die Welt

Mexiko ruft Deutschland zur Verteidigung des Freihandels auf

Angesicht der protektionistischen Töne aus Washington hat Mexiko die Bundesregierung zur Verteidigung des weltweiten Freihandels aufgerufen. „Wir brauchen einfach klare Stimmen, die für Freihandel, offene Märkte und Integration der Weltwirtschaft

16.05.2017 04:06 Kommentieren
Von der Leyen
Politik

Stützpunkt Bundeswehr soll offenbar aus Incirlik abziehen

2. Update Die Türkei verweigert erneut deutschen Abgeordneten einen Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Die Bundeswehr soll nun offenbar abgezogen werden.

15.05.2017 11:18 Kommentieren
CDU
Leitartikel

Steuerdebatte Steuersenkungen sind nicht die drängendste Aufgabe

Steuerliche Entlastungen für viele sind nett. Der nächsten Bundesregierung stellen sich aber wichtigere Aufgaben. Der Leitartikel.

Klimawandel
Politik

Arktis-Rat Grüne: Versagen im Klimaschutz

Die Grünen üben in einer kleinen Anfrage heftige Kritik an der Bundesregierung und werfen ihr Versagen im Klimaschutz vor. Anlass ist der Arktis-Rat, der aktuell tagt.

Angela Dorn
Landespolitik

Wiesbaden Abschiebegegner besetzen Grünen-Büro

Flüchtlingsunterstützer besetzen das Büro der Grünen in Wiesbaden. Die Abgeordnete Angela Dorn lehnt Afghanistan-Abschiebungen im Gespräch ab, verweist aber auf die Bundesregierung.

Panzer-Deal
Politik

Waffenexporte Kritik an deutsch-türkischem Panzer-Deal

Das deutsch-türkische Verhältnis steht vor neuen Belastungsproben. Rheinmetall soll für Ankara Armee-Fahrzeuge nachrüsten und bringt die Bundesregierung in Bedrängnis.

Leuchtende Glasfaserkabeln
Digital-Nachrichten

Digitales Deutschland Schnelles Internet auf dem Land kommt langsam in Schwung

Die Bundesregierung hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis Ende 2018 sollen alle Haushalte in Deutschland Zugang zu einem schnellen Internet haben. Doch es wird eng: In vielen ländlichen Regionen gibt es immer noch zahlreiche weiße Flecken.

09.05.2017 04:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Koalition sieht keine Versäumnisse der Regierung bei VW-Skandal

Die schwarz-rote Koalition sieht keine Versäumnisse der Bundesregierung beim VW-Skandal. Der von der Opposition erhobene Vorwurf des Staatsversagens habe sich „als PR-Floskel ohne jegliche Grundlage herausgestellt“, heißt es in der Bewertung

04.05.2017 15:54 Kommentieren
Ursula von der Leyen
Hintergrund

Ursula von der Leyen Die Frau an der Front

Sie legte eine Blitzkarriere hin, mag Kameras und ist wortgewandt: Ursula von der Leyen hat es als politische Quereinsteigerin weit gebracht. Was kommt nach dem Verteidigungsministerium?

03.05.2017 08:48 Kommentieren
Politik

Jemen Kritik an Militärwissensexport

Die deutsche Opposition hält Merkels Vermittlungsversuche im Jemen-Konflikt für den falschen Weg: Man solle den Saudis hart statt diplomatisch entgegentreten.

Containerschiffe
Wirtschaft

BIP-Wachstum Deutsche Machtwirtschaft

Linke Ökonomen kritisieren die Regierungspolitik und den großen Einfluss der Konzerne. Die Koalition unternehme nichts, um die Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen zu reduzieren.

Gabriel auf dem Weg zu Rivlin
Hintergrund

Gabriel in Israel Spannungen im deutsch-israelischen Verhältnis

Die Bundesregierung nennt das Verhältnis zwischen Israel und Deutschland „eng und freundschaftlich“. Dennoch kam es seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 zuweilen zu Spannungen. Eine Auswahl:

25.04.2017 16:12 Kommentieren
Windrad
Wirtschaft

Energiewende Deutschland droht Klimaschutz-Blamage

Die deutschen Ziele zum Ausbau von Windkraft, Solarenergie und Co. sind kaum noch zu erreichen. Es sei denn die Bundesregierung steuert beherzt nach.

Polizeieinsatz im Bayern-Block
Champions League

Halbzeit-Eklat im Bernabeu Polizeieinsatz: FC Bayern will Bundesregierung einschalten

Nach einem umstrittenen Polizeieinsatz gegen die eigenen Fans während des Champions-League-Spiels bei Real Madrid bittet der FC Bayern die Bundesregierung offiziell, bei der spanischen Regierung vorstellig zu werden.

22.04.2017 14:54 Kommentieren

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