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Breitscheidplatz in Berlin
Politik

Breitscheidplatz Hilfe für Terroropfer soll verbessert werden

Die Bundesregierung will die Vorschläge des Breitscheidplatz-Beauftragten Kurt Beck umsetzen.

Niki
Wirtschaft

Airline Niki fliegt nicht mehr

1. Update Niki hat einen Insolvenzantrag eingereicht - die Lufthansa zieht ihr Angebot für die Air-Berlin-Tochter zurück. 1000 Arbeitsplätze sind betroffen.

Regierungssprecher Seibert
Hintergrund

Im Wortlaut Die Erklärung der Bundesregierung zu Niki

Nach der geplatzten Übernahme der Air-Berlin-Tochter Niki durch die Lufthansa hat sich die Bundesregierung in einer ungewöhnlichen Erklärung zu den Folgen geäußert. Zentrale Passagen:

13.12.2017 17:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Regierung: Einstufung „sicherer Herkunftsstaaten“ gerechtfertigt

Die Bundesregierung hält die Einstufung von sechs Balkanstaaten und zwei afrikanischen Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer weiter für gerechtfertigt. Die acht Länder erfüllten weiterhin die Voraussetzungen für eine solche Einstufung,

13.12.2017 11:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Merkel verurteilt Verbrennen israelischer Fahnen

Die Bundesregierung hat die Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Berlin scharf verurteilt. Kanzlerin Angela Merkel sprach von „gravierenden Ausschreitungen“ und sagte: „Der Staat muss mit allen Mitteln des Rechtsstaates dagegen einschreiten.

11.12.2017 18:08 Kommentieren
Politik

Flüchtlinge Abschiebestopp nach Syrien verlängert

Bis Ende 2018 wird der Abschiebestopp nach Syrien verlängert. Die Bundesregierung soll eine neue Lagebewertung vorlegen.

08.12.2017 11:02 Kommentieren
Oliver Schmidt
Wirtschaft

VW Das Denken von Automanagern angenommen

Wenn es gegen die Interessen der Konzerne geht, spielen für die Bundesregierung Umwelt- und Gesundheitsschutz keine Rolle. Ein Kommentar.

Berlin
Bundestagswahl 2017

SPD-Bundesparteitag Martin Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef bestätigt

4. Update Zuvor gaben die Delegierten auf dem Bundesparteitag der SPD grünes Licht für Gespräche mit der Union. Die Ereignisse im Ticker.

07.12.2017 12:06 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Merkel zu Jerusalem-Anerkennung: Unterstützen Haltung nicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich von der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA distanziert. „Die Bundesregierung unterstützt diese Haltung nicht, weil der Status von Jerusalem im Rahmen einer 2-Staaten-Lösung auszuhandeln

06.12.2017 22:02 Kommentieren
Gastwirtschaft

Gesundheitssystem Nicht alle sind abgesichert

In der Gesundheitspolitik muss die Bundesregierung nachbessern

Moschee_Koeln
Politik

Innenministerium Türkei verstärkt Einflussnahme in Deutschland

Der türkischen Regierung nahestehende Vereinigungen verstärken seit dem Putschversuch ihren Einfluss in Deutschland. Das bestätigt nun auch die Bundesregierung.

06.12.2017 16:51 Kommentieren
Netz
Wirtschaft

Breitbandnetz Ausbaukosten als größtes Hindernis

Die Monopolkommission und die Bundesnetzagentur fordern mehr Initiative. Die Versorgung mit schnellem Internet auf dem Land ist unzureichend.

Gedenken
Terror

Anschlag in Berlin Merkel trifft Angehörige der Opfer vom Breitscheidplatz

Die Bundesregierung wehrt sich gegen scharfe Kritik am Umgang mit den Hinterbliebenen des Terroranschlags in Berlin. Nach Angaben der Linkspartei könnte ein Amri-Untersuchungsausschuss eingesetzt werden.

Deutschland und die Welt

Bundesregierung: 120 Millionen zusätzlich für Libyen

Die Bundesregierung stellt 120 Millionen Euro zusätzlich für die Flüchtlingshilfe im nordafrikanischen Libyen zur Verfügung. „Es geht darum, menschliches Leid zu lindern, das Land zu stabilisieren und die Regierung zu stärken“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel.

04.12.2017 18:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Abschiebeflüge nach Afghanistan und Pakistan geplant

Die Bundesregierung will wieder abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihr Heimatland abschieben. Das bestätigten Quellen aus Flüchtlingsaktivistenkreisen. Der Flug soll am 6. Dezember offenbar aus Frankfurt am Main starten.

30.11.2017 08:32 Kommentieren

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