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Sondierungsgespräche
Hintergrund

Hintergrund Die Präambel des Sondierungspapieres von Jamaika

In dem 61-seitigen Entwurf eines Sondierungspapieres der Jamaika-Unterhändler, der der dpa vorliegt, heißt es in der Präambel:

18.11.2017 13:38 Kommentieren
Katalonien
Politik

Katalonien-Krise Spitzen aus Brüssel

Das Auslieferungsverfahren gegen Carles Puigdemont beginnt. Derweil stellt die belgische Staatsanwaltschaft heikle Fragen zur Rechtsstaatlichkeit Spaniens.

Valletta
Politik

Nach Journalistenmord Malta: Zweifel an Rechtsstaatlichkeit

Im EU-Parlament wird eine regelmäßige Überwachung der Einhaltung europäischer Grundwerte in Malta gefordert. Grund ist die Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia vor einem Monat.

14.11.2017 16:27 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kompromisssignale in letzter Jamaika-Sondierungswoche

Es beginnt die voraussichtlich letzte Jamaika-Sondierungswoche und die Koalitionsunterhändler senden Kompromisssignale. Die Arbeitsgruppe „Innen, Sicherheit, Rechtsstaat“ einigte sich darauf, das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern zu reformieren.

13.11.2017 06:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Steudtner zurück - Schulz: Türkei muss Politik ändern

Nach der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner hat SPD-Chef Martin Schulz die Türkei aufgefordert, ihre Politik grundlegend zu ändern. Die türkische Regierung dürfe Rechtsstaatlichkeit und internationale Kooperationen nicht weiter

27.10.2017 03:14 Kommentieren
Peter Steudtner frei
Hintergrund

Jubel um Mitternacht Nach 112 Tagen: „Der Ausreise steht nichts mehr im Wege“

Mehr als drei Monate saß Peter Steudtner in U-Haft, bald kann er seine Familie in Berlin in die Arme schließen. Zum Prozessauftakt verfügt das Gericht überraschend seine Freilassung. Eine weitere Eskalation im Streit mit der Türkei scheint vorerst abgewendet.

26.10.2017 12:14 Kommentieren
Georg Birgelen
Hintergrund

Analyse Testfall für deutsch-türkische Beziehungen

Vor mehr als 100 Tagen wurden Peter Steudtner und andere Menschenrechtler in der Türkei festgenommen, nun hat der Prozess begonnen. Zum Auftakt pflückt der Deutsche die Anklageschrift auseinander. Kommt Steudtner frei - oder droht eine neue Eskalation im Streit mit der Türkei?

25.10.2017 17:38 Kommentieren
Peter Steudtner
Politik

Istanbul Prozess gegen Peter Steudtner hat begonnen

Die Bundesregierung fordert seit Monaten die Freilassung Peter Steudtners und anderer inhaftierter Deutscher in der Türkei - erfolglos. Nun wird Steudtner in Istanbul der Prozess gemacht.

25.10.2017 11:14 Kommentieren
Soldat in Paris
Politik

Frankreich Permanenter Ausnahmezustand

Frankreichs neue Sicherheitsgesetze schreiben fest, was bisher Ausnahmerecht war. Der Kampf gegen den Terror schränkt die Grundrechte dauerhaft ein.

Barcelona
Politik

Streit um Unabhängigkeit Rajoy bereitet Übernahme von Katalonien vor

Nach dem Verstreichen des Ultimatums berät die spanische Regierung, in welchen Schritten sie die katalanischen Separatisten entmachtet.

Xi Jinping
Politik

China Xi schmückt sich mit Maos Titel

Der chinesische Staatspräsident strebt auf dem Parteitag der KP die totale Herrschaft an. Schon jetzt geht er kompromisslos mit Kritikern und Rivalen um.

Katalonien
Politik

Katalonien Mariano Rajoy, zu ruhiger Verteidiger

Der spanische Premier hält den Ball immer flach. Mit aller Verve, zu der er fähig ist, verteidigt er den spanischen Rechtsstaat gegen die katalanische Rebellion. Ein Porträt.

Deutschland und die Welt

EU-Kommission will sich aus Katalonienkonflikt heraushalten

Trotz der Zuspitzung der Katalonienkrise will sich Brüssel weiterhin nicht in die Auseinandersetzung um das Unabhängigkeitsreferendum in der spanischen Region einmischen. „Für die EU-Kommission ist das eine interne Angelegenheit von Spanien“,

04.10.2017 16:13 Kommentieren
Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien
Leitartikel

Leitartikel Die illegale Wahl

Die katalanische Regionalregierung lässt über die Abspaltung von Spanien entscheiden – und rebelliert gegen den Rechtsstaat. Der Leitartikel.

Anhänger der AfD
Gastwirtschaft

Strategie gegen Rechts Gegen Rechtspopulisten wirken Linke hilflos

Die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit ist keine ausreichende Strategie gegen rechte Wutbürger. Denn viele AfD-Wähler sind keineswegs sozial benachteiligt. Ein Gastkommentar.

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