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Deniz Yücel
Recep Tayyip Erdogan
Leitartikel

Deniz Yücel Erdogans türkischer Unrechtsstaat

Deniz Yücels plötzliche Freiheit zeigt, dass in der Türkei nicht die Justiz, sondern Präsident Erdogan bestimmt, was Recht und Unrecht ist. Der Leitartikel.

Deniz Yücel
Hintergrund

Analyse Deniz Yücel ist frei - ohne „schmutzige Deals“?

Deniz Yücel hat sich gegen „schmutzige Deals“ für seine Freilassung verwehrt. Solche Verabredungen habe es nicht gegeben, betont Außenminister Gabriel. Die türkische Seite beharrt darauf, alles sei mit rechtsstaatlichen Dingen zugegangen. Wirklich?

16.02.2018 22:48 Kommentieren
Mahnwache für Deniz Yücel in Flörsheim
Deutschland und die Welt

Europarat mahnt Türkei zur Achtung des Verfassungsgerichtes

Der Generalsekretär des Europarats hat die Türkei zur Achtung ihres eigenen Verfassungsgerichts aufgerufen. „Denn wenn die Entscheidungen des Verfassungsgerichts nicht umgesetzt werden, wird die Rechtsstaatlichkeit untergraben“, sagte Thorbjorn

16.02.2018 11:06 Kommentieren
Yildirim
Politik

Binali Yildirim Türkei weckt Hoffnung im Fall Deniz Yücel

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim spricht sich für eine schnelle Freilassung des deutschen Journalisten Deniz Yücel aus. Doch einiges spricht dagegen, dass es so schnell dazu kommt.

Deutschland und die Welt

Deutsche Politiker fordern die Freilassung von Deniz Yücel

Zum Jahrestag der Festnahme von Deniz Yücel in der Türkei fordern deutsche Politiker die Freilassung des Journalisten. „Eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen ist ohne rechtsstaatliches Verfahren und Freilassung für Deniz Yücel

14.02.2018 05:06 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Gabriel pocht auf schnelles und rechtsstaatliches Verfahren für Yücel

Ein Jahr nach der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei hat Außenminister Sigmar Gabriel erneut die Freilassung des Journalisten verlangt.

14.02.2018 00:18 Kommentieren
Andreas Beuth
Politik

G20-Krawalle Verfahren gegen Rote-Flora-Sprecher eingestellt

Gegen Andreas Beuth, Sprecher der Roten Flora, wurde wegen Anstiftung zum schweren Landfriedensbruch ermittelt - nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.

12.02.2018 12:09 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Juncker begrüßt Europa-Kapitel des Koalitionsvertrags

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich zufrieden mit dem in Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrag gezeigt. „Das Europa-Kapitel gefällt mir sehr gut“, sagte er am Abend.

07.02.2018 22:00 Kommentieren
Kolumnen

Fahndung Braucht Justitia Bilder?

Soll mit Fotos öffentlich nach mutmaßlichen Tätern gefahndet werden? Eine einfache Antwort gibt es nicht.

Recep Tayyip Erdogan
Leitartikel

Türkei Erdogans Charmeoffensive zieht nicht

Der Kuschelkurs des türkischen Präsidenten hat nicht gefruchtet. Union und SPD setzen weiter auf eine harte Linie. Das sorgt für Ärger. Der Leitartikel.

Diplomatie
Kommentare

Sigmar Gabriel und Türkei Es wäre ein schmutziger Deal

Sigmar Gabriel erweckt den Anschein, als wolle er die Wiederaufnahme deutscher Rüstungslieferungen an die Türkei an die Freilassung Yücels knüpfen. Das sollte er nicht tun. Ein Kommentar.

Walter Arnold
Landespolitik

Fall Arnold Justiz verteidigt lange Dauer der Ermittlungen gegen CDU-Mann

Seit vier Jahren überprüft die Justiz, ob dem Landtagsabgeordneten Walter Arnold im Zusammenhang mit Fördergeld Betrug vorzuwerfen ist. Die SPD nennt die lange Dauer der Ermittlungen eine „Zumutung für den Rechtsstaat“.

Debatte um Twitter
Digital-Nachrichten

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

04.01.2018 15:12 Kommentieren

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