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Karim Al Wasiti
Flucht, Zuwanderung

Pro Asyl „Ich verteidige Dein Grundgesetz“

Karim Al Wasiti flüchtete 1998 als Regimekritiker aus dem Irak. Er ist seit vielen Jahren deutscher Staatsbürger. Andrea Kothen von Pro Asyl hat ihn interviewt.

Vor 5 Stunden Kommentieren
EU
Politik

Jean-Claude Juncker „Überraschend versöhnlich“

EU-Chef Jean-Claude Juncker macht gegenüber Osteuropa deutlich, dass es Wohlstand und Freiheit nicht umsonst gibt - und findet dabei die richtigen Worte.

Heiko Maas
Gastbeiträge

Heiko Maas AfD ist in Teilen verfassungswidrig

Das Programm der AfD missachtet an mehreren Stellen die verfassungsmäßige Ordnung. Sogar die Würde des Menschen ist für sie antastbar. Der Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas.

Gastwirtschaft

GASTWIRTSCHAFT Anderes Recht für Reiche

Groß-Schenkungen müssen höher besteuert werden. Die Ungleichbehandlung zwischen Spitzenvermögenden und Normalbürgern untergräbt das Vertrauen in den Staat.

Ursula von der Leyen
Politik

Türkei „Abkehr vom Rechtsstaat“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert die Türkei, begrüßt aber die Erlaubnis für einen Besuch des Nato-Luftwaffenstützpunkts in Konya.

09.08.2017 15:01 Kommentieren
Autoauspuff
Leitartikel

Diesel-Skandal Ist Vergiften auch Terror?

Wer Autos anzündet, muss sich als Terrorist bezeichnen lassen. Wie aber soll man diejenigen nennen, die uns heimlich mit Gift verseuchen? Der Leitartikel.

Hintergrund

Sanktionen im Überblick Streit um den Rechtsstaat: Was die EU tun kann

Wenn Brüssel in einem EU-Land wie nun in Polen den Rechtsstaat in Gefahr sieht, gibt es drei mögliche Verfahren. Ein Überblick:

29.07.2017 14:53 Kommentieren
Lufthansa-Maschine «Landshut»
Times mager

Times mager Landshut

Das 1977 entführte Flugzeug soll künftig ausgestellt werden. Und „Bild“-Kolumnist Franz-Josef Wagner duzt die deutsche Geschichte.

Flaggen
Hintergrund

Polen, Ungarn, Slowakei Das Ende der Geduld: EU geht gegen Quertreiber vor

Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit - EU-Staaten verpflichten sich zu solchen Werten. Aber was passiert, wenn einer ausschert?

26.07.2017 16:53 Kommentieren
EU-Türkei-Gespräche
Politik

Türkei EU fordert Freilassung von Yücel und Steudtner

Das Treffen zwischen türkischen Ministern und der EU endet ergebnislos. Die Rufe nach möglichen Sanktionen gegen die Regierung Erdogan werden nun lauter.

26.07.2017 09:10 Kommentieren
Hintergrund

Und jetzt Sanktionen? EU-Türkei-Treffen endet ergebnislos

Die Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei sorgt in Brüssel für Unruhe. Bislang war eine Mehrheit der EU-Regierungen gegen allzu harte Strafmaßnahmen gegen Ankara. Doch nun gibt es erstmals Druck aus Berlin.

25.07.2017 19:59 Kommentieren
Erdogan
EU-Türkei-Treffen
Hintergrund

Druck aus Berlin EU-Türkei-Treffen: Letzte Chance für ein Einlenken?

Die Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei sorgt in Brüssel für Unruhe. Bislang war eine Mehrheit der EU-Regierungen gegen allzu harte Strafmaßnahmen gegen Ankara. Doch nun gibt es erstmals Druck aus Berlin.

25.07.2017 16:53 Kommentieren
Johannes Hahn
Hintergrund

EU stellt Fortgang in Frage Härtere Bedingungen für vertiefte Zollunion mit der Türkei?

Die EU-Staaten erwägen härtere Bedingungen für eine mögliche Ausweitung der Zollunion mit der Türkei. Nach Angaben von EU-Kommissar Johannes Hahn gibt es Überlegungen, eine Standardklausel zum Thema Rechtsstaatlichkeit „anzuschärfen“ und „zu präzisieren“.

24.07.2017 16:42 Kommentieren

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