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Deutschland und die Welt

Verwirrung über die vorübergehende AKW-Abschaltung

Die vorläufige Abschaltung von acht Atomkraftwerken in Deutschland steht für Koalitionspolitiker und Opposition rechtlich ...

16.03.2011 16:21 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesregierung nennt erstmals Zeitrahmen für Abzug aus Afghanistan

Die Bundesregierung hat erstmals einen Zeitrahmen für die Rückkehr der ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan beschlossen. ...

12.01.2011 17:47 Kommentieren
Rhein-Main

Hessische Polizei Mit Scanner gegen Terroristen

Das Land Hessen führt ein umstrittenes Lesegerät für Autokennzeichen wieder ein. Die Rechtsgrundlage dafür sei neu gefasst und die Geräte seien technisch umgerüstet worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

09.01.2011 21:23 Kommentieren
Offenbach

Mobile Dienste Entlassungen bei der Awo

Erst die Preiserhöhung für den Seniorenservice. Dann die Auslagerung der Sparte „Essen auf Rädern“. Nun folgt der Stellenabbau bei den mobilen Diensten. Und das muss noch nicht das Ende sein.

20.12.2010 15:45 Kommentieren
Politik

Castor-Transport Einsatz französischer Polizisten hat Nachspiel

Die Staatsanwaltschaft prüft, ob beim Einsatz des französischen Polizisten beim Castor-Transport Amtsanmaßung vorliegt. Das Innenministerium in Hannover bestätigte, dass während der Proteste eine Aufklärungsdrohne eingesetzt wurde.

18.11.2010 09:00 Kommentieren
Politik

Stabilitätspakt Mit dem Kopf durch die Wand

Vor dem EU-Gipfel hat die Kanzlerin ihre Reformideen verteidigt. Doch der Widerstand formiert sich. Merkel besteht auf die Pläne und will diese auch unbedingt durchsetzen.

Reise

Bahn & Flugzeug Worauf Reisende bei Verspätung Anspruch haben

Der Flieger ist nicht startklar, das Bahngleis bleibt leer: Über solche Verspätungen dürften sich viele schon einmal geärgert haben. Auf welche Rechte Sie als Reisender pochen können und sollten, erfahren Sie hier.

15.10.2010 10:49 Kommentieren
Politik

Geheimberichte USA jagen Wikileaks-Informanten

Im Verteidigungsministerium der USA laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Die US-Militärs wollen mit allen Mitteln die undichte Stelle in den eigenen Reihen finden, die für die Veröffentlichung der Daten zum Afghanistankrieg verantwortlich ist.

27.07.2010 09:26 Kommentieren
Politik

Köhler löst Debatte über Auslandseinsätze aus

Bundespräsident Horst Köhler hat Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst.

27.05.2010 17:17 Kommentieren
Politik

Kinderpornografie Löschen statt sperren im Internet

Kurswechsel im Kampf gegen Kinderpornografie: Die schwarz-gelbe Regierung verwirft das Blockade-Gesetz. Entsprechende Websites sollen künftig gelöscht statt gesperrt werden. Von Steven Geyer

Panorama

Aachen Anwalt gegen Überwachung von Sextäter

Der Anwalt des Heinsberger Sextäters sieht keine Rechtsgrundlage für dessen Non-Stopp-Überwachung. Außerdem fordert er ein Verbot der täglichen Demos vor dem Haus der Familie.

15.01.2010 12:01 Kommentieren
Politik

Europäische Union Ratsvorsitz warnt vor nächtlichem Gefeilsche

Acht Jahre Debatte über den EU-Reformvertrag gehen zu Ende. Ab Dezember kann sich die EU wieder Sachfragen zuwenden. Eine sehr wichtige Rolle wird der neue EU-Außenminister spielen.

04.11.2009 13:11 Kommentieren
Politik

EU-Reformvertrag Brüssel will von Tschechien rasches Ja

Die Europäische Union dringt auf eine rasche Zustimmung Tschechiens zur neuen Rechtsgrundlage der EU.

07.10.2009 12:10 Kommentieren
Netz

Roaming-Gebühren EU-Kürzungen sind rechtmäßig

Rückschlag für die Telekom-Riesen: Die Europäische Kommission hat bei ihrem Vorgehen gegen exorbitant hohe Gebühren für Mobilfunkgespräche im europäischen Ausland Experten zufolge rechtmäßig gehandelt.

01.10.2009 15:10 Kommentieren
Wetterau

Standpunkte zur Neuen Mitte "Eine Mediathek ist sinnvoll"

Braucht Bad Vilbel eine "Neue Mitte"? Der Denkmalschützer Gustav Jung erläutert im FR-Interview seine Meinung zum Großprojekt in der Quellenstadt.

22.08.2009 00:08 Kommentieren

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