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Kreis Offenbach

Kreis Offenbach Grüne kritisieren Kopiergeld

Partei fordert flexiblere Schulbudgets, um Eltern nicht zu belasten.

Darmstadt

Darmstadt City-Maut ohne Rechtsgrundlage

Eine Gebühr für die Einfahrt nach Darmstadt mit einem Kraftfahrzeug kann die Luft verbessern, hat aber keine rechtliche Grundlage. Nichtstun ist allerdings keine Option. Eine Studie soll die Auswirkungen von Pförtnerampeln auf das Umland untersuchen.

07.04.2014 19:35 Kommentieren
Manuel Machata
Bob und Schlitten

Machata nach Kufen-Eklat rehabilitiert

Bobpilot Manuel Machata hat nach dem Olympia-Eklat um seine verliehenen Kufen auf ganzer Linie gegen den Bob- und Schlittensportverband für Deutschland (BSD) gesiegt.

07.04.2014 18:24 Kommentieren
Symbolbild Online-Handel
dpa

EU macht Online-Einkauf im Ausland leichter

Wer in Online-Shops im europäischen Ausland einkauft, soll künftig mehr Rechtssicherheit haben. Dafür will die EU mit einem neuen europäischen Kaufrecht sorgen.

26.02.2014 15:18 Kommentieren
Wiesbaden

Wiesbaden Kastrationspflicht für Katzen CDU für Kastrationspflicht

Die Rathausfraktion der Wiesbadener CDU will die Tierhalter in die Pflicht nehmen und die Tierschutzvereine entlasten.

Rhein-Main

AKW Biblis Hessen muss für Biblis-Abschaltung blechen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet: Es gab keine Rechtsgrundlage für das Abschalten des AKWs Biblis nach dem GAU von Fukushima. Das Land wird an den Stromkonzern RWE voraussichtlich Schadenersatz in dreistelliger Millionenhöhe zahlen müssen.

Politik

Rote Flora in Hamburg Bosbach greift zum RAF-Vergleich

Nach den Krawallen vor der Roten Flora in Hamburg regt CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach eine Verschärfung der Gesetze an - und zieht Parallelen zu den Anfängen der RAF.

Darmstadt

Centralstation Darmstadt Alexander Marschall gibt auf

Alexander Marschall, einer der Geschäftsführer der Centralstation, erklärt seinen sofortigen Rücktritt. Als Grund werden die verheerenden finanziellen Verluste angegeben. Der Darmstädter Kulturbetrieb schreibt seit Jahren rote Zahlen.

03.01.2014 13:14 Kommentieren
Wirtschaft

Telekom Gericht verbietet Telekom-Drosselung

Die Deutsche Telekom darf die Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen nicht einschränken. Eine entsprechende Vertragsklausel erklärt das Kölner Landgericht für unzulässig. Damit gibt das Gericht einer Klage der Verbraucherzentrale NRW statt.

30.10.2013 11:21 Kommentieren
Schäuble & Sadzius
Wirtschaft

Schäuble und Bundesbank gegen Pläne zu Bankenschließung

Bei den geplanten EU-Regeln für die Schließung von Krisenbanken ist keine rasche Lösung in Sicht. Widerstand kommt nicht nur von der Bundesregierung, sondern auch von der Bundesbank, der Finanzaufsicht Bafin und anderen Euro-Partnern. Sie halten den EU-Vorschlag für unausgegoren.

14.09.2013 15:41 Kommentieren
Eurokrise

Eurokrise Sorgenkind Frankreich

Beim Treffen der europäischen Finanzminister im litauischen Vilnius steckt Frankreich viel Kritik ein, obwohl das Thema gar nicht auf der Agenda stand. Die Sorge wächst, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft die Währungsunion in Turbulenzen stürzt.

13.09.2013 16:57 Kommentieren
Michael Neumann (SPD)
Deutschland und die Welt

Innensenator: Vor der Wahl keine Entscheidungen mehr

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) rechnet weder bei der Videoüberwachung noch beim Thema Ausweisung von Islamisten ...

22.05.2013 08:01 Kommentieren
Wiesbaden

Fluglärm Kein Lärmaktionsplan für Erbenheim

Die Erbenheimer ärgern sich über Hubschrauberlärm. Doch Abhilfe können sie kaum erwarten. Der Fluglärm wird nach gängigen Berechnungsmethoden gemessen. Danach gibt es keine Lärmüberschreitungen in den betroffenen Gebieten.

Beate Merk
Deutschland und die Welt

CSU versucht Befreiungsschlag in Verwandtenaffäre

In der Verwandtenaffäre in Bayerns Staatsregierung und Landtag versuchen Ministerpräsident Horst Seehofer und die CSU ...

03.05.2013 21:31 Kommentieren
Wirtschaft

Bund drohen Rückzahlungsforderungen bei Lkw-Maut

Auf den Bund könnten milliardenschwere Forderungen auf Rückzahlung von Lkw-Maut zukommen. Beim zuständigen Bundesamt ...

08.03.2013 15:23 Kommentieren

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