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Dieselmotor vom Typ EA189
Auto-Nachrichten

Kampf um Schadenersatz Verbraucherklage gegen VW steht Praxistest bevor

Es könnten einige Dutzend werden oder auch viele Tausend. Jedenfalls bedeutet ein weiterer Prozess zusätzlichen Ärger für Volkswagen. Verbraucherschützer ziehen in Deutschland stellvertretend für Dieselfahrer vor Gericht - und betreten damit juristisches Neuland.

12.09.2018 17:58 Kommentieren
Internetknotenpunkt
Rhein-Main

Datenschutz-Grundverordnung „Es gab nicht so viele Abmahnungen wie befürchtet“

Die Referentin für Datenschutz der IHK spricht im Interview über verunsicherte Unternehmen und die Schwierigkeiten bei der DSGVO-Umsetzung.

Digitalisierung
Politik

Datenschutz-Verordnung Mehr Transparenz für Verbraucher

Betreiber von Internetseiten müssen künftig den Schutz von Daten besser umsetzen und Missbrauch schneller melden.

Diesel
Wirtschaft

Diesel-Urteil Die erste Stadt erlässt Diesel-Fahrverbote

4. Update Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. Hamburg kündigt Fahrverbote bereits ab April an.

27.02.2018 06:35 Kommentieren
Abgasuntersuchung in Wickede
Wirtschaft

Diesel Rechtsgrundlage für Fahrverbote

Am Dienstag wollen die höchsten Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entscheiden. Bundesregierung bereitet rasche Umsetzung vor. Kritik kommt von den Grünen.

Berufsverkehr in Stuttgart
Wirtschaft

Dieselautos Bundesregierung arbeitet an Umsetzung von Fahrverboten

Die Bundesregierung will offenbar nicht auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts am Dienstag warten - und arbeitet vorsorglich schon mal an der Rechtsgrundlage für Diesel-Fahrverbote.

24.02.2018 14:24 Kommentieren
Galopprennbahn Frankfurt
Frankfurt

Rennbahn in Frankfurt Rennklub scheitert mit 100.000 Euro-Forderung vor Gericht

1. Update Im juristischen Hick-Hack um die Rennbahn in Frankfurt hat der Rennklub erneut verloren.

Reichsbürger
Frankfurt

Reichsbürger in Frankfurt Reichsbürger nerven in Frankfurt

Mehrere Ämter der Stadt Frankfurt müssen sich mit abstrusen Ansinnen von sogenannten Reichsbürgern beschäftigen. Nun gibt die Stadt ihren Bediensteten Tipps.

Deutsche Umwelthilfe
Hintergrund

Diesel-Affäre Verfassungsrechtler: Fahrverbot hat keine Rechtsgrundlage

Fahrverbote für ältere Dieselautos in Stuttgart sind einem Gutachten zufolge nicht zulässig. Ohne gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene könnten Landesbehörden solche Maßnahmen nicht anordnen.

02.08.2017 14:29 Kommentieren
Flüchtlinge
Rhein-Main

Flüchtlinge in Hessen Schlechte Karten für Flüchtlingspaten

Innenminister Beuth sieht keine Rechtsgrundlage, um die Kosten für Patenschaften für Flüchtlinge zu übernehmen. Die Opposition ist empört.

Frankfurt-Ost

Bornheim/Ostend Knöllchen an der Dippemess

Die Polizei verteilt Verwarnungen an Anwohner. Das sorgt für Verwirrung im Umfeld des Volksfestes.

Nicolas Sarkozy
Ausland

Illegale Wahlkampffinanzierung Sarkozy soll vor Gericht

Mit falschen Rechnungen sollen bei der Wiederwahl-Kampagne von Nicolas Sarkozy Wahlkampfausgaben verschleiert worden sein. Zahlreichen Verantwortlichen droht im Zusammenahng mit dem Skandal nun ein Prozess - auch dem früheren Staatschef.

07.02.2017 16:08 Kommentieren
Dobrindt
dpa

Dobrindt will fahrerloses Einparken ermöglichen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will neue Systeme ermöglichen, mit denen Autos ganz ohne Fahrer einparken können. Für solche Aktionen «im niedrigen Geschwindigkeitsbereich» in Parkhäusern oder Tiefgaragen sollen jetzt Rechtsgrundlagen geschaffen werden.

13.09.2016 13:14 Kommentieren
Politik

Bundesnachrichtendienst Schwere Vorwürfe gegen den BND

Ein geheimes Gutachten der Datenschutzbeauftragten landet im Internet. Darin enthalten sind schwere Vorwürfe gegen den BND, der sich wohl nicht an geltende Gesetze hält.

Deutschland und die Welt

Datenschutzbeauftragte wirft BND systematische Gesetzesverstöße vor

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat dem Bundesnachrichtendienst Medien zufolge systematische Gesetzesverstöße vorgeworfen. In einem geheimen Gutachten, das NDR und WDR einsehen konnten, heißt es demnach, der BND habe «ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten erhoben und systematisch weiter verwendet», wie die ARD berichtete. Das 60-Seiten-Gutachten sei auf März 2016 datiert. Der BND habe ihre Kontrolle rechtswidrig mehrfach massiv beschränkt. Eine umfassende, effiziente Kontrolle sei ihr daher nicht möglich gewesen, schreibt Voßhoff darin demnach.

02.09.2016 00:00 Kommentieren

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