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Jahresbericht
Kommentare

Jahresbericht Die unvollendete Einheit

Die Ostbeauftragte Iris Gleicke berichtet erneut von teils erheblichen Unterschieden zwischen Ost und West. Doch es gibt auch Positives. Eine Analyse.

Mythen der Rechten

Identität Angeblicher Verfassungsauftrag

Widerspricht die von Rechten sogenannte „Massenzuwanderung“ deutschem Recht?

Frust
Politik

NRW-Wahl „Schulz kann die Niederlage nicht wegdelegieren“

Der Parteienforscher Ulrich von Alemann spricht über die Niederlage der Sozialdemokraten und die Folgen für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Marine Le Pen
Kolumnen

Rechtspopulismus Glückwunsch zum Rechtsruck

In Russland träumen einige bereits von einem Europa, in dem Marine Le Pen und andere Rechtspopulisten das Sagen haben.

Front National
Politik

FN in Frankreich „Es ist eine Spaltung zwischen Gewinnern und Verlierern“

In den französischen Randgebieten erhält der rechtsextreme Front National immer größeren Zuspruch. Viele gelten als Globalisierungsverlierer - und könnten die Präsidentschaftswahl entscheiden.

10.04.2017 08:06 Kommentieren
NPD in Büdingen
Rhein-Main

NPD in Büdingen Gericht prüft Zahlungsstopp für NPD-Fraktionsmitglieder

Nach dem NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts prescht die Stadt Büdingen vor und streicht der rechtsextremen Partei Fraktionsgelder. Ob das rechtens war, entscheiden nun die Richter.

03.04.2017 07:48 Kommentieren
Frankfurt

Fundamentalismus Mahnwache gegen Abtreibungen

Abtreibungsgegner in Frankfurt

Vor einer Beratungsstelle von Pro Familia halten sogenannte Lebensschützer in Frankfurt eine Gebets-Mahnwache gegen Abtreibungen ab. Die Organisatoren sind gut vernetzt mit rechten klerikalen Kreisen.

Wetterau

Büdingen Verbot für NPD

Die rechtsextreme Partei darf die Büdinger Stadthalle nicht mehr nutzen. Im Stadtparlament stimmte eine große Mehrheit für das Verbot. Die FDP hat große Bedenken.

NPD-Plakat
Politik

Rechtsextremismus Maas will NPD Finanzierung entziehen

Noch in dieser Legislaturperiode will der Bundesjustizminister der rechtsextremen Partei den Geldhahn abdrehen. Steuermittel für die NPD seien "eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze".

13.03.2017 09:53 Kommentieren
Deutschland- und Europafahne
Inland

Umfrage Zwei von drei Deutschen für Verbleib in der EU

Großbritannien bereitet sich auf den Brexit vor, in Frankreich ist die rechtsextreme Partei Front National mit einer Anti-EU-Kampagne im Aufwind. In Deutschland hingegen will eine deutliche Mehrheit in der Europäischen Union bleiben.

07.02.2017 12:20 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hat ein NPD-Verbot abgelehnt. Die rechtsextreme Partei sei zwar verfassungsfeindlich, aber zu schwach, um sie zu verbieten, entschieden die Richter in Karlsruhe.

17.01.2017 13:32 Kommentieren
Kommentare

Verfassungsgericht NPD darf weitersterben

Das Verfassungsgericht lehnt ein Verbot der NPD ab, denn die rechtsextreme Partei ist zu schwach, um ihre Ziele erreichen zu können. Die NPD ist keine Gefahr mehr für die Demokratie. Hass aber braucht kein Parteibuch. Der Leitartikel.

Deutschland und die Welt

Vier Fünftel aller NPD-Mandate in Ostdeutschland

Die Hochburgen der NPD liegen in Ostdeutschland und dort insbesondere in Sachsen. Nirgendwo ist die rechtsextreme Partei stärker verankert.

17.01.2017 10:14 Kommentieren
Politik

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern AfD sieht sich als klaren Wahlsieger

Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben einen neuer Landtag gewählt. Die AfD hat die CDU abgehängt und ist hinter der SPD zweitstärkste Partei. Die Grünen sind wohl draußen. Die Ereignisse im Ticker.

dpa

Französischer Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat die Regierung verlassen und geht politisch eigene Wege. Der 38-jährige frühere Investmentbanker reichte seinen Rücktritt ein.

30.08.2016 19:13 Kommentieren

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