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Ryanair
Flughafen Frankfurt

Flughafen Frankfurt Kein Landeverbot für Ryanair

Wegen der Verstöße von Ryanair gegen das Nachtflugverbot veranlasst Verkehrsminister Tarek Al-Wazir eine rechtliche Prüfung. Ein Landeverbot kommt wohl nicht infrage.

Politik

Verbalattacke auf Maas Dehm soll die Linke verlassen

1. Update Diether Dehm hatte nach Medienberichten auf einer Ostermarsch-Kundgebung in Berlin am vergangenen Samstag gesagt, dass Außenminister Maas „ein gut gestylter Nato-Strichjunge“ sei, der jede Rechtmäßigkeit und das Grundgesetz mit Füßen trete.

Rennbahn-Gelände in Frankfurt
Frankfurt

Rennbahn in Frankfurt Erbbauvertrag mit DFB ist rechtmäßig

Neues Urteil beim Streit um das Frankfurter Rennbahngelände: Laut Rennklub liegt der Erbbauzins weit unter dem Marktwert. Doch das Oberlandesgericht sieht kein Verstoß gegen EU-Richtlinien.

Diesel-Fahrverbote
Hintergrund

Urteil vertagt Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht prüft jetzt, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung wären.

22.02.2018 16:54 Kommentieren
Flugausfälle durch Streik
Reise-Recht

Urteil Ob rechtmäßig oder nicht: Keine Entschädigung bei Streik

Ein Streik ist ärgerlich und teuer - für die Fluggesellschaft und die Passagiere. Fällt ein Flug aus, dürfen Reisende jedoch nicht auf einen finanziellen Ausgleich hoffen.

13.02.2018 05:06 Kommentieren
Symbolfoto Polizei
Kriminalität, Gericht

Kassel Anruf von der Polizei: Vermissen Sie Ihr Auto?

In Kassel stößt ein Autodieb in einem geklauten Wagen fast mit einem Polizeiauto zusammen. Der rechtmäßige Besitzer hat da vom Diebstahl noch nichts mitbekommen.

Kriminalität, Gericht

Darmstadt Waffenbesitzer erschoss seine 50-jährige Nachbarin

Zwei Tote in Darmstadt

Eskalierter Streit unter Nachbarn: Nach tödlichen Schüssen in Darmstadt gewinnt die Staatsanwaltschaft neue Erkenntnisse zu dem Fall. Die benutzte Pistole besaß der Mann rechtmäßig.

Lichtblick
1. Liga

1:1 beim RB Leipzig HSV-Punktgewinn im Hollerbach-Style - Kein Grund für „Juhu“

Der Anfang ist geglückt. Der HSV sendet ein „Lebenszeichen“, wie es Sportdirektor Jens Todt formuliert. Der Auftritt beim 1:1 in Leipzig dürfte Mut machen. Für zu frühe Freude sieht der neue Coach Bernd Hollerbach aber keinen Grund.

28.01.2018 11:06 Kommentieren
Sperre
Sportpolitik

Russische Sportler Rodel-Weltverband hält IOC-Beweise zu Doping für „dünn“

Der Rodel-Weltverband FIL hat im Fall der russischen Rodler Albert Demtschenko und Tatjana Iwanowa seine erheblichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Olympia-Sperren durch das IOC bekräftigt.

08.01.2018 08:06 Kommentieren
Zaun am Strand von Hooksiel
Reise-Nachrichten

Leitsätze festgelegt Urteil mit Folgen: Nicht jeder Strand darf etwas kosten

Jetzt ist zwar gerade kein richtiges Strandwetter, doch die nächste Saison kommt bestimmt. Und bis dahin müssen viele Küstenkommunen klären, ob ihre Strand-Eintrittsgebühren noch rechtmäßig sind.

29.11.2017 10:02 Kommentieren
FCA-Boss
1. Liga

FC Augsburg FCA-Boss wettert gegen RB Leipzig

Klaus Hofmann vom FC Augsburg hat mit scharfen Worten gegen RB Leipzig geschossen und die Rechtmäßigkeit der Lizenz der Sachsen angezweifelt.

28.11.2017 13:17 Kommentieren
Mindestbesetzung in der Pflege
Recht im Beruf

Auch gegen Arbeitgeber-Willen Mindestbesetzung: Pflegekräfte vor Überlastung schützen

Die Belastung in Pflegeberufen steigt durch Kostendruck und Personalmangel stetig. Arbeitgeber sind jedoch verpflichtet, auf Stationen eine Mindestbesetzung zu gewährleisten.

30.10.2017 04:44 Kommentieren
Borussia Mönchengladbach - VfB Stuttgart
Fußball

Urteil Bundesweite Stadionverbote für Fußballfans zulässig

Das Oberlandesgericht Frankfurt hält Stadionverbote grundsätzlich für rechtmäßig und hat eine Klage von Fußballfans auf Schadenersatz zurückgewiesen.

21.09.2017 12:33 Kommentieren
Symbolfoto Gericht
Kriminalität, Gericht

BGH-Urteil Anspruch auf Schmerzensgeld nach Polizeigewalt

Ein zu Unrecht Verdächtigter muss Polizeigewalt ertragen. Er klagt - und siegt vor dem Bundesgerichtshof. Der Mann soll nun Schmerzensgeld bekommen.

12.09.2017 00:51 Kommentieren
Kündigung wegen Eigenbedarfs
Mietrecht

Nach Streit mit der Mieterin Eigenbedarfskündigung für kranke Tochter rechtmäßig

Vermieter dürfen ihre Wohnungen nahen Verwandten überlassen. Für diesen Zweck können sie auch Eigenbedarf geltend machen. Ob sie dabei auf Mieteinnahmen verzichten, spielt bei der Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Eigenbedarfs keine Rolle.

03.08.2017 04:59 Kommentieren

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