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Hessen-Flagge
Rhein-Main

Hessen Neue Ideen für die Verfassung

FR-Leser denken mit Blick auf die Reform der Verfassung in Hessen an kostenlosen Nahverkehr und Rechte von geflüchteten Menschen.

Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

V-Leute in Hessen Bessere Kontrolle von V-Leuten

Die Landtagskommission des hessischen Verfassungsschutzes erhält mehr Rechte. Sie muss jetzt ausführlicher über den Einsatz von verdeckt ermittelnden Verfassungsschutz-Mitarbeitern informiert werden.

Theresa May
Hintergrund

Dokumentation Mays Rede in Florenz

Die britische Premierministerin Theresa May hat am Freitag die Positionen ihrer Regierung zum Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union dargelegt. Es folgen Passagen aus Mays Rede in Florenz in einer Übersetzung:

22.09.2017 19:48 Kommentieren
Deutschland und die Welt

May wird auch über Rechte von EU-Ausländern sprechen

Die britische Premierministerin Theresa May wird sich in ihrer Grundsatzrede auch zu einer Übergangsphase nach dem Brexit und zu den Rechten von EU-Ausländern äußern. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die die Regierung am späten Abend in London veröffentlichte.

22.09.2017 04:54 Kommentieren
Karim Al Wasiti
Flucht, Zuwanderung

Pro Asyl „Ich verteidige Dein Grundgesetz“

Karim Al Wasiti flüchtete 1998 als Regimekritiker aus dem Irak. Er ist seit vielen Jahren deutscher Staatsbürger. Andrea Kothen von Pro Asyl hat ihn interviewt.

20.09.2017 13:01 Kommentieren
Verhandlungssaal im Gericht
Geld, Recht

Unterlassene Hilfeleistung? Welche Pflichten und Rechte Augenzeugen haben

Wer eine Straftat oder einen Unfall beobachtet, muss oft schnell entscheiden: Sollte ich eingreifen und helfen? Sollte ich mich als Zeuge zur Verfügung stellen? Ein Überblick über Rechte und Pflichten von Augenzeugen.

20.09.2017 05:12 Kommentieren
Diskussion zum FR-Buch
Ramin Mohabat
Flucht, Zuwanderung

Pro Asyl „Ich verteidige deine Rechte“

Ramin Mohabat, 28, flüchtete im August 2015 aus Afghanistan. Jetzt kämpft er gegen Abschiebungen. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, hat mit ihm gesprochen.

13.09.2017 13:09 Kommentieren
Oguz Sen und Justus Becker
Frankfurt

Solidarity City Frankfurt Für eine Stadt ohne Abschiebungen

Initiativen wollen das Bündnis „Solidarity City Frankfurt“ gründen, um für eine mit Geflüchteten solidarische Stadt einzutreten. Das Auftakttreffen ist am Wochenende.

Deutschland und die Welt

Merkel-Wahlkampf in Vorpommern - Rechte Proteste geplant

Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl macht Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in Mecklenburg-Vorpommern Station. Die CDU-Bundesvorsitzende wird zu Wahlkampfveranstaltungen in Barth, Strasburg und Wolgast erwartet.

08.09.2017 02:52 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Streamripping-Dienst „Youtube-mp3.org“ ist offline

Auf Betreiben der Musikindustrie ist der Internetdienst „Youtube-mp3.org“, der Videos in mp3-Dateien umwandelt, vom Netz gegangen. Die in Deutschland ansässige Webseite habe den Dienst weltweit abgeschaltet und sich verpflichtet, die Rechte

07.09.2017 17:10 Kommentieren
Rechte von Kindern
Rhein-Main

Hessen Gerarts erklärt Kindern ihre Rechte

Hessen beruft erstmals eine Kinderrechtsbeauftragte. Sie möchte bis 2018 eine Charta erarbeiten.

Deutschland und die Welt

Karlsruhe stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern vor Gericht

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt. Die Sozialgerichte müssen in Eilverfahren zur Übernahme von Wohn- und Heizkosten prüfen, welche negativen Folgen den Betroffenen im konkreten Einzelfall drohen, entschieden die Richter.

22.08.2017 11:29 Kommentieren
Menschen warten am Flughafen
Reise-Recht

Recht auf Reisen Fluggesellschaft muss bei Verspätung über Rechte informieren

Auch wenn Fluggesellschaften für eine Verspätung nicht verantwortlich sind, müssen sie die Passagiere über ihre Rechte aufklären. Was passiert, wenn eine Airline dieser Pflicht nicht nachkommt, zeigt ein Urteil aus Hannover.

22.08.2017 05:11 Kommentieren
Lukas Podolski
Politik

Rechte Internetseite Breitbart macht Podolski zum Flüchtling

1. Update Die rechtsextreme Website „Breitbart“ bebildert eine Meldung über spanische Schlepper ausgerechnet mit einem Foto von Lukas Podolski.

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