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Deutsche Rüstungsgüter für Saudi-Arabien
Politik

Saudi-Arabien Waffenkäufe als Instrument der Außenpolitik

Mit opulenten und militärisch oft sinnlosen Waffengeschäften sichert sich Saudi-Arabien das politische Wohlwollen des Westens. Eine Analyse.

Küstenschutzboot für Saudi-Arabien
Hintergrund

Analyse Milliarden-Frage: Die Saudis, Khashoggi und die Wirtschaft

Die Wirtschaft betont im Fall Khashoggi das Primat der Politik. Siemens-Chef Joe Kaeser fährt nun doch nicht zu einer Konferenz nach Saudi-Arabien. Das Königreich ist ein schwieriger Partner - aber zugleich ein Markt mit viel Potenzial.

24.10.2018 09:48 Kommentieren
Gastwirtschaft

Rüstung Waffenexporte ohne Kontrolle

Ein Gesetz muss Ausfuhren restriktiv regeln und über ein Verbandsklagerecht die Möglichkeit eröffnen, Entscheidungen der Bundesregierung auch gerichtlich anzufechten.

Türkei
Politik

Fall Khashoggi SPD-Fraktionsvize für Rüstungsexport-Stopp nach Saudi-Arabien

Der SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich spricht sich als Konsequenz aus dem Fall Khashoggi gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus - und das ist nicht seine einzige Forderung.

23.10.2018 09:45 Kommentieren
Mohammed bin Salman
Deutsche Rüstungsgüter für Saudi-Arabien
Hintergrund

Nach Tötung Khashoggis Mehr Härte, weniger Waffen? Saudi-Politik auf dem Prüfstand

Saudi-Arabien liebt deutsche Rüstungsgüter und Maschinen - und Kanzlerin Merkel sieht das Land im Nahen und Mittleren Osten als Schlüsselstaat zur Stabilisierung. Die Horrornachrichten aus dem Istanbuler Konsulat werden nun aber auch zum Problem für Berlin.

22.10.2018 10:30 Kommentieren
Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Truppen in Parow
Politik

Ursula von der Leyen Eine „Wunschliste“ für die Bundeswehr

Das sogenannte Fähigkeitsprofil sieht eine größere, modernere und auch teurere Truppe vor und stößt auf viel Kritik. Was steht in Ursula von der Leyens „Masterplan“?

Panzer
Leitartikel

Leitartikel Stoppt Killerroboter

Autonome Waffen werden einen Krieg schlimmer und nicht besser machen. Deshalb sollten die UN diese Maschinen verbieten.

Panzer
Panorama

Polen Geliebte Panzer

In Polen müssen kraft eines neuen Gesetzes Hunderte Denkmäler abgerissen werden. Dahinter steht die „Dekommunisierung“ – ein Schlüsselbegriff der Politik der PiS-Regierung.

Afrin
Politik

Bundesregierung Deutsche Waffenexporte nach Beginn türkischer Afrin-Offensive

Trotz des Angriffs auf die Kurden-Stadt Afrin erlaubt die Bundesregierung Rüstungsverkäufe in die Türkei.

Afrin
Konflikt in Syrien
Politik

Krieg in Syrien Deutsche Waffen für die Türkei

Trotz aller Kritik am Einmarsch in Syrien - die Türkei bezieht weiter Waffen aus Deutschland. Tendenz steigend.

15.03.2018 06:04 Kommentieren
Deniz Yücel frei
Politik

Waffenlieferungen Teurer Deal für Deniz Yücel?

1. Update Deutschland hat vor der Freilassung von Deniz Yücel Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Waren die teuren Geschäfte eine Gegenleistung für den Journalisten?

Kolumnen

GroKo Begrenzt endlich die Rüstungsexporte!

Bis heute gibt es keine klaren juristischen Regeln für den Export deutscher Waffen. Das muss die neue Bundesregierung ändern. Die Kolumne.

Heckler & Koch
Bundestagswahl 2017

GroKo Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten

Laut dem Entwurf des Koalitionsvertrags streiten sich Union und SPD über die Lieferung von Rüstungsgütern an Staaten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Im Sondierungspapier war noch von einem Ausfuhrstopp die Rede.

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