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Bundesamt für Verfassungsschutz
Pro & Contra

AfD beobachten? Die AfD hat viele Gesichter, nicht alle zeigt sie offen

Pro: Die Frage darf nicht mehr lauten, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll, sondern nur, wie lange wir damit noch warten wollen.

AfD-Logo
Hochtaunus

Bad Homburg AfD-Fraktion löst sich auf

Der Streit um den Umgang mit dem früheren Landessprecher Peter Münch führt zur Trennung. Münch distanziert sich derweil vom Hetz-Post der Kreistagsfraktion.

AfD im Hochtauns
Hochtaunus

Hetz-Post Anzeigen gegen die AfD

Die AfD im Hochtaunus hat mit einem Facebook-Eintrag empört, der gegen Journalisten hetzt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun die Strafbarkeit.

Chemnitz
Netz

Drohung gegen Journalisten AfD Hochtaunus auf Facebook offline

Die AfD-Fraktion Hochtaunus schrieb auf Facebook davon, Presseverlage zu stürmen und Journalisten auf die Straße zu zerren. Nach zwei Tagen Empörung lässt sich die Seite der Fraktion nicht mehr aufrufen.

Bundesparteitag der AfD
Politik

Hetz-Post „Gipfel an Journalistenhass“

Die AfD im Hochtaunus empört mit einem Facebook-Eintrag, der mit der Androhung von Gewalt gegen Journalisten hetzt.

AfD
Netz

Chemnitz AfD warnt vor Sturm auf die Pressehäuser

Die AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis postete auf Facebook eine Drohung in Richtung Journalisten. Die Presse würde ihre Berichterstattung auf den falschen Fokus legen und man solle daher gewarnt sein, wenn die Stimmung kippt.

Konzert per Handy filmen
Medien

Zeitungsverlage Verletzung & Verschärfung

Das EU-Parlament blickt auf das Urheberrecht im Netz – worum geht es?

Netz

Telemedien-Staatsvertrag Lösung für Streit zwischen Verlegern und Sendern

Tageszeitung und Smartphone

Öffentlich-rechtliche Onlineangebote sollen künftig "ihren Schwerpunkt in Bewegtbild und Ton haben", Inhalte in Mediatheken dürfen länger als sieben Tage abrufbar sein.

14.06.2018 14:36 Kommentieren
Medien

ARD Burda Zeitschrift „ARD Buffet“ nicht rechtens

Die Kooperation des SWR mit dem Burda-Verlag bei der Herausgabe des Magazins „ARD Buffet“ ist ein „Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht“. Eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs.

Mathias Döpfner
Netz

Springer-Chef Döpfner „Wir haben Angst vor Google“

Der Vorstandsvorsitzende von Axel Springer, Mathias Döpfner, sieht die wachsende Macht des Internet-Konzerns Google mit Sorge.

16.04.2014 14:47 Kommentieren
Politik

Leistungsschutzrecht LSR SPD will Leistungsschutzrecht nicht verzögern

Die SPD will das Leistungsschutzrecht im Bundesrat doch nicht verzögern. Peer Steinbrück verweist darauf, dass es keine Aussichten auf ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren gebe. Damit wäre der Weg frei, das Gesetz könnte den Bundesrat noch diese Woche passieren.

21.03.2013 22:16 Kommentieren
Meinung

Leitartikel Lex Google Die „Lex Hirnverbrannt“

Das Leistungsschutzrecht für die Presseverlage schafft die falschen Anreize und behindert die Entwicklung funktionierender Geschäftsmodelle im Internet. Google ist der eigentliche Gewinner.

Netz

Leistungsschutzrecht LSR „Lex Google“ kommt

Eine knappe Mehrheit aus Stimmen von Union und FDP beschließt das Leistungsschutzrecht. Dass das Gesetz nur mit knapper Mehrheit verabschiedet wurde zeigt, wie umstritten es bis weit in die Reihen der Koalition ist.

Politik

Leistungsschutzrecht für Presseverlage kommt

Das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist in abgeschwächter Form vom Bundestag beschlossen worden. ...

01.03.2013 15:14 Kommentieren
Netz

Leistungsschutzrecht Bundestag beschließt Leistungsschutzrecht

Die Leistungen von Presseverlagen in Deutschland werden in Zukunft durch das Urheberrecht geschützt. Der Bundestag beschließt das heftig umstrittene Leistungsschutzrecht, doch die SPD will das Gesetz im Bundesrat kippen.

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