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Kaczynski

Länder Polen

Seit sich die PiS bei der Parlamentswahl durchgesetzt hat, sorgt man sich nicht nur innerhalb des Landes um Demokratie und Gewaltenteilung in Polen.

Proteste on Polen
Politik

Abtreibungsgesetze in Polen „Schießt die Priester auf den Mond“

Tausende Frauen protestieren in Polen gegen restriktive Abtreibungsregelungen, und die Bischöfe machen Druck auf die Regierungspartei PiS.

Warschau
Politik

Holocaust-Gesetz Polen fordert Landsleute im Ausland zu Denunziation auf

Der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski fordert die im Ausland lebenden Polen auf, anti-polnische Äußerungen an Konsulate zu melden. Anlass sei das umstrittene Holocaust-Gesetz.

15.02.2018 06:58 Kommentieren
Jaroslaw Kaczynski
Politik

Polen Kaczynski verurteilt Antisemitismus

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski wirft den „Feinden“ Polens Schüren von Antisemitismus vor.

11.02.2018 08:32 Kommentieren
Naftali Bennett
Politik

Streit um Holocaust-Gesetz Polen sagt israelischen Minister-Besuch ab

Wer dem polnischen Staat eine Mitverantwortung für den Holocaust zuschreibt, muss in Polen mit einer Haftstrafe rechnen. Das umstrittene Holocaust-Gesetz löst eine schwere diplomatische Krise mit Israel aus.

05.02.2018 22:11 Kommentieren
Konzentrationslager Auschwitz
Politik

Polen Senat verabschiedet umstrittenes Holocaust-Gesetz

Der polnische Senat verabschiedet das umstrittene Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust. Kritik kommt aus Israel.

01.02.2018 07:07 Kommentieren
Veranstaltung „Gestohlene Gerechtigkeit“
Politik

Justizreform Polen prangert Deutschland an

Die Justizreform in Polen löst in der EU heftige Kritik aus. Ministerpräsident Morawiecki wehrt sich - und zeigt mit dem Finger auf Deutschland.

25.01.2018 06:15 Kommentieren
Mateusz Morawiecki
Politik

Verhärtete Fronten EU erwägt Sanktionsverfahren gegen Polen

Nach zwei Jahren Dauerstreit mit Polen berät die Europäische Kommission an diesem Mittwoch über Sanktionen.

20.12.2017 08:00 Kommentieren
Beata Szydlo
Gender

Gewalt gegen Frauen Polen setzt auf Härte, auch gegen Opfer

In Polen sterben jährlich mehrere hundert Frauen durch die Hand ihrer Partner. Die nationalkonservative Regierung setzt auf harte Strafen - und bekämpft zugleich jedes Emanzipationsstreben.

Unabhängigkeitstag in Polen
Politik

Polen PiS-Anhänger demonstrieren mit Rechtsradikalen

Zehntausende Polen nehmen an Demonstrationen zum Unabhängigkeitstag teil. Der Demozug wurde von ultrarechten Nationalisten organisiert.

12.11.2017 12:22 Kommentieren
Beata Szydlo
Politik

Entschädigungsforderung Warschau pocht auf Reparation

Es geht um bis zu 840 Milliarden Euro: Ein Gutachten des polnischen Parlaments sieht Deutschland in der Pflicht für Reparationszahlungen.

Duda
Leitartikel

Reparationen an Polen Das gnädige Vergessen

Sind die Forderungen der polnischen Regierung nach Reparationszahlungen so viele Jahre nach dem Weltkrieg legitim? Wie soll Deutschland reagieren? Der Leitartikel.

Politik

Polen Demontage der Gerichte

Der Justizminister darf nun Richterposten nach eigenem Ermessen vergeben. Trotz großer Proteste der Bevölkerung und eindringlicher Warnungen der EU hatte Präsident Andrzej Duda das von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit forcierte Gesetz Ende Juli unterschrieben.

13.08.2017 14:37 Kommentieren
Justizreform in Polen
Politik

Justizreform EU leitet Verfahren gegen Polen ein

Die Europäische Union beanstandet das Gesetz zur Entlassung und Ernennung von Richtern.

29.07.2017 13:01 Kommentieren
Beata Szydlo
Politik

Justizreform EU droht Polen mit Verfahren zum Stimmrechtsentzug

Die EU-Kommission will das Verfahren "sofort auslösen" wenn Polen tatsächlich die umstrittene Justizreform durchsetzt und seine Richter in den Ruhestand zwingen sollte.

26.07.2017 13:30 Kommentieren
Justizreform in Polen
Kommentare

Polen Polnischer Etappensieg

Dass sich der polnische Präsident Duda gegen seine Parteikollegen stellt, ist ein Grund zur Freude. Nun sollten die Bundesregierung und die anderen EU-Staaten den Widerstand der Polen gegen ihre Regierung weiter unterstützen. Ein Kommentar.

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