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Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen
Rechtsextremismus

Chemnitz Seehofer erwartet Bericht von Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht keine Belege für „Hetzjagden“ in Chemnitz. Innenminister Horst Seehofer erwartet bis Montag eine Begründung, auf welche Indizien er seine Thesen stützt.

10.09.2018 06:08
Klassenzimmer
Politik

Deutscher Lehrerverband Schlimmster Pädagogenmangel seit Jahrzehnten

Nach Darstellung des Deutschen Lehrerverbands fehlen an Deutschlands Schulen fast 40.000 Pädagogen.

20.08.2018 07:01
Recep Tayyip Erdogan
Politik

Außenminister Maas verteidigt Erdogan-Besuch

Der Besuch des türkischen Präsidenten in Deutschland trifft auf zahlreiche Kritik. Außenminister Maas verteidigt das geplante Treffen.

09.08.2018 10:05
Spenden
Politik

Passau Tafeln lehnen AfD-Spende ab

In Niederbayern lehnen zwei Tafeln die Lebensmittelspenden eines AfD-Politikers ab. Man wolle sich nicht werbewirksam vereinnahmen lassen.

09.03.2018 13:04
Fortsetzung der Sondierungen von Union und SPD
Silvester
Times mager

Times mager Globalisieren

Was da alles an Silvesterfeuerwerk zusammenkommt, veranlasst den einen oder anderen Weltbürger dazu, „Globalisierung!“ zu rufen. Aber das trifft es nicht.

03.01.2018 08:41
Alexander Dobrindt
Politik

Union Kauder weist Forderungen nach Rechtsruck zurück

Nach dem Wahldesaster wächst der Druck auf die Kanzlerin, Konsequenzen zu ziehen. Unionsfraktionschef Kauder erteilt Forderungen nach einem Rechtsruck eine Absage.

05.10.2017 09:36
Debatte über Ehe für alle
Politik

Bundestag Historische Entscheidung zur Ehe für alle möglich

Wenn die Ehe für alle zur Abstimmung steht, sollen die Abgeordneten ihrem Gewissen folgen. Doch dazu muss es erst einmal kommen. Und auch bei einem „Ja“ wäre der Streit wohl noch nicht beendet.

30.06.2017 06:31
Türkische Zeitung
Hintergrund

Zitate Türkische Nazi-Vergleiche: Wie deutsche Politiker reagieren

Mit provokanten Nazi-Vergleichen haben der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Mitglieder der Regierung den Streit mit Deutschland um Wahlkampfauftritte von Ministern aus Ankara immer weiter angeheizt. Zitate und Reaktionen:

21.03.2017 14:38 Kommentieren
Politik

Linke nennt Dobrindt «rassistischen Hetzer»

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist für die Verwendung des umstrittenen Begriffs «Nafri» von der SPD und Opposition im Bundestag heftig kritisiert worden.

05.01.2017 12:43 Kommentieren
Politik

Zehntausende Asylbewerber freiwillig in Heimat zurückgekehrt

Rückkehranreize, Abschiebungen, Einreiseverweigerungen an den deutschen Grenzen: Die Behörden von Bund und Ländern haben im Jahr nach dem großen Flüchlings- und Asylbewerberandrang einiges unternommen, um die Migrationssituation zu beherrschen.

28.12.2016 16:38 Kommentieren
Politik

Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zeigt kein Verständnis für Überlegungen in Österreich, gegen die deutsche Pkw-Maut zu klagen. «Dort gibt es seit Jahren eine Maut, die unsere Autofahrer ganz selbstverständlich zahlen», sagte der CSU-Politiker der «Passauer Neuen Presse».

03.12.2016 08:36 Kommentieren
Politik

Bericht: Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der «Passauer Neuen Presse» vorliegen. Danach hatten bis zum 25. November lediglich 4392 Flüchtlinge mit einem entsprechenden Job begonnen.

02.12.2016 09:34 Kommentieren
dpa

SPD nennt Strobls Pläne für schärfere Asylpolitik Populismus

Die SPD hat die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer drastischen Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert.

28.11.2016 14:24 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Polizeigewerkschafter Wendt kritisiert Justiz scharf

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat scharfe Kritik an der Justiz geübt und ihr ein zu lasches Vorgehen gegen Straftäter vorgeworfen. Die volle Härte des Gesetzes heiße heute oft, wir stellen von Straftätern die Personalien fest, und Richter lassen sie wieder frei, sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt der «Passauer Neuen Presse». Die Justiz betreibe nur noch Rechtspflege. Wendt kritisierte auch, dass der Gewalttäter von Hameln, der die Mutter seines Sohns niedergestochen und mit dem Auto durch die Straßen geschleift hatte, zuvor noch auf freiem Fuß gewesen sei.

23.11.2016 05:00 Kommentieren

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