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Flüchtlinge an Bord der Aquarius
Rechts-Rockkonzert in Themar
Rechtsextremismus

Themar Dutzende Anzeigen nach Neonazi-Festival

Zu einem Rechtsrockfestival in Themar (Thüringen) kommen laut Polizei mehr als 2.200 Rechtsextreme. Gegner protestieren mit Kreuzen für die Opfer rechter Gewalt.

10.06.2018 12:26 Kommentieren
Schulweg
Familie

Urteil aus Münster Gefährlicher Schulweg? Gemeinde muss kein Busticket bezahlen

Weil Eltern Angst um ihre Tochter haben, soll sie nicht zur Schule laufen. Doch die Stadt weigert sich, die Kosten für den Bus zu übernehmen. Die Gerichte sind sich nicht einig, ab wann ein Schulweg als gefährlich gilt.

16.05.2018 15:40 Kommentieren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt
Hintergrund

„Anti-Abschiebe-Industrie“ Was ist dran an Dobrindts Aussagen?

Die Bundesregierung findet, bei den Abschiebungen könnte vieles besser laufen. Dass es in der Praxis oft hakt, hat aber längst nicht nur mit dem Engagement spezialisierter Anwälte zu tun.

07.05.2018 15:52 Kommentieren
Daressalam-Moschee
Politik

Verfassungsschutzbericht Neuköllner Moschee geht in Berufung

Der Moscheeverein „Neuköllner Begegnungsstätte“ (NBS) wehrt sich weiter mit juristischen Mitteln gegen die Nennung im Berliner Verfassungsschutzbericht.

02.05.2018 13:59 Kommentieren
Bundestag
Politik

Parlamentwatch Bürger bekommen Infos zu Parteispenden

Der Verein Parlamentwatch gewinnt den Prozess gegen die Bundestagsverwaltung vor dem Oberverwaltungsgericht.

Laubbläser auf Friedhof
Geld, Recht

Gerichtsurteil Lärm durch Laubbläser ist auf Friedhöfen zulässig

Laubbläser in Betrieb fallen auf sonst stillen Friedhöfen als besonders lärmend auf. Der entstehende Geräuschpegel ist jedoch zulässig, wie das Oberverwaltungsgericht Saarlouis entschieden hat.

08.03.2018 17:12 Kommentieren
WhatsApp
Digital-Nachrichten

Datenschutz gestärkt Gericht: Keine Daten deutscher Whatsapp-Nutzer für Facebook

Niederlage für Facebook: Der US-Konzern darf keine personenbezogenen Daten seiner Tochter WhatsApp benutzen. Das entschied das Hamburger Oberverwaltungsgericht. Befürworter sprechen von einem „großen Erfolg für den Datenschutz“.

01.03.2018 17:42 Kommentieren
Reinhard Grindel
1. Liga

Bremer Urteil DFB-Chef Grindel erneuert Kritik zu Polizeieinsätzen

Das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zu zusätzlichen Polizeikosten bei Hochrisikospielen beschäftigt weiter die Fußball-Szene. DFB-Chef Grindel kritisiert, Vereine sind besorgt.

28.02.2018 11:06 Kommentieren
Polizeieinsatz
Polizeieinsatz
Fußball

Kosten für Polizeieinsätze Was bedeutet das Bremer Urteil für den Fußball?

Wenn am Samstag der HSV zu Gast bei Werder Bremen ist, heißt das für die Polizei: Großeinsatz. Den klammen Stadtstaat Bremen kostet das viel Geld. Ein Teil will er sich vom Profifußball zurückholen. Das Oberverwaltungsgericht gab dem Stadtstaat nun recht.

21.02.2018 15:24 Kommentieren
Reinhard Rauball
1. Liga

Kosten für Polizeieinsätze Das sagen Verbände, Vereine und Politiker zum Bremer Urteil

Das Urteil zu den Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen sorgt für Unverständnis im Fußball. Vereine und Verbände hoffen auf eine erfolgreiche Revision.

21.02.2018 15:00 Kommentieren
Polizeieinsatz beim Fußball
1. Liga

Für Polizeieinsatz Bremen kündigt weiteren Gebührenbescheid an

Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) bis zu 450.000 Euro für den Polizeieinsatz bei der Partie Bremen gegen Hamburg am 24. Februar in Rechnung stellen.

06.02.2018 07:48 Kommentieren
Hochsicherheitsspiel
1. Liga

Zwist Bremen/DFL Kein Urteil im Streit um Polizeikosten bei Bundesligaspielen

Der Streit zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und Bremen um die Polizeikosten bei Risikospielen geht weiter. Das Bremer Oberverwaltungsgericht nach mehrstündiger Verhandlung kein Urteil.

01.02.2018 18:30 Kommentieren
Polizeieinsatz
1. Liga

Polizeieinsätze Liga und Bremen streiten weiter um Geld

Der Streit zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und Bremen ist in eine neue Runde gegangen.

01.02.2018 11:03 Kommentieren

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