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Smartphone
Digital-Nachrichten

Gericht entscheidet Mitteilung zu Mobilfunk-Preiserhöhung muss deutlich sein

Für Mobilfunkkunden hört sich „Tarifinformation“ zunächst besser an als „Preiserhöhung“. Doch solche Umschreibungen führen in die Irre oder sorgen dafür, dass der eigentliche Hinweis übersehen wird. Aus diesem Grund landete ein Anbieter nun vor Gericht.

22.11.2017 14:02 Kommentieren
Rhein-Main

Dietzenbach Kunden sehen Risiko für EVD

Die Interessengemeinschaft EVO fragt sich, ob das Prozessrisiko für die Energieversorgung Dietzenbach nicht zu hoch ist. Die Stadt ist zur Hälfte an der GmbH beteiligt.

Prozess gegen Schweizer wegen Spionage-Vorwurf
Politik

Schweizer Spion Bewährung für Spion

Das Frankfurter Oberlandesgericht verhängt eine Bewährungsstrafe für den Schweizer Agenten Daniel M. Mehr als unklar bleibt aber die Rolle eines deutschen Detektivs.

Deutschland und die Welt

Schweizer in Spionageprozess zu Bewährungsstrafe verurteilt

Ein Schweizer ist in Frankfurt wegen geheimdienstlicher Tätigkeit zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monate verurteilt worden. In dem Spionageprozess vor dem Oberlandesgericht hatte der 54-Jährige ein Geständnis abgelegt.

09.11.2017 10:26 Kommentieren
Hotelzimmer
Reise-Recht

Spritztour endet mit Crash Hotelbetreiber kann für Schäden am Besitz von Gästen haften

Reisende dürfen darauf vertrauen, dass Hotelmitarbeiter verantwortungsvoll mit ihrem Besitz umgehen. Kommt es zu einem Schaden, muss das Hotel diesen unter Umständen ersetzen - auch dann, wenn der Mitarbeiter nicht direkt bei dem Hotel angestellt ist.

09.11.2017 09:32 Kommentieren
Galopprennbahn Frankfurt
Frankfurt

Rennbahn in Frankfurt Rennklub scheitert mit 100.000 Euro-Forderung vor Gericht

1. Update Im juristischen Hick-Hack um die Rennbahn in Frankfurt hat der Rennklub erneut verloren.

Römerberg in Frankfurt
Kriminalität, Gericht

Oberlandesgericht Frankfurt Mehr als zwei Jahre Haft für Islamisten

Zwei 29-jährige Männer werden wegen Mitgliedschaft bei Terrormilizen in Syrien und Somalia zu Haftstrafen verurteilt.

27.10.2017 18:23 Kommentieren
Römerberg in Frankfurt
Politik

Oberlandesgericht Frankfurt Haftstrafe für islamistischen Somalia-Kämpfer

Zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Freitag einen heute 29 Jahre alten Mann verurteilt, weil er sich am bewaffneten Kampf der somalischen Terrormiliz „Al-Shabaab“ beteiligt hatte.

27.10.2017 11:24 Kommentieren
Spionage-Vorwurf
Politik

Oberlandesgericht Frankfurt Angeklagter Schweizer sagt im Spionagefall aus

2. Update Wie arbeiten die deutschen Steuerfahnder? Insbesondere: Wie schaffen sie es, in der Schweiz Datenträger mit Unterlagen mutmaßlicher deutscher Steuerbetrüger zu kaufen? Das sollte ein Schweizer herausfinden. Jetzt steht er in Frankfurt vor Gericht.

26.10.2017 08:50 Kommentieren
Nachlassgericht
Geld, Recht

Erbrechts-Tipp Welches Nachlassgericht einen Erbschein erteilen kann

Das Erbrecht in Deutschland ist klar geregelt. So bekommt man einen Erbschein vom Nachlassgericht. Die Zuständigkeit richtet sich eindeutig nach dem Wohnsitz des Verstorbenen, wie ein Urteil zeigt.

25.10.2017 05:07 Kommentieren
Frankfurt

Islamismus Urteile in Frankfurter Islamistenprozessen erwartet

Vor dem Oberlandesgericht gehen die beiden letzten aktuellen Verfahren gegen mutmaßliche Dschihadisten dem Ende entgegen.

Handy am Steuer
Recht im Verkehr

Keine Ausnahmen Smartphone am Steuer auch ohne SIM-Karte verboten

Handy am Steuer - das wird teuer. Und zwar immer. Denn es spielt keine Rolle, dass man nur die Musik-Funktion des Gerätes nutzt. Die gesetzliche Vorschrift ist nämlich sehr allgemein formuliert.

19.10.2017 15:37 Kommentieren
Gericht
Wirtschaft

Spionage Mehr Alm-Öhi als James Bond

Das Frankfurter Oberlandesgericht verhandelt gegen einen mutmaßlichen Schweizer Steuerspion. Eine Bewährungsstrafe für Daniel M. scheint möglich.

Polizeipräsidium
Rhein-Main

Offenbach Bau des Polizeipräsidiums rückt näher

Die Firma Goldbeck erhält den Zuschlag für den Bau des neuen Polizeipräsidiums Südosthessen in Offenbach. Der unterlegene Bieter zieht seine Klagen zurück.

Häusliche Gewalt
Familie

Häusliche Gewalt Ehefrau misshandelt: Kein Anspruch auf Rentenausgleich

Das Oberlandesgericht hat entschieden: Eine schwer misshandelte Ehefrau muss ihrem Exmann bei Scheidung keinen Versorgungsausgleich zahlen. Das Gericht begründet die Entscheidung mit der schwere der vorausgegangen Taten.

10.10.2017 04:37 Kommentieren

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