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Nachts gut beleuchtet
Recht im Verkehr

Linksabbieger Treckergespann muss nachts gut beleuchtet sein

Treckerfahrer müssen nachts beim Linksabbiegen besonders achtsam sein. Ist das langsame Fahrzeug auch noch schlecht beleuchtet, wird es zur Gefahr für andere Autofahrer, wie ein vor dem Oberlandesgericht Oldenburg verhandelter Fall zeigt.

10.08.2018 05:05 Kommentieren
Kriminalität, Gericht

Frankfurt Der Ankläger seiner Generation

Die Strafjustiz gedenkt des vor 50 Jahren verstorbenen Generalstaatsanwalts Fritz Bauer. Zeitzeugen schildern Begegnungen.

Carles Puigdemont
Carles Puigdemont
Politik

Katalanischer Separatist Puigdemont soll an Spanien ausgeliefert werden

Das Oberlandesgericht in Schleswig sagt Ja zur Auslieferung des katalanischen Separatistenführers. Diese will der Generalstaatsanwalt bewilligen. Die Sache hat aber einen Haken.

12.07.2018 12:11 Kommentieren
Urteil im NSU-Prozess
Hintergrund

Analyse Lebenslang für Zschäpe

Also doch: Das Münchner Oberlandesgericht verurteilt Beate Zschäpe als Mittäterin an allen Verbrechen des NSU. Die Plädoyers der Verteidiger und die Appelle der Hauptangeklagten beeindruckten die Richter nicht. Doch die juristische Aufarbeitung ist nicht zu Ende.

11.07.2018 16:17 Kommentieren
Urteil im NSU-Prozess
NSU

NSU-Prozess Demonstranten fordern: „Kein Schlussstrich“

6. Update Mit der Höchststrafe gegen Beate Zschäpe dürfte noch nicht das letzte Wort im NSU-Prozess gefallen sein. Die Verteidiger kündigen Revision an. Der Tag der Urteilsverkündung im Nachrichtenticker.

11.07.2018 09:08 Kommentieren
Kind mit Smartphone
Kriminalität, Gericht

Frankfurt Gericht darf Kind Smartphone-Nutzung nicht verbieten

Wenn Eltern ihrem Kind ein Smartphone überlassen, gefährden sie damit nicht unbedingt dessen Wohl. Das hat nun das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden.

09.07.2018 12:00 Kommentieren
Polizeieinsatz an Flüchtlingsunterkunft in Bleidenstadt
Rhein-Main

Das bringt der Tag Festnahmen bei Polizeieinsatz in Taunusstein

1. Update SEK-Einsatz in der Nacht +++ 68. Bad Hersfelder Festspiele werden eröffnet +++ OLG entscheidet über Damen im Herren-Klub +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Carlsberg
Wirtschaft

„Abstimmungskultur“? Kronzeuge gibt Auskunft über Bierkartell

Geheime Treffen, illegale Absprachen - gab es bei Bierpreisen einst eine „Abstimmungskultur“ der Brauereien? Im Bierkartell-Prozess steht ein Kronzeuge Rede und Antwort.

04.07.2018 23:00 Kommentieren
Rechtsstreit
Rhein-Main

Hanau Aussteiger darf Firma „Sekte“ nennen

Der ehemalige Mitarbeiter Sascha Erdmann darf seine ehemalige Firma als „Sekte“ bezeichnen, urteilt das Frankfurter Oberlandesgericht.

Bundeswehr
Rechtsextremismus

Rechtsextremismus Bundesanwaltschaft legt Beschwerde im Fall Franco A. ein

Das Oberlandesgericht sah keinen hinreichenden Verdacht, dass der Bundeswehrsoldat tatsächlich Anschläge begehen wollte. Die Bundesanwaltschaft hält an ihrer Anklage fest und legt Beschwerde vor dem Bundesgerichtshof ein.

20.06.2018 12:55 Kommentieren
Vorsicht beim Abbiegen
Auto-Nachrichten

Urteil Auch bei Grün für Autofahrer hat die Straßenbahn Vorfahrt

Ampel grün, Gang einlegen, abbiegen. Doch Vorsicht ist geboten: Auch wenn die Ampel für Linksabbieger auf grün steht, hat die Straßenbahn Vorfahrtsrecht. Im Falle eines Unfalls ist dann der PKW-Fahrer Unfallverursacher und somit alleinverantwortlich.

15.06.2018 12:58 Kommentieren
Oberlandesgericht Frankfurt
Kriminalität, Gericht

Jahresbilanz Terror und Diesel

Das Oberlandesgericht zieht Jahresbilanz: Derzeit laufen zwei Staatsschutzverfahren.

Rechtsstreit
Kriminalität, Gericht

Sektenfall in Hanau Aussteiger darf Gruppe als Sekte bezeichnen

Im Hanauer Sektenfall lehnt Aussteiger Sascha Erdmann vor dem Oberlandesgericht Frankfurt einen Vergleich mit einem Hanauer Medienproduktionsunternehmen ab. Ende Juni wird ein Urteil erwartet.

Soldaten der Bundeswehr
Kriminalität, Gericht

Oberlandesgericht Frankfurt Kein hinreichender Tatverdacht gegen Franco A.

Der rechtsextreme Bundeswehrsoldat Franco A. stand im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Das Oberlandesgericht sieht das anders.

07.06.2018 12:45 Kommentieren

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