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Buchvorstellung "Heimatschutz ... "
NSU

Stefan Austs NSU-Buch Offene Fragen, griffig formuliert

Ex-Spiegel-Chef Stefan Aust und der Journalist Dirk Laabs stellen ihr Buch über den NSU-Skandal vor.

Politik

Verfassungsschutz Deutsche Islamistinnen im Syrien-Krieg

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen äußert sich im Interview besorgt über deutsche Dschihadisten, die in Syrien kämpfen. Auch Frauen würden gezielt in sozialen Netzwerken angeworben.

03.02.2014 07:47 Kommentieren
Politik

Extremismus-Klausel Eine Hürde weniger

Die neue Regierung schafft die hoch umstrittene Extremismus-Klausel der Ex-Ministerin Schröder ab. Nun müssen Vereine und Verbände, die sich ehrenamtlich gegen Rechtsradikalismus engagieren, keine spezielle "Demokratieerklärung" mehr unterzeichnen.

Deutschland und die Welt

Die nächsten wichtigen Termine in der Syrien-Krise

Die Entscheidung über einen Militärschlag gegen das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad steht möglicherweise bald bevor.

29.08.2013 22:45 Kommentieren
NSU

NSU-Terror SPD will Verfassungsschutz umbauen

Der SPD-Innenpolitiker Thomas Oppermann fordert klare Konsequenzen aus dem NSU-Skandal. Im Interview verlangt er unter anderem, einen Teil des Verfassungsschutzes nach Berlin zu verlagern.

Politik

Überwachungsskandal Geheimdienst „Geheimdienste führen ein Eigenleben“

Sind unsere Gesetze eigentlich relativ? Wie kann es zu dieser Totalüberwachung kommen? Der Blogger Udo Vetter spricht im Interview über politische Versäumnisse und effektive Kontrollen.

Politik

Militärischer Abschirmdienst MAD Nazis raus aus der Bundeswehr

In den Reihen der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten enttarnt worden, darunter etwa 300 Rechtsradikale. Nun will der Militärische Abschirmdienst mehr Kompetenzen bei der Extremisten-Verfolgung.

Meinung

Kommentar zum Verfassungsschutz Umbau nach Hornberger Art

Die Bundesregierung kündigt eine Reform der Inlands-Geheimdienste an. Doch der spätestens seit der NSU-Affäre überfällige Schritt ist kaum mehr als ein kosmetischer Eingriff.

Sachens Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath
Politik

NSU-Ausschuss befragt Sachsens Verfassungsschutzchef

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath muss im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. ...

14.04.2013 21:12 Kommentieren
NSU

NSU-Prozess „Die Richter sollten ein Gespür haben“

Dass Vertreter türkischer Medien beim NSU-Prozess keinen Platz im Gerichtssaal bekommen, stößt auch bei Journalisten-Kollegen auf Kritik. Der Vize-Chef des Vereins der ausländischen Presse hält die Entscheidung der Richter für zweifelhaft.

Rhein-Main

Interview zum geplanten NPD-Marsch „Die Polizei hat viel zu verlieren“

Pfarrer und Anti-Nazi-Aktivist Hans Christoph Stoodt über zivilen Ungehorsam und Blockaden bei einer Nazi-Demo.

25.03.2013 21:28 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Militär-Geheimdienst will sich stärker öffnen

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr zieht Konsequenzen aus der NSU-Affäre und öffnet sich stärker für ...

18.02.2013 13:38 Kommentieren
Politik

MAD Militärischer Abschirmdienst will sich öffnen

Der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr will sich als Konsequenz aus der NSU-Affäre stärker nach außen öffnen. MAD-Präsident Ulrich Birkenheier spricht von einem "Paradigmenwechsel".

18.02.2013 06:58 Kommentieren
NSU

NSU-Skandal V-Mann-Affäre: Ermittler legt Bericht vor

Ein Bericht des Oberstaatsanwalts Dirk Feuerberg sieht kaum Versäumnisse bei den Ermittlungen in der NSU-Affäre. Offenbar wurden dem Untersuchungssausschuss keine Akten vorenthalten, wie dies der Senatsinnenverwaltung vorgeworfen wurde.

11.01.2013 17:51 Kommentieren
NSU

NSU-Affäre Hat der Verfassungsschutz illegal Briefe mitgelesen?

Akten legen nahe, dass sich die Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen gegen Neonazis vom Geheimdienst helfen ließ. Die Opposition wittert einen Skandal und fordert dringend Aufklärung. Berlins Ex-Justizsenator Wieland zeigt sich ahnungslos.

09.01.2013 17:13 Kommentieren

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