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Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz
Politik

Amri-Affäre Hans-Georg Maaßen ist angezählt

Wie kann ein Sprechzettel über einen V-Mann im Umfeld des Attentäters Amri an die Öffentlichkeit gelangen? Die Amri-Affäre könnte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen endgültig das Genick brechen.

Chemnitz setzt erneut Zeichen mit Konzert
Hessischer Landtag, Wiesbaden
Landespolitik

NSU-Untersuchungsausschuss Entschlossen gegen Rechtsextremismus

Der hessische Landtag debattiert kontrovers über den NSU-Untersuchungsausschuss - doch an diesem Punkt gibt es Konsens.

Landtag in Hessen
Protestplakat
Landespolitik

Verfassungsschutz Straftaten sollen erlaubt sein

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen will die Rechte des Verfassungsschutzes neu regeln - Kritikern geht das deutlich zu weit.

Kabinettssitzung
Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl Schwarz-rote Bilanz

Welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von 2013 wurden umgesetzt, und welche nicht?

Thomas de Maizière
FR-Themencheck

FR-Wahl-Check Wie die Parteien für Sicherheit sorgen wollen

Am Thema Sicherheit kommt keiner vorbei. Die große Koalition hat bereits viele Gesetze verschärft, aber Sicherheit kann es offenbar nie genug geben. Die Positionen der großen Parteien im Themencheck.

Internationales Treffen von „Blood and Honour“ in Budapest
NSU

„Blood and Honour“ War militanter Neonazi-Chef ein Spitzel?

Der Bundesvorsitzende des verbotenen Netzwerks „Blood and Honour“, das auch den NSU unterstützte, soll für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Linke und Grüne verlangen Aufklärung.

Kultur

Verfassungsschutz „Wir sind keine Gedankenpolizei“

Der neue Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, spricht im Interview über sein in Verruf geratenes Amt. Nach der NSU-Katastrophe will er den Verfassungsschutz radikal reformieren.

18.02.2016 13:24 Kommentieren
Rhein-Main

Verfassungsschutz Hausbesuch beim Geheimdienst

Die SPD will Mitarbeiter des Nachrichtendienstes vernehmen und dessen Akten einsehen. Erforderlich sei außerdem, dass wissenschaftliche Mitarbeiter die Arbeit der Parlamentarier unterstützten.

NSU

NSU Was weiß Beate Zschäpe wirklich?

Am Mittwoch will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe erstmals vor dem Oberlandesgericht München aussagen. Noch sind viele Fragen offen. Dass sie die Wahrheit sagt, ist nicht zu erwarten.

Politik

Affäre um Netzpolitik.org Der getriebene Technokrat

Nach dem geschassten Generalbundesanwalt gerät Verfassungsschutz-Chef Maaßen verstärkt unter Beschuss.

Kolumnen

Putin Putins Narzissmus weht über allem

Für Erinnerung war am 70. Jahrestag nur wenig Platz, denn die Feierlichkeiten in diesem Jahr waren überschattet von Symboliken, Gerade die russische Selbstverherrlichung warf Fragen auf. Die Kolumne.

Dienstsitz von Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz BfV im Kasernengelände
Politik

Verfassungsschutzreform Gesetzlich geregelte Geheimagenten

Die große Koalition bringt das Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes nach dem NSU-Skandal auf den Weg.

Politik

Thüringen V-Leute Thüringen schafft V-Leute ab

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen schaltet alle V-Leute beim Verfassungsschutz aus. Ausnahmen zur Terrorbekämpfung sind möglich.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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