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Politik

Populismus Die EU kämpft für ihre Werte

Brüssel sucht nach Möglichkeiten, die rechtspopulistische Regierung auf Linie zu halten.

Szydlo
dpa

Polens Regierungschefin verteidigt umstrittene Reformen

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo will die Europäer von der Rechtmäßigkeit der umstrittenen Reformen ihrer Regierung überzeugen. Sie und ihre Regierung seien bereit, bei allen strittigen Themen Frage und Antwort zu stehen, sagte sie vor dem EU-Parlament in Straßburg.

19.01.2016 19:34 Kommentieren
Medien

TVP-Chef in Polen Kaczynskis Bullterrier

Jacek Kurski heißt der neue Chef des öffentlich-rechtlichen Senders TVP in Polen. Seit seinem Amtsantritt verlassen immer mehr Funktionäre und Journalisten das zuschauerstarke Programm. Auch inhaltlich könnte sich der Sender bald ändern.

Demonstration of the Committee for the Defence of Democracy (KOD)
Politik

Justiz- und Medien-Reform Europas Warnung an die Polen

Die EU-Kommission leitet erstmals Rechtsstaatsverfahren gegen EU-Mitglied ein. Brüssel will prüfen, ob durch die umstrittenen Reformen im Medien- und Justizwesen die Rechtsstaatlichkeit verletzt wird. Von Seiten der polnischen Opposition gibt es Zustimmung.

Umstrittene Reformen in Polen
dpa

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Die neue polnische Regierung muss sich wegen des Verdachts auf schwere Verstöße gegen Grundwerte der EU einem Verfahren der EU-Kommission stellen.

13.01.2016 18:10 Kommentieren
Politik

Justiz- und Medien-Reform EU leitet Verfahren gegen Polen ein

Die Europäische Kommission leitet ein Verfahren gegen Polen ein. Brüssel will prüfen, ob durch die umstrittenen Reformen im Medien- und Justizwesen die Rechtsstaatlichkeit verletzt wird. Die polnische Regierungschefin Szyd?o spricht von "Verleumdung".

13.01.2016 13:56 Kommentieren
Umstrittene Reformen in Polen
dpa

EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe

Muss gegen Polen ein offizielles Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit eingeleitet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich an diesem Mittwoch die EU-Kommission in Brüssel.

12.01.2016 17:52 Kommentieren
Jaroslaw Kaczynski
dpa

Kaczynski weist deutsche Kritik an Polen zurück

Der nationalkonservative polnische Parteichef Jaroslaw Kaczynski hat die Kritik deutscher und anderer europäischer Politiker an der Entwicklung in Polen zurück gewiesen.

11.01.2016 11:14 Kommentieren
Polen
dpa

Polens Regierung reagiert gereizt auf Kritik aus Deutschland

Demonstrationen in 20 polnischen Städten, Sorgen in der EU und im Nachbarland Deutschland über die Rechtsstaatlichkeit in Polen: Die Politik der neuen Regierung in Warschau löst immer schärfere Reaktionen aus.

10.01.2016 20:03 Kommentieren
Politik

Polen Polen unter Beobachtung

Die EU-Kommission einigt sich wohl auf die Prüfung von Rechtsstaatlichkeit des deutschen Nachbarn. Unterdessen gibt es in 19 polnischen Städten Proteste gegen das Mediengesetz.

Deutschland und die Welt

Minister: Polen hat demokratischere Medienregeln als Deutschland

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat in einem Schreiben an den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger Stellung zur Kritik am neuen Mediengesetz in Polen genommen. «Das Mediengesetz, an dem die polnische Regierung arbeitet, sieht bedeutend demokratischere Lösungen vor als in Deutschland», heißt es in dem offenen Brief, der unter anderem auf der rechtskatholischen Webseite «Fronda.pl» veröffentlicht wurde. Ziobro sprach zudem von «medialer Zensur der deutschen Medien» im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Übergriffe in Köln und anderen Städten.

10.01.2016 12:09 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Kölner Polizei löst Rechten-Demo auf

09.01.2016 18:11 Kommentieren
Politik

Polen Großdemo gegen neues Mediengesetz

In mehreren Städten Polens demnstrieren die Menschen gegen das neue Mediengesetz der Regierung. Die gerät auch international immer mehr in die Kritik.

09.01.2016 16:55 Kommentieren
Europa und Polen
dpa

Zehntausende demonstrieren in Polen für Medienfreiheit

In zahlreichen polnischen Städten haben Zehntausende Menschen gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung demonstriert. In Warschau versammelten sich nach Angaben der städtischen Behörden etwa 20.000 Demonstranten.

09.01.2016 16:26 Kommentieren
Politik

Medien in Polen Kritik kann nicht laut genug sein

Wie laut darf die Kritik der Deutschen an Polens Umgang mit dem Rundfunk sein? Ziemlich laut. Einwände, dass auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland den Parteien als Beute dient, sind so naheliegend wie falsch.

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