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Politik

Mecklenburg-Vorpommern Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Arppe auf

Nach gewaltverherrlichenden Äußerungen in Internet-Chats hebt der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Immunität des AfD-Politikers Holger Arppe auf.

19.10.2017 20:43 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Arppe auf

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunität des früheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben. Der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende war nach Bekanntwerden gewaltverherrlichender Äußerungen in Internet-Chats aus der AfD-Fraktion ausgeschieden.

19.10.2017 20:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Niedersachsen wählt neuen Landtag

Nur drei Wochen nach der Bundestagswahl wird heute in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. In letzten Umfragen zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab zwischen der SPD von Ministerpräsident Stephan Weil und der CDU, die mit dem früheren Kultusminister

15.10.2017 05:07 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Niedersachsen wählt neuen Landtag - enges Rennen erwartet

Nur drei Wochen nach der Bundestagswahl wird heute in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Die Wahl war um drei Monate vorgezogen worden, weil die regierende rot-grüne Koalition wegen des Wechsels einer Grünen-Abgeordneten zu den Christdemokraten

15.10.2017 00:07 Kommentieren
Hooge
Reise-Nachrichten

Änderung der Bestimmungen Insel- und Halligkonferenz: Kurabgabe auch für Tagesgäste

Keine gute Nachrichten für Urlauber, die es gern in den Norden zieht: Der Landtag in Schleswig-Holstein hat entschieden, dass nun auch Tagesgäste Kurabgaben leisten müssen.

11.10.2017 13:25 Kommentieren
Schäuble
Politik

Wolfgang Schäuble Ein Mann mit zwei Gesichtern

Mal Hardliner, mal Charmeur: Als Finanzminister hat Wolfgang Schäuble die europäische Politik geprägt wie kaum ein anderer. Auf Bundesebene ergibt sich ein anderes Bild.

Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

V-Leute in Hessen Bessere Kontrolle von V-Leuten

Die Landtagskommission des hessischen Verfassungsschutzes erhält mehr Rechte. Sie muss jetzt ausführlicher über den Einsatz von verdeckt ermittelnden Verfassungsschutz-Mitarbeitern informiert werden.

Landespolitik

Datenschutz Doppelte Sicherung

Richter müssen den Einsatz und die Verwendung der Daten billigen und der Landtag soll den Geheimdienst effektiver kontrollieren. Das ist gut, aber noch keine Garantie.

Schulsanierung
Landespolitik

Schulen in Hessen Schulen werden saniert

Gute Nachrichten für marode Schulen in Hessen: Der Landtag gibt ein Millionenprogramm zur Unterstützung von Kommunen frei. Ein Großteil des Geldes kommt vom Bund, das Land stockt den Betrag auf.

Bundestagswahl - AfD Proteste
Bundestagswahl 2017

AfD Die gärende Partei

Nicht nur Frauke Petry hat ihren AfD-Austritt öffentlichkeitswirksam inszeniert. Auch in den Landtagen gibt es Streit - aber bislang keine große Austrittswelle. Ein Überblick.

Darmstadt

JVA Darmstadt Hessen bekommt ein Abschiebegefängnis

Die Forderung nach einem eigenen Abschiebegefängnis gibt es schon länger. Bislang muss Hessen bei anderen Bundesländern um Hilfe bitten. Im Landtag überrascht der Innenminister die Opposition nun mit der Festlegung auf einen Standort.

28.09.2017 21:15 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Tunnel-Havarie bringt bis zu zwei Jahre Verzögerung

Die Tunnel-Havarie an der Rheintalbahn bei Rastatt bringt nach einer Mitteilung des Verkehrsausschusses im baden-württembergischen Landtag eine Verzögerung des Projekts um bis zu zwei Jahre.

27.09.2017 20:12 Kommentieren
Nach der Bundestagswahl
Rhein-Main

Das bringt der Tag Union will „Bestimmer“ sein

+++ Zoff in der schwarz-grünen Koalition in Hessen nach der Bundestagswahl +++ Anlagebetrug um Walnussplantagen wird am Frankfurter Landgericht verhandelt +++ Das bringt der Tag in Frankfurt und Rhein-Main.

Löwe
Rhein-Main

Das bringt der Tag Löwe „Kumar“ brüllt nun in Frankfurt

Neuer Löwe wird in Frankfurt gezeigt +++ Regierungserklärung zur Bildungspolitik im Landtag +++ Prozess nach Angriff auf Fußball-Profi Kevin Großkreutz +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Anhänger der AfD
Bundestagswahl Rhein-Main

Nach der Wahl Hessens Parteien reagieren auf AfD-Erfolg unterschiedlich

Von Gelassenheit über klare Kante bis Kampfauftrag - die Parteien im hessischen Landtag wollen mit ganz unterschiedlichen Strategien auf den AfD-Erfolg reagieren.

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