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Lars Klingbeil
Politik

SPD zu AKK-Wahlsieg „Koalitionsvertrag gilt ohne Wenn und Aber“

Die neue Parteivorsitzende der CDU heißt Annegret Kramp-Karrenbauer. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht im Interview über die Folgen der Wahl für die schwarz-rote Zusammenarbeit.

Manfred Pentz (l) und Kai Klose
Landespolitik

Landesregierung in Hessen Bis Weihnachten soll Koalitionsvertrag stehen

2. Update CDU-Generalsekretär Manfred Pentz und der Grünen-Vorsitzende Kai Klose sprechen über die Koalitionsverhandlungen in Hessen. Die Gespräche seien „gut und konstruktiv“.

Andrea Nahles
Politik

Digitalpakt Sozialdemokraten verteidigen den Digitalpakt

Schulen sollen besser ausgestattet werden. Doch dafür brauchen die Länder Geld. Andrea Nahles plädiert daher für eine schnelle Grundgesetzänderung.

Jobcenter
Politik

Arbeitslosigkeit Schicksalsfrage Hartz IV

Die einen halten Hartz IV für Schikane und wollen das System grundlegend reformieren oder gleich ganz abschaffen, die anderen sprechen von einem Erfolgsmodell. Was stimmt? Und was muss anders werden?

Saudischer Kronprinz bei Trump
Leitartikel

Khashoggi-Affäre Moralische Ignoranz gegenüber Saudi-Arabien

Die Khashoggi-Affäre zeigt, wie unterschiedlich die USA und Deutschland mit Saudi-Arabien umgehen. Außerdem wird deutlich, wie sehr Berlin die Außenpolitik ändern muss. Der Leitartikel.

Maybrit Illner
TV-Kritik

„Maybrit Illner“, ZDF Solo für AKK

Maybrit Illner machte ihre Talkshow zu einem Test für die Bewerberin um den CDU-Parteivorsitz. Die Ex-Generalsekretärin geriet einmal doch ins Schwimmen.

Koalitionsvertrag
Hintergrund

CSU und Freie Wähler Die Eckpunkte des Koalitionsvertrags in Bayern

Gut 60 Seiten umfasst der frisch ausgehandelte schwarz-orange Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern in Bayern. Die wichtigsten Eckpunkte der Vereinbarung im Überblick:

05.11.2018 13:36 Kommentieren
Koalitionsvertrag
Politik

Bayern Koalition von CSU und Freien Wählern steht

Künftig regiert in Bayern Schwarz-Orange statt Schwarz pur - doch allzu viel wird sich inhaltlich nicht ändern.

04.11.2018 19:12
Seehofer und Söder
Hintergrund

Analyse Söders Etappe, Seehofers Finale und die Zukunft der CSU

Es ist vollbracht: Die schwarz-orange Koalition in Bayern steht, am Dienstag soll Markus Söder zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Für die CSU ist das turbulente Jahr damit aber noch nicht zu Ende.

04.11.2018 19:00 Kommentieren
Gastwirtschaft

Rüstung Waffenexporte ohne Kontrolle

Ein Gesetz muss Ausfuhren restriktiv regeln und über ein Verbandsklagerecht die Möglichkeit eröffnen, Entscheidungen der Bundesregierung auch gerichtlich anzufechten.

Bayernwahl 2018
Landtagswahl Bayern

Bayernwahl „Die Palastrevolution ist abgeblasen“

Nach herben Verlusten rutschen Union und SPD immer tiefer in die Krise, doch personelle Konsequenzen will niemand ziehen. Hat die große Koalition in Berlin so noch eine Zukunft?

Ausbildung im Handwerk
Wirtschaft

Unternehmen Streit über Steuersenkungen

Unternehmer erbost über Scholz’ schnelles Nein zu Entlastungen für Firmen.

Sitzung der Kohlekommission in der Lausitz
Wirtschaft

Erneuerbare Energie Grüne verschärfen Klimapläne

Die Grünen wollen weitere Kohlekraftwerke vom Netz nehmen und Ausbau der Erneuerbaren forcieren.

Bahn
Kommentare

Waffenlieferungen Skandalöse Exporte

Schwarz-Rot sollte die Vereinbarung des Koalitionsvertrags umsetzen und keine Waffen an Staaten liefern, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Ein Kommentar.

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