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Medien

Klagen gegen Rundfunkbeitrag Ist die Rundfunkgebühr rechtmäßig?

Vor drei Jahren wurde die Rundfunkgebühr durch einen Rundfunkbeitrag für alle Haushalte und Unternehmen ersetzt. Seither zahlt jeder Haushalt unabhängig von der Anzahl der vorhandenen Empfangsgeräte einen monatlichen Beitrag von derzeit 17,50 Euro. Doch ist dieses Verfahren rechtmäßig?

Volkswagen
dpa

Milliardenklage wegen VW-Skandals

Für Volkswagen wird es nun auch im Streit mit Großinvestoren um die Folgen der Abgas-Affäre ernst: Eine Gruppe von 278 Profi-Anlegern reichte am Landgericht Braunschweig eine Klage auf 3,255 Milliarden Euro Schadenersatz ein.

15.03.2016 17:06 Kommentieren
Sport

Claudia Pechstein Gute Gefühle

Claudia Pechstein wirkt nach dem vielleicht wichtigsten Tag ihrer Karriere optimistisch und auch ein wenig gelöst.

08.03.2016 16:16 Kommentieren
Claudia Pechstein
Sportarten A-Z

BGH verkündet Urteil im Fall Pechstein am 7. Juni

Claudia Pechstein wirkte nach dem vielleicht wichtigsten Tag ihrer Karriere optimistisch und auch etwas gelöst.

08.03.2016 15:14 Kommentieren
Claudia Pechstein
Weitere Wintersportarten

BGH verkündet Urteil im Fall Pechstein am 7. Juni

Claudia Pechstein wirkte nach dem vielleicht wichtigsten Tag ihrer Karriere optimistisch und auch etwas gelöst.

08.03.2016 15:14 Kommentieren
Claudia Pechstein
Sportarten A-Z

BGH verkündet Urteil im Fall Pechstein am 7. Juni

Claudia Pechstein wirkte nach dem vielleicht wichtigsten Tag ihrer Karriere optimistisch und auch etwas gelöst.

08.03.2016 15:14 Kommentieren
Panorama

Versicherung Reiserücktrittversicherung muss nicht zahlen bei Trauer

Der Tod des Ehepartners ist keine Reiserücktrittsbedingung für die Versicherung. Trauer sei somit keine unerwartet schwere Erkrankung.

04.03.2016 13:21 Kommentieren
Diesel-Motor
dpa

VW-Skandal: Gericht sieht keine Pflicht zur Auto-Rücknahme

Im Abgas-Skandal bei Volkswagen müssen Hersteller und VW-Händler nach Auffassung des Landgerichts Bochum die manipulierten Autos nicht zurücknehmen. Zwar liege wohl eindeutig ein Mangel vor, sagte Richter Ingo Streek zum Start eines Zivilprozesses.

02.03.2016 19:18 Kommentieren
Wiesbaden

Wiesbaden Kein Urteil in Sachen Vorstandswahl

Eine Entscheidung der Klage des Bürgerliste-Stadtverordneten Hans-Georg Schäfer wird wohl erst nach der Kommunalwahl getroffen. Auseinandersetzung um finanzielle Unregelmäßigkeiten.

22.02.2016 14:29 Kommentieren
Wirtschaft

Lufthansa Abgelehnte Pilotin erhält 15.000 Euro

Die Lufthansa verlangt von angehenden Piloten eine Mindestgröße von 1.65 Metern. Ist das "geschlechtsbezogene Diskriminierung"? Im letzten Moment kann das Unternehmen ein Urteil zu dem Fall abwenden.

18.02.2016 17:34 Kommentieren
Times mager

Times mager Balla

Fehlschüsse im Flutlicht - zu viele Fehlschüsse im Flutlicht? Und wie hoch muss der Zaun sein?

Deutschland und die Welt

Witwer von «Sexy Cora» klagt gegen Schönheitsklinik

Fünf Jahre nach dem Tod des Porno-Stars «Sexy Cora» bei einer Busen-OP klagt der Witwer der Frau gegen die Hamburger Schönheitsklinik. Der Zivilprozess beginne am 11. März am Hamburger Landgericht, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung über die Forderungen des Witwers in Höhe von mehr als vier Millionen Euro berichtet. Die Summe konnte der Sprecher nicht bestätigen. Die Forderungen bewegten sich aber im Millionen-Bereich, ergänzte er.

26.01.2016 16:27 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Flüchtlinge beziehen Mittwoch Unterkunft in Sophienterrasse

In das Flüchtlingsheim im Hamburger Nobelviertel Harvestehude sollen nach langem Rechtsstreit am Mittwoch die ersten Flüchtlinge einziehen. Der städtische Betreiber Fördern und Wohnen stellte die umgebauten Räume des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes für die 190 künftigen Bewohner in der Sophienterrasse am Freitag vor. «Wir sind froh, dass es gelungen ist, mit der Nachbarschaft Einigung zu finden», sagte Geschäftsführer Rembert Vaerst.

22.01.2016 16:31 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Gericht gibt Eilantrag gegen Flüchtlingsunterkunft statt

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat erneut einem Eilantrag gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft stattgegeben. Wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte, plant die Stadt 17 Wohngebäude für 952 Asylbewerber in einem Baugebiet im Stadtteil Lemsahl-Mellingstedt. Die Kläger wollen dort ebenfalls Häuser errichten und berufen sich auf den Anfang 2015 beschlossenen Bebauungsplan, der das Gebiet als reines Wohngebiet ausweist. Sie hätten einen Anspruch darauf, dass die Bauarbeiten für die Flüchtlingsunterkunft einstweilen eingestellt werden und die Einrichtung nicht genutzt werden, entschied das Gericht. (Az. 7 E 6128/15). Die geplante Unterbringung sei in einem reinen Wohngebiet nicht zulässig, auch nicht unter Berufung auf das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht.

16.12.2015 13:31 Kommentieren
Panorama

Missbrauchsvorwürfe Bill Cosby strengt Gegenklage an

Lange hat Bill Cosby zu Sex-Vorwürfen Dutzender Frauen geschwiegen. Nun geht er in die Offensive. Die Frauen wollten sich bereichern und ihn demontieren, heißt es in einer Gegenklage gegen sieben Frauen. Aber kann Cosby sein Image noch retten?

15.12.2015 17:48 Kommentieren

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