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Jean-Yves Le Drian
Politik

Präsident Macron Dieses Kabinett soll Frankreich erneuern

Frankreichs Präsident Macron stellt sein Kabinett vor. Er bleibt damit seinem Projekt der Erneuerung treu und setzt auf Vertreter der Zivilgesellschaft. So wird der populärste Naturschützer des Landes Umweltminister.

Konrad Adenauer
Politik

Adenauers 50. Todestag Der Machtmensch Adenauer prägt Deutschland - bis heute

Konrad Adenauer legte die entscheidenden Grundsteine für die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik. Doch seine Kanzlerschaft hatte auch Schattenseiten. Vor 50 Jahren starb der große deutsche Politiker.

Deutschland und die Welt

Ausnahmezustand in der Türkei wird erneut verlängert

Nach dem umstrittenen Sieg von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum in der Türkei wird der landesweite Ausnahmezustand erneut verlängert. Unter Erdogans Vorsitz habe das Kabinett auf Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates

17.04.2017 22:54 Kommentieren
Referendum
Politik

Referendum in der Türkei Beobachter bemängeln ungleiche Wahlkampfbedingungen

4. Update Befürworter und Gegner des Präsidialsystems hätten beim Referendum nicht die "gleichen Möglichkeiten" gehabt, kritisieren Wahlbeobachter. Die türkische Regierung weist die Vorwürfe als "inakzeptabel" zurück.

17.04.2017 14:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kabinett beschließt Armutsbericht

Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Jahre ist nach den Worten von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) nicht bei allen angekommen. Die unteren 40 Prozent der Beschäftigten hätten 2015 real weniger verdient als Mitte der 90er Jahre, erklärte Nahles in Berlin.

12.04.2017 11:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kabinett will umstrittenen Armutsbericht beschließen

Die große Kluft zwischen Arm und Reich beschäftigt erneut die Bundesregierung. Nach monatelanger Debatte soll der neue Armuts- und Reichtumsbericht heute das Kabinett passieren.

12.04.2017 02:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Staatliche Medien: Ausnahmezustand in Ägypten startet

Der nach den Anschlägen auf Christen angekündigte Ausnahmezustand in Ägypten startet nach Berichten staatlicher Medien um 13 Uhr. Dies habe das Kabinett nach einer Sitzung unter Führung des Ministerpräsidenten Scherif Ismail angeordnet.

10.04.2017 13:02 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kabinett beschließt Maßnahmen gegen Hasskommentare im Internet

Die Bundesregierung will stärker gegen Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten im Internet vorgehen. Das Kabinett beschloss in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas.

05.04.2017 10:38 Kommentieren
Facebook-Logo
Politik

Hassbotschaften Grüne kritisieren Maas’ Facebook-Gesetz scharf

Die Oppositionspartei legt einen eigenen Entwurf zum Umgang mit Hass und Hetze im Internet vor .

Brigitte Zypries
Wirtschaft

Gesetzentwurf „Schwarze Liste“ für korrupte Firmen

Wirtschaftsministerin Zypries will eine neue Datenbank schaffen.

29.03.2017 05:38 Kommentieren
Merkel
Hintergrund

Chronologie Das lange Ringen um die Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU bis zur letzten Runde im Bundestag - wichtige Etappen im langen Ringen um die Pkw-Maut:

24.03.2017 13:32 Kommentieren
Martin Schulz
Politik

Deutschlandtrend Deutsche wollen einen SPD-Kanzler

Einer Umfrage von Infratest-Dimap zufolge sind die Wahlberechtigten in einer Wechselstimmung. Nur noch jeder Dritte wünscht sich ein unionsgeführtes Kabinett.

24.03.2017 09:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Umfrage: Deutsche wollen einen SPD-Kanzler

Wechselstimmung in Deutschland: Einer Umfrage von Infratest-Dimap zufolge wünschen sich 44 Prozent der Bürger, dass die nächste Bundesregierung von der SPD geführt wird; nur jeder Dritte will weiterhin ein unionsgeführtes Kabinett.

24.03.2017 03:50 Kommentieren
Sigmar Gabriel und Martin Schulz
Politik

Martin Schulz Warum ist mit ihm plötzlich alles anders?

Martin Schulz gibt der SPD die Hoffnung zurück. Ein Nahaufnahme von dem Kanzlerkandidaten, der an diesem Sonntag zum Parteichef gewählt werden soll.

Deutschland und die Welt

Kabinett beschließt Haushaltseckwerte

Die Bundesregierung hat die Eckwerte für den Haushalt des nächsten Jahres und den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Nach den Plänen von Finanzminister Wolfgang Schäuble soll der Bund auch in den kommenden Jahren auf neue Schulden verzichten.

15.03.2017 10:40 Kommentieren

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