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Fiat Chrysler
Wirtschaft

Klage der US-Regierung Fiat Chrysler droht eigenes „Dieselgate“

Déjà-vu? Nach VW hat mit Fiat Chrysler der zweite internationale Autoriese eine Klage der US-Justiz wegen vermeintlichen Abgas-Betrugs am Hals. Auch auf Daimler haben die Behörden schon ein Auge geworfen.

25.05.2017 15:25 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Rechtsradikale wollen ins Justizministerium eindringen

Rund 50 Anhänger der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ haben versucht, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Das teilte die Polizei mit.

19.05.2017 20:01 Kommentieren
Plakat
Rechtsextremismus

Identitäre Bewegung Identitäre versuchen Sturm auf Justizministerium

Von der Identitären Bewegung im Internet verbreitete Bilder zeigen Transparente mit den Aufschriften „Zensurministerium“ und „Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Die Polizei stoppt die unangemeldete Versammlung.

19.05.2017 15:00 Kommentieren
Trump trifft Lawrow
Hintergrund

Analyse Das Weiße Haus unter dunklen Wolken

Alle reden nur noch über die Krise, der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington fast völlig zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlungen überwachen - es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 17:55 Kommentieren
USA
Politik

Affären um Donald Trump Früherer FBI-Chef Mueller übernimmt Ermittlungen

Der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington beinahe zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlung überwachen – es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 06:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Russland will EGMR-Urteil zu Beslan anfechten

Russland will das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wegen schweren Versagens während des Geiseldramas in Beslan im Jahr 2004 anfechten. Das teilte das Justizministerium in Moskau mit.

13.04.2017 17:24 Kommentieren
Justitia vor Regenbogenfahne
Politik

Paragraf 175 Maas: Rehabilitierung Homosexueller ist überfällig

Nur wegen ihrer Homosexualität standen Tausende Männer in Deutschland vor Gericht. Diese "Schandtaten des Rechtsstaats" sind nicht gänzlich zu beseitigen, so der Justizminister. Er will zumindest für deren Rehabilitierung sorgen. Die Zeit drängt.

22.03.2017 07:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Trump gerät bei Streit um Abhör-Vorwürfe in die Defensive

Im Streit um Donald Trumps Anschuldigungen, sein Vorgänger Barack Obama habe ihn abhören lassen, ist der US-Präsident in die Defensive geraten. FBI-Chef James Comey habe das Justizministerium aufgefordert, die Anschuldigungen öffentlich zurückzuweisen,

06.03.2017 23:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Fesselnde Anhörung zu Trumps Einreisestopp

Nach einer hochintensiven Befragung der US-Regierung und klagender Bundesstaaten entscheidet ein Gericht in San Francisco über die Zukunft von Donald Trumps Einreisestopp.

08.02.2017 18:27 Kommentieren
Militärgefängnis Saidnaja
Ausland

Erkenntnisse von Amnesty Syrien weist Bericht über Hinrichtungen als falsch zurück

Syriens Regierung hat einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über Massenhinrichtungen in einem Militärgefängnis als falsch zurückgewiesen.

08.02.2017 12:44 Kommentieren
Proteste
Politik

Einreiseverbot von Trump Erbitterter Rechtsstreit durch die Instanzen

Um Donald Trumps Einreisestopp ist ein erbitterter Rechtsstreit entbrannt. Nach einer intensiven Befragung der US-Regierung hängt das Dekret jedoch weiter in der Luft.

08.02.2017 07:56 Kommentieren
Usa

Einreiseverbot von Trump Erbitterter Rechtsstreit durch die Instanzen

Um Donald Trumps Einreisestopp ist ein erbitterter Rechtsstreit entbrannt. Nach einer intensiven Befragung der US-Regierung hängt das Dekret jedoch weiter in der Luft.

08.02.2017 06:59 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Sally Yates: Meinungsstarke Kurzzeit-US-Justizministerin

Gerade einmal elf Tage lang war Sally Quillian Yates geschäftsführende US-Generalstaatsanwältin und Justizministerin. Die neue Regierung hatte sie gebeten, das Amt von Loretta Lynch zu übernehmen, bis deren designierter Nachfolger Jeff Sessions vom Senat bestätigt wird.

31.01.2017 10:25 Kommentieren
Wikileaks

Wikileaks-Informantin Was bedeutet Mannings Begnadigung für Assange?

Die ehemalige Wikileaks-Informantin Chelsea Manning darf noch im Mai 2017 das Gefängnis verlassen. Ihre Begnadigung lenkt den Fokus auf Julian Assange.

17.01.2017 22:38 Kommentieren
Wirtschaft

VW bekennt sich schuldig in Abgas-Affäre

Mit weiteren Milliardenbußen und Strafanzeigen gegen mehrere Manager ziehen die US-Behörden Volkswagen im Abgas-Skandal zur Rechenschaft. Der Wolfsburger Konzern einigte sich mit dem Justizministerium in Washington auf Zahlungen über 4,3 Milliarden Dollar (4,1 Mrd Euro).

12.01.2017 07:26 Kommentieren

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