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Robert Mueller
Politik

USA Mueller wittert Verschwörung

1. Update US-Justiz erhebt spektakuläre Anklage gegen 13 Russen wegen Einmischung in US-Wahlen. Trump gerät unter Druck.

Deutschland und die Welt

Wahleinmischung: Sonderermittler Mueller klagt 13 Russen an

US-Sonderermittler Robert Mueller hat 13 Russen wegen des Versuchs angeklagt, die Präsidentschaftswahl 2016 zu beeinflussen. Sie hätten mit ihren Aktionen schon 2014 begonnen, heißt es in der vom Justizministerium veröffentlichten Klageschrift einer Grand Jury.

16.02.2018 19:48 Kommentieren
Donald Trump
Politik

USA Trump greift mit Veröffentlichung von Geheimpapier FBI an

4. Update Tagelang hielt das umstrittene Papier das US-Erregungsbarometer auf Höchststand. Die vom Präsidenten abgenickte Veröffentlichung ist ein Frontalangriff auf die Integrität wichtiger US-Institutionen. Trump lässt sich in der Russland-Affäre auf einen Showdown ein.

02.02.2018 18:10 Kommentieren
Kabinettssitzung im Weißen Haus
Hintergrund

Experten reagieren entnervt Alles nicht so einfach: Trump in den Fallstricken der Justiz

Als er den mutmaßlichen Attentäter von New York nach Guantánamo wünschte, hat Donald Trump hat wieder einmal frei Schnauze geredet. Juristen zeigten dem Präsidenten auf, was man bei so einem Thema alles falsch machen kann.

02.11.2017 17:08 Kommentieren
Justizvollzugsanstalt in NRW
Politik

Strafvollzug Was in deutschen Gefängnissen schiefläuft

Gewerkschaftschef René Müller spricht über zu wenig Personal im deutschen Strafvollzug und Defizite bei der Resozialisierung von ehemaligen Häftlingen.

Donald Trump
Hintergrund

CNN-Umfrage Dreiviertel der Amerikaner misstrauen Trumps Worten

Ob er es nun für „Fake News“ hält oder nicht: Die Zustimmungswerte für US-Präsident Donald Trump sinken weiter. Laut einer Umfrage misstrauen dreiviertel der Amerikaner den Worten aus dem Weißen Haus. Unterdessen zieht die Stadt Chicago gegen das Justizministerium vor Gericht.

08.08.2017 15:29 Kommentieren
Leitartikel

Polen Diktatur auf Polnisch

Polen

Ausgerechnet eine Partei, die sich „Recht und Gerechtigkeit“ nennt, untergräbt die Fundamente der Demokratie. Was kann Europa tun? Der Leitartikel.

Christopher Wray
Politik

Comey-Anhörung Darum ernennt Trump den FBI-Chef gerade jetzt

2. Update Ausgerechnet einen Tag vor der Aussage von James Comey ernennt US-Präsident Donald Trump einen neuen FBI-Direktor. Was führt er im Schilde?

Donald Trump
Politik

US-Präsident Trump fordert noch "viel härteres" Einreiseverbot

Bisher ist US-Präsident Donald Trump mit seinem Einreiseverbot für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gescheitert. Nach dem Anschlag in London wettert er gegen das Justizministerium - und fordert eine härtere Version des "travel bans".

05.06.2017 15:48 Kommentieren
Fiat Chrysler
Wirtschaft

Klage der US-Regierung Fiat Chrysler droht eigenes „Dieselgate“

Déjà-vu? Nach VW hat mit Fiat Chrysler der zweite internationale Autoriese eine Klage der US-Justiz wegen vermeintlichen Abgas-Betrugs am Hals. Auch auf Daimler haben die Behörden schon ein Auge geworfen.

25.05.2017 15:25 Kommentieren
Plakat
Rechtsextremismus

Identitäre Bewegung Identitäre versuchen Sturm auf Justizministerium

Von der Identitären Bewegung im Internet verbreitete Bilder zeigen Transparente mit den Aufschriften „Zensurministerium“ und „Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Die Polizei stoppt die unangemeldete Versammlung.

19.05.2017 15:00 Kommentieren
Trump trifft Lawrow
Hintergrund

Analyse Das Weiße Haus unter dunklen Wolken

Alle reden nur noch über die Krise, der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington fast völlig zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlungen überwachen - es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 17:55 Kommentieren
USA
Politik

Affären um Donald Trump Früherer FBI-Chef Mueller übernimmt Ermittlungen

Der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington beinahe zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlung überwachen – es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 06:36 Kommentieren
Justitia vor Regenbogenfahne
Politik

Paragraf 175 Maas: Rehabilitierung Homosexueller ist überfällig

Nur wegen ihrer Homosexualität standen Tausende Männer in Deutschland vor Gericht. Diese "Schandtaten des Rechtsstaats" sind nicht gänzlich zu beseitigen, so der Justizminister. Er will zumindest für deren Rehabilitierung sorgen. Die Zeit drängt.

22.03.2017 07:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Fesselnde Anhörung zu Trumps Einreisestopp

Nach einer hochintensiven Befragung der US-Regierung und klagender Bundesstaaten entscheidet ein Gericht in San Francisco über die Zukunft von Donald Trumps Einreisestopp.

08.02.2017 18:27 Kommentieren

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