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Justizvollzugsanstalt in NRW
Politik

Strafvollzug Was in deutschen Gefängnissen schiefläuft

Gewerkschaftschef René Müller spricht über zu wenig Personal im deutschen Strafvollzug und Defizite bei der Resozialisierung von ehemaligen Häftlingen.

Donald Trump
Hintergrund

CNN-Umfrage Dreiviertel der Amerikaner misstrauen Trumps Worten

Ob er es nun für „Fake News“ hält oder nicht: Die Zustimmungswerte für US-Präsident Donald Trump sinken weiter. Laut einer Umfrage misstrauen dreiviertel der Amerikaner den Worten aus dem Weißen Haus. Unterdessen zieht die Stadt Chicago gegen das Justizministerium vor Gericht.

08.08.2017 15:29 Kommentieren
Leitartikel

Polen Diktatur auf Polnisch

Polen

Ausgerechnet eine Partei, die sich „Recht und Gerechtigkeit“ nennt, untergräbt die Fundamente der Demokratie. Was kann Europa tun? Der Leitartikel.

Christopher Wray
Politik

Comey-Anhörung Darum ernennt Trump den FBI-Chef gerade jetzt

2. Update Ausgerechnet einen Tag vor der Aussage von James Comey ernennt US-Präsident Donald Trump einen neuen FBI-Direktor. Was führt er im Schilde?

Donald Trump
Politik

US-Präsident Trump fordert noch "viel härteres" Einreiseverbot

Bisher ist US-Präsident Donald Trump mit seinem Einreiseverbot für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gescheitert. Nach dem Anschlag in London wettert er gegen das Justizministerium - und fordert eine härtere Version des "travel bans".

05.06.2017 15:48 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Türkei: Zehn Monate nach Putschversuch 50 000 Verdächtige in U-Haft

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei sitzen inzwischen mehr als 50 000 Verdächtige wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung in Untersuchungshaft. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete unter Berufung auf das Justizministerium,

29.05.2017 15:07 Kommentieren
Fiat Chrysler
Wirtschaft

Klage der US-Regierung Fiat Chrysler droht eigenes „Dieselgate“

Déjà-vu? Nach VW hat mit Fiat Chrysler der zweite internationale Autoriese eine Klage der US-Justiz wegen vermeintlichen Abgas-Betrugs am Hals. Auch auf Daimler haben die Behörden schon ein Auge geworfen.

25.05.2017 15:25 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Rechtsradikale wollen ins Justizministerium eindringen

Rund 50 Anhänger der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ haben versucht, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Das teilte die Polizei mit.

19.05.2017 20:01 Kommentieren
Plakat
Rechtsextremismus

Identitäre Bewegung Identitäre versuchen Sturm auf Justizministerium

Von der Identitären Bewegung im Internet verbreitete Bilder zeigen Transparente mit den Aufschriften „Zensurministerium“ und „Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Die Polizei stoppt die unangemeldete Versammlung.

19.05.2017 15:00 Kommentieren
Trump trifft Lawrow
Hintergrund

Analyse Das Weiße Haus unter dunklen Wolken

Alle reden nur noch über die Krise, der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington fast völlig zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlungen überwachen - es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 17:55 Kommentieren
USA
Politik

Affären um Donald Trump Früherer FBI-Chef Mueller übernimmt Ermittlungen

Der eigentliche Politikbetrieb ist in Washington beinahe zum Stillstand gekommen. Nun soll ein Sonderermittler die Russland-Ermittlung überwachen – es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für Donald Trump.

18.05.2017 06:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Russland will EGMR-Urteil zu Beslan anfechten

Russland will das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wegen schweren Versagens während des Geiseldramas in Beslan im Jahr 2004 anfechten. Das teilte das Justizministerium in Moskau mit.

13.04.2017 17:24 Kommentieren
Justitia vor Regenbogenfahne
Politik

Paragraf 175 Maas: Rehabilitierung Homosexueller ist überfällig

Nur wegen ihrer Homosexualität standen Tausende Männer in Deutschland vor Gericht. Diese "Schandtaten des Rechtsstaats" sind nicht gänzlich zu beseitigen, so der Justizminister. Er will zumindest für deren Rehabilitierung sorgen. Die Zeit drängt.

22.03.2017 07:26 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Trump gerät bei Streit um Abhör-Vorwürfe in die Defensive

Im Streit um Donald Trumps Anschuldigungen, sein Vorgänger Barack Obama habe ihn abhören lassen, ist der US-Präsident in die Defensive geraten. FBI-Chef James Comey habe das Justizministerium aufgefordert, die Anschuldigungen öffentlich zurückzuweisen,

06.03.2017 23:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Fesselnde Anhörung zu Trumps Einreisestopp

Nach einer hochintensiven Befragung der US-Regierung und klagender Bundesstaaten entscheidet ein Gericht in San Francisco über die Zukunft von Donald Trumps Einreisestopp.

08.02.2017 18:27 Kommentieren

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