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Deutschland und die Welt

Kein Platz in Gefängnissen: Türkei entlässt 38 000 Häftlinge

Die Türkei will rund 38 000 Häftlinge freilassen, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der Justizminister Bekir Bozdag via Twitter mit.

17.08.2016 14:40 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Türkei entlässt 38 000 Häftlinge

Die Türkei will rund 38 000 Häftlinge, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden, freilassen. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der Justizminister Bekir Bozdag via Twitter mit.

17.08.2016 11:36 Kommentieren
Politik

NS-Vergangenheit Strafe für Rede vom "polnischen KZ"

Drei Jahre Haft und Entschädigungsforderungen: Die polnische Regierung droht mit empfindlichen Strafen, wenn jemand NS-Konzentrationslager mit dem Land in Verbindung bringt.

17.08.2016 09:32 Kommentieren
dpa

Türkei macht bei Gülen-Auslieferung weiter Druck

Die von der Türkei geforderte Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen ist nach Ansicht der Regierung in Ankara eine politische Entscheidung der USA - mit weitreichenden Folgen für das künftige bilaterale Verhältnis.

12.08.2016 21:26 Kommentieren
Politik

Grüne Thüringer Minister unter Druck

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger wehrt sich gegen den Vorwurf des Amtsmissbrauchs zugunsten seines Sohnes.

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Islamisten in Hessen Justizministerin wirbt für Fußfessel

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann wirbt weiter für eine Fußfessel für Islamisten. Hessen lotet derzeit im Auftrag der Justizminister-Konferenz die verfassungsrechtlichen Chancen für ein solches Instrument in Deutschland aus.

08.08.2016 08:46 Kommentieren
Olympia-topnews

Rio rüstet auf: Sonderschutz für Cristo bei Olympia

Mit der Ankunft des Olympischen Feuers in Rio de Janeiro sind auch die Sicherheitsanstrengungen in der heißen Phase. Besonders Sportstätten und Touristenattraktionen werden massiv geschützt, um Raubüberfälle, aber auch mögliche Terrorgefahren zu verhindern.

03.08.2016 16:13 Kommentieren
Olympia-panorama

Rio rüstet auf: Sonderschutz für Cristo bei Olympia

Mit der Ankunft des Olympischen Feuers in Rio de Janeiro sind auch die Sicherheitsanstrengungen in der heißen Phase. Besonders Sportstätten und Touristenattraktionen werden massiv geschützt, um Raubüberfälle, aber auch mögliche Terrorgefahren zu verhindern.

03.08.2016 16:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Münchner Amokläufer verfasste Manifest - Tat ein Jahr geplant

24.07.2016 18:06 Kommentieren
Olympia-hintergrund

Terrorgefahr in Rio Zehn Festnahmen, viele Ungereimtheiten

Die Verantwortlichen in Brasilien spielen die Terrorgefahr nach der Festnahme von möglichen Attentätern am Donnerstag herunter. Die Aktion wirft aber viel zu viele Fragen auf.

22.07.2016 10:48 Kommentieren
Politik

Heiko Maas Der Lieblingsfeind der Rechten

Der sozialdemokratische Justizminister Heiko Maas polarisiert und punktet mit seiner klaren Positionierung gegen Pegida & Co. Für die ist er einer ihrer größten Feinde.

Landespolitik

Landtag SPD will Folterverbot in der Verfassung

Geht es nach der hessischen SPD, sollen Folter und deren Androhung ausdrücklich in der Landesverfassung untersagt werden. Einig sind sich die Abgeordneten über Streichung der Todesstrafe.

Landespolitik

Gut gebrüllt: Hessischer Landtag Handkäs für Berlin

Der hessische Landtag kann überall netzwerken. Im Zug, in der Bundeshauptstadt – und jetzt sogar in Wiesbaden. Ein Bericht von unserem Korrespondenten Pitt von Bebenburg.

Deutschland und die Welt

Maas: Sexualstrafrecht schließt «eklatante Schutzlücken»

Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht die im Bundestag anstehende Verabschiedung des neuen Sexualstrafrechts als «wesentlichen Schritt» zum Schutz von Frauen in Deutschland. Sie würden «in Zukunft besser vor sexualisierter Gewalt geschützt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

07.07.2016 11:57 Kommentieren
dpa

Clintons E-Mail-Affäre: Keine Anklage, aber schärfste Kritik

Die amerikanische Bundespolizei FBI empfiehlt trotz vernichtender Kritik am Verhalten Hillary Clintons, die Ex-Außenministerin wegen ihrer E-Mail-Affäre nicht anzuklagen. Das sagte FBI-Direktor James Comey.

05.07.2016 18:40 Kommentieren

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