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Politik

Paragraf 175 Verurteilte Homosexuelle rehabilitieren

Heiko Maas sagt nach Paragraf 175 verurteilten Homosexuellen insgesamt 30 Millionen Euro zu. Der Justizminister rechnet damit, dass etwa 5000 Menschen einen persönlichen Anspruch anmelden können.

TV-Kritik

„Maybrit Illner“ Gauland lädt sie alle ein

Maybrit Illner ließ über "Hass auf die Politik – Gefahr für die Demokratie?" diskutieren – mit einem „Duell“ zwischen AfD-Mann Alexander Gauland und Minister Heiko Maas.

BRITAIN-EU-POLITICS-PARTIES-JOHNSON
Aktivposten

Aktivposten Quintett ohne Johnson

Einer der lautesten Brexit-Befürworter will nicht Premier werden. Wer könnte es stattdessen werden?

Kunst

Brexit „Das ist ein Armutszeugnis“

Warum verlässt Martin Roth das Londoner Victoria&Albert-Museum? Ein Gespräch.

Politik

Präsidentschaftswahl Wahlbetrug in Gabun

Die Präsidentschaftswahl in Gabun ist offenbar manipuliert worden. Das Mitgefühl für Wahlverlierer Jean Ping hält sich dennoch in Grenzen. Denn der 73-Jährige ist selbst kein Lamm.

Leitartikel

Justizminister Immer drauf auf Heiko Maas

Justizminister Maas musste harsche Kritik einstecken. Dabei bringt er viele Gesetze auf den Weg. Aber vor allem ist er einer der engagiertesten Verteidiger von Demokratie und Rechtsstaat. Der Leitartikel.

Politik

Rücktrittsrufe Ärger für Maas

Wolfgang Schäuble hat Kabinettskollegen Maas auf dem Kieker. Der Justizminister habe sich in das laufende Verfahren gegen Gina-Lisa Lohfink eingemischt, meint Schäuble - und soll sogar dessen Rücktritt gefordert haben.

05.09.2016 16:27
dpa

Schäuble: Maas müsste zurücktreten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält einen Rücktritt von Justizminister Heiko Maas (SPD) wegen Einmischung in ein Strafverfahren für nötig.

03.09.2016 19:40 Kommentieren
Rhein-Main

Kassel Hessens erster Handyspürhund im Gefängnis-Einsatz

Erstmals ist in hessischen Gefängnissen ein Handyspürhund im Einsatz. Der Belgische Schäferhund Bono soll das Einschleusen von Mobiltelefonen in Haftanstalten verhindern.

02.09.2016 14:50
Politik

„Christiania“ Schüsse in Kopenhagens Großkommune

Ein Drogenhändler schießt einem Polizisten bei einer routinemäßiger Kontrolle in Kopenhagens „Freistadt Christiania“ in den Kopf. Dänemarks Justizminister Pind verkündet „das Ende des friedlichen Weges“.

Politik

Feine Sahne Fischfilet Maas lobt Konzert gegen Rechts - und erntet Shitstorm

Justizminister Maas lobt ein Konzert gegen Fremdenhass und empört das Netz – denn die linksautonome Punkband Feine Sahne Fischfilet wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Politik

„Sohnemann-Affäre“ Lauinger sorgt für Erfurter Regierungskrise

Die Opposition fordert die Entlassung des Thüringer Justizministers wegen der „Sohnemann-Affäre“. Der Fall ist ein Beispiel dafür, wie man sich im Kontext eines eigentlich beherrschbaren Skandals selbst an den Rand des Abgrunds manövrieren kann.

Deutschland und die Welt

Kein Platz in Gefängnissen: Türkei entlässt 38 000 Häftlinge

Die Türkei will rund 38 000 Häftlinge freilassen, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der Justizminister Bekir Bozdag via Twitter mit.

17.08.2016 14:40 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Türkei entlässt 38 000 Häftlinge

Die Türkei will rund 38 000 Häftlinge, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden, freilassen. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der Justizminister Bekir Bozdag via Twitter mit.

17.08.2016 11:36 Kommentieren
Politik

NS-Vergangenheit Strafe für Rede vom "polnischen KZ"

Drei Jahre Haft und Entschädigungsforderungen: Die polnische Regierung droht mit empfindlichen Strafen, wenn jemand NS-Konzentrationslager mit dem Land in Verbindung bringt.

17.08.2016 09:32

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