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Felix Tshisekedi
Politik

Kongo Tshisekedi wird der neue Präsident

Der Machtwechsel im Kongo wird überschattet vom Vorwurf des Wahlbetrugs. Das oberste Gericht sah darin kein Problem. Félix Tshisekedi wird der neue Präsident des Kongos.

20.01.2019 08:34
Kommentare

Indien Mehr als ein Tempelbesuch

Inderinnen demonstrieren zu Recht für ihre Rechte, die ihnen das Oberste Gericht zugestanden hat. Ein Kommentar.

Indien
Politik

Indien Eskalation nach Tempelbesuch

Indiens Polizei setzt Wasserwerfer gegen randalierende Hindu-Hardliner ein. Unterdessen besucht die dritte Frau das Heiligtum.

Obamacare
Politik

USA US-Richter erklärt „Obamacare“ für verfassungswidrig

Ein Richter im US-Bundesstaat Texas erklärt das vom ehemaligen Präsidenten Barack Obama eingeführte Gesundheitssystem „Obamacare“ für verfassungswidrig. Die Demokraten kündigen umgehend Berufung an - der Fall dürfte nun vor den Supreme Court gehen.

15.12.2018 12:22
Protest
Politik

Pakistan Asia Bibi ist unauffindbar

Niemand will wissen, wo sich die in Pakistan vom Vorwurf der Blasphemie freigesprochene Christin aufhält. Ausländische Botschaften hüllen sich in Schweigen, Diplomaten fürchten Terroranschläge in den eigenen Ländern.

Protest gegen Cumhuriyet Prozess
Panorama

Journalisten in Haft Türkischer Journalist appelliert an Europa

Der pro-kurdische Journalist Akyüz ist seit 2009 in der Türkei in Haft. Das Verfassungsgericht bearbeitet seine Klage nicht, also kann der Europäische Gerichtshof den Fall nicht verhandeln.

Saudischer Kronprinz bei Trump
Hintergrund

Kronprinz unter Druck USA und der Fall Khashoggi - warum Trump die Saudis braucht

Der Fall Khashoggi zwingt US-Präsident Trump zum Handeln. Auch aus den Reihen seiner Republikaner wird die Kritik an der saudischen Führung lauter. Dabei braucht Trump das Königreich - besonders vor der unmittelbar bevorstehenden Eskalation im Konflikt mit dem Iran.

24.10.2018 18:06 Kommentieren
Oberstes Gericht in Warschau
Politik

EU EuGH: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern stoppen

Empfindliche Schlappe für Polen: Das höchste Gericht der EU erlässt im Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land eine einstweilige Anordnung gegen das Land.

19.10.2018 14:42
USA
Politik

Supreme Court Trump entschuldigt sich bei Kavanaugh für „furchtbares Leid“

Donald Trump entschuldigt sich nach dem turbulenten Bestätigungsprozess bei dem neuen Obersten Richter Brett Kavanaugh für erlittenes „furchtbares Leid“.

09.10.2018 07:03
Brett Kavanaugh
Kolumnen

Brett Kavanaugh Dreistigkeit schlägt Rechtsstaatlichkeit

Die Ernennung von Brett Kavanaugh zum Richter am höchsten Gericht ist eine Tragödie für die Rechte der Frau. Aber das liberale Amerika gibt sich nicht geschlagen. Die Kolumne.

Kavanaugh als Richter vereidigt
Politik

Kavanaugh-Wahl Kavanaughs Berufung spaltet die USA

Der Streit über den neuen konservativen Richter Brett Kavanaugh am Obersten Gericht mobilisiert offenbar republikanische Wähler.

Donald Trump
Hintergrund

Supreme Court der USA Analyse: Ein gespaltenes Land

Was sich in den vergangenen Wochen in den USA abspielte, sucht seinesgleichen. Das Land wird lange brauchen, um sich von den Verwerfungen rund um die Supreme-Court-Berufung von Brett Kavanaugh zu erholen. Wenn überhaupt. Vorerst dürfte es noch heftiger werden.

07.10.2018 09:48 Kommentieren
Donald Trump
Politik

USA Trump triumphiert: Kavanaugh ist vereidigt

Trotz Missbrauchsvorwürfen wird Brett Kavanaugh Richter am Obersten US-Gericht. Donald Trump genießt seinen Triumph in vollen Zügen.

07.10.2018 08:30
Protest gegen Brett Kavanaugh
Hintergrund

Trumps Kandidat Der Fall Kavanaugh und der Kulturkampf ums Oberste Gericht

Am Fall des Richterkandidaten Brett Kavanaugh zeigt sich der heftige Kulturkampf in den USA. Die Republikaner um Donald Trump schreiten mit der Nominierung voran - trotz heftiger Proteste. Der Showdown könnte am Samstag folgen.

06.10.2018 14:42 Kommentieren
Protest gegen Brett Kavanaugh
Politik

USA Kavanaugh nimmt entscheidende Hürde

Die Berufung des umstrittenen Richters Brett Kavanaugh an das Oberste Gericht der USA rückt näher: Der Senat hat für die Kandidatur gestimmt.

05.10.2018 17:13

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