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Karim Al Wasiti
Flucht, Zuwanderung

Pro Asyl „Ich verteidige Dein Grundgesetz“

Karim Al Wasiti flüchtete 1998 als Regimekritiker aus dem Irak. Er ist seit vielen Jahren deutscher Staatsbürger. Andrea Kothen von Pro Asyl hat ihn interviewt.

Vor 5 Stunden Kommentieren
G20
Politik

Reaktion auf G20 Mitläufer sollen strafrechtlich belangt werden

Unionsminister wollen künftig Mitläufer strafrechtlich belangen, die „Angreifer unterstützen, indem sie ihnen Schutz in der Menge bieten“. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

29.08.2017 10:21 Kommentieren
Gesichtserkennung
Politik

Gesichtserkennung Big Brother in Berlin

Gleich drei neue Softwaresysteme zur Gesichtserkennung werden am Berliner Südkreuz getestet. Nicht nur der Anwaltverein sieht darin einen „Schritt zum Überwachungsstaat“.

Kultur

Gewaltmonopol Die Polizei als Risiko für die Demokratie

Proteste vor G20-Gipfel

Nach dem G20-Gipfel würde es sich lohnen, über Alternativen zur Polizei nachzudenken. Ein Gastbeitrag.

Stoppt das Klima-Chaos
Gastbeiträge

Klimawandel Ein Pakt für die Umwelt

Grundrechte müssen weiterentwickelt und ausgeweitet werden - auf alle Menschen und alle essentiellen Aspekte. So lösen wir die Klimakrise. Der Gastbeitrag.

Deutschland und die Welt

Abgewiesene G20-Journalisten: Grüne fordern Aufklärung

In der Debatte um kurzfristig vom G20-Gipfel ausgeschlossene Journalisten fordern die Grünen im Bundestag umfassende Aufklärung über die zugrundeliegenden Daten. „Bei einem so schweren Eingriff in die Pressefreiheit und Grundrechte der Betroffenen

12.07.2017 15:46 Kommentieren
G20
Politik

G20-Proteste „Attac hat mit den sinnlosen Zerstörungen nichts zu tun“

1. Update Frauke Distelrath ist Pressesprecherin von Attac Deutschland und seit Dienstag in Hamburg. Ein Gespräch über die Strategie der Polizei und Ziele des Protests. Das Interview fand vor den Ereignissen im Schanzenviertel statt.

Demonstration
Politik

G20-Gipfel Anwälte für Aktivisten

Hundert Verteidiger setzen sich gemeinsam für Grundrechte von Aktivisten in Hamburg ein. Bei Großlagen setze die Polizei diese oft außer Kraft, sagen sie.

Polizisten beschlagnahmen Zelte
Medikamentengabe
Politik

Sterbehilfe „Es gibt ein Grundrecht auf Suizid“

Der Medizinrechtsanwalt Wolfgang Putz spricht über das umstrittene Sterbehilfegesetz – und erklärt, warum Ärzte dagegen klagen.

Smartphone
Politik

Online-Durchsuchung „Alle Daten sind verfügbar“

Jurist Tobias Singelnstein über die geplante Ausweitung der Online-Durchsuchung, deren Gefahren und wieso die SPD beim „Wettrüsten in der Inneren Sicherheit“ nichts gewinnt.

Sicherheit
FR7

Netz-Teil Postfaktische Sicherheitspolitik

Den Parteien ist es offenbar wichtiger, den Wählern zu gefallen, als tatsächlich Sicherheit zu erhöhen

Rhein-Main

Hessen Bürger sollen bei Verfassung mitreden

Die Landtagskommission wirbt in Sachen Verfassungsreform um eine rege Beteiligung und nennt Termine.

Lufthansa-Piloten
Wirtschaft

Cockpit Hessische Richter lassen Streikrecht offen

Der hessische Staatsgerichtshof fühlt sich für die Cockpit-Klage nicht zuständig und verweist auf Karlsruhe.

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