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Dauerausstellung "Anne Frank. Morgen mehr.", Bildungsstätte Anne Frank
Politik

Verfassungsschutz Widerstand gegen Geheimdienst-Check

Die Überprüfung von Projektträgern durch den Verfassungsschutz verstößt nach Ansicht einer Gutachterin gegen Grundrechte.

Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Flucht, Zuwanderung

Familiennachzug Gnadenrecht statt Grundrecht

Innenminister Seehofer zeigt sich im Bundestag zufrieden – Linke und Grünen kritisieren unmenschlichen Kompromiss.

Videoüberwachung in Chemnitz
Politik

Grundrechte-Report Der Staat als „Gefährder“

Der Grundrechte-Report listet in 45 Fällen staatliche Rechtsverletzungen und Gesetzesnovellen auf, die Grundrechte angreifen – von der Gleichberechtigung über die Versammlungsfreiheit bis hin zur Menschenwürde.

Hasskommentar
Digital-Nachrichten

Rekordjahr Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten.

07.03.2018 15:42 Kommentieren
Heiko Maas
Hessischer Landtag
Landespolitik

Hessische Verfassung Linke will Grundrecht auf Wohnen

In der Diskussion um die hessische Verfassung will die SPD im Landtag gebührenfreie Bildung festklopfen, während die Linke ein Grundrecht auf Wohnen will.

Tschad
Politik

Tschad Bitterarm und unfrei

Im Vergleich zu seinen Nachbarländern gilt der Tschad bislang als politisch stabil. Doch das ändert sich: Die Opposition beklagt die wachsende Einschränkung von Grundrechten.

23.11.2017 18:04 Kommentieren
U20 China
Fußball

Nach Eklat in Mainz FSV Frankfurt: Meinungsfreiheit beim Spiel gegen Chinas U20

Tibet-Fahnen im Stadion auf der Gastspielreise der chinesischen U20- Fußball-Nationalmannschaft sorgen in Peking für Verstimmung. Die Regionalliga-Vereine verwehren sich gegen chinesische Forderungen.

21.11.2017 15:56 Kommentieren
TSV Schott Mainz - U20 China
FSV Frankfurt

Chinesische U20-Nationalmannschaft Es gilt die Meinungsfreiheit

Der FSV Frankfurt lehnt Einschränkungen der freien Meinungsäußerung beim Spiel gegen die chinesische U20-Nationalmannschaft ab.

21.11.2017 10:57 Kommentieren
Flüchtlinge
Rhein-Main

Flüchtlinge in Hessen „Der Schutz der Familie ist ein Grundrecht“

Die Kirche und die Diakonie in Hessen setzen sich für Familiennachzug bei Flüchtlingen ein. Der Schutz der Familie sei ein Grundrecht und gelte auch für Geflüchtete.

19.11.2017 10:00 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht
Politik

Urteil zu Abgeordneten-Fragen Richter haben „Regierung die Leviten gelesen“

Die Grünen haben mit ihrer Klage vor dem Verfassungsgericht Erfolg. Die Parlamentarische Informationsrechte wurden gestärkt.

Togo
Politik

Proteste Togo hofft auf Emmanuel Macron

Schwere Proteste gegen die Regierung erschüttern den westafrikanischen Staat Togo. Viele hoffen auf Hilfe durch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich.

Albrecht Glaser
Hintergrund

Hintergrund Warum die anderen Parteien Glaser nicht wählen wollen

Drei Tage nach der Bundestagswahl nominiert die AfD-Fraktion einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Ihre Wahl fällt auf den ehemaligen Frankfurter Stadtkämmerer Albrecht Glaser.

23.10.2017 22:49 Kommentieren
Soldat in Paris
Politik

Frankreich Permanenter Ausnahmezustand

Frankreichs neue Sicherheitsgesetze schreiben fest, was bisher Ausnahmerecht war. Der Kampf gegen den Terror schränkt die Grundrechte dauerhaft ein.

Jamaika-Sondierungen starten
Politik

Interview „Ein Grundrecht hat für mich keine Obergrenze“

Hessens FDP-Chef Stefan Ruppert im Interview über Jamaika, die Flüchtlingspolitik und die Erwartungen der Liberalen an die Union.

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