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Martin Schulz
Kommentare

Mitgliedervotum Was tut die SPD Ungehöriges?

Die SPD will ihre Mitglieder über den GroKo-Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das ist ein Mehr, nicht ein Weniger an Demokratie. Unser Kommentar.

Küken
Bundestagswahl 2017

Koalitionsverhandlungen Kanzlerin, Kinder, Küken, Kirschkompott

Der Teufel steckt im Detail: Die GroKo-Verhandler haben sich bei vier unscheinbaren, aber wichtigen Themen geeinigt. Ein Überblick.

Merkel
Hintergrund

Hintergrund Worauf Union und SPD sich schon geeinigt haben

Um entscheidende Punkte eines Koalitionsvertrags wurde hart gerungen. Aber vieles, was in einer neuen Bundesregierung aus CDU, SPD und CSU kommen würde, ist inzwischen bekannt. Ein Überblick:

05.02.2018 17:48 Kommentieren
Gottfried Curio
Kommentare

Bundestag Die AfD entlarvt sich

Politiker der Bundestagsfraktion zeigen bei der Debatte über den Doppelpass, dass nicht alle auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Ein Kommentar.

Zufrieden
Bundestagswahl 2017

GroKo-Verhandlungen Worauf Union und SPD sich geeinigt haben

Von Familiennachzug bis Pflege haben sich Union und SPD bereits bei wichtigen Themen geeinigt. Ein Überblick über den aktuellen Stand.

02.02.2018 10:00 Kommentieren
Grundbesitzabgaben-Bescheid
Hintergrund

Fragen und Antworten Grundsteuer: Kommunale Geldquelle mit Altersschwäche

Die für Kommunen wichtige Grundsteuer sollte längst auf eine neue Grundlage gestellt werden. Aber die Länder waren sich lange uneinig, der Bundestag ließ eine Vorlage des Bundesrats liegen. Jetzt befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die Berechnungsgrundlagen gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 16:48 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht zu Grundsteuer
Politik

Grundsteuer Bundesverfassungsgericht stellt Einheitswerte infrage

Eine Reform der Grundsteuer ist schon lange geplant. Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es darum, ob die Einheitswerte, die der Berechnung zugrunde liegen, gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 13:14 Kommentieren
Jens Maier
Leitartikel

AfD Jens Maier, ein unerträglicher Richter

Der AfD-Abgeordnete Jens Maier steht der NPD offenkundig näher als dem Grundgesetz. Das sollte in der Justiz nicht möglich sein. Der Leitartikel.

Landtag Hessen
Landespolitik

Verfassung in Hessen „Historische Verfassungsreform“

Der Landtag in Hessen will die Todesstrafe streichen und viele Rechte einfügen. Die Parteien finden einen breiten Konsens bei der neuen Verfassung.

Bundestag
Dieselgipfel
Politik

Kritik nach Glyphosat-Alleingang „Eine Verletzung des Grundgesetzes“

Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten, Carsten Schneider, übt harte Kritik an Agrarminister Schmidt und den Unionsparteien.

30.11.2017 08:56 Kommentieren
Sanierung
Rhein-Main

Mörfelden-Walldorf „Modernes Raubrittertum“

Helmut Hoffmann will Mörfelden-Walldorf gegen Straßenbeiträge helfen. In Maintal hat eine von ihm gegründete BI erfolgreich Druck gemacht.

"Marsch für Kinderrechte"
Landespolitik

Hessen So soll die Verfassung lauten

Von Gleichberechtigung bis Volksentscheide: Das sind die geplanten Formulierungen und die Hintergrundinformationen dazu.

Bundestag
Kultur

Mögliche Koalition Wir wählen Parteien, keine Regierung

Viele gehen davon aus, dass die Wähler den Parteien im Bundestag einen Auftrag zur Regierungsbildung geben. Das ist Unsinn.

Bundestagswahl 2017
Leitartikel

Neuwahlen So schön ist Wählen

Unverantwortlich? Eine Gefahr für die Stabilität? So klingt es oft, wenn es um eine Neuwahl geht. Was soll daran eigentlich so schlimm sein? Der Leitartikel.

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