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Internetkonferenz re:publica 2018
Netz

re:publica Ernste Themen, perfekte Frisur

Erneut verzeichnet die Berliner Digitalkonferenz einen Besucherrekord.

Andrea Nahles
Politik

SPD-Chefin Andrea Nahles „Wir haben den Schuss gehört“

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles über den Wunsch nach einer neuen Führungs- und Debattenkultur in der Partei und die positiven Auswirkungen der Diskussion über Hartz IV

Politik

Verbalattacke auf Maas Dehm soll die Linke verlassen

1. Update Diether Dehm hatte nach Medienberichten auf einer Ostermarsch-Kundgebung in Berlin am vergangenen Samstag gesagt, dass Außenminister Maas „ein gut gestylter Nato-Strichjunge“ sei, der jede Rechtmäßigkeit und das Grundgesetz mit Füßen trete.

Horst Seehofer
Kommentare

Islam in Deutschland Alle oder keiner

Entweder gehören alle Religionen zu Deutschland oder gar keine. Das nennt man Säkularisierung und die genießt in Deutschland den Schutz des Grundgesetzes. Das weiß Horst Seehofer, aber darum es geht ihm gar nicht. Ein Kommentar.

Sitzung des Deutschen Bundestag
Wirtschaft

Dorothee Bär „Wenn es einfach wäre, könnte es auch ein Mann machen“

Sie ist bei Facebook, Instagram und Twitter: Dorothee Bär soll die Digitalisierung Deutschlands vorantreiben. Und eckt erst mal an.

Beatrix von Storch
Kommentare

AfD im Bundestag Über den AfD-Unsinn aufklären

Wieder einmal haben die Krawatten-Rassisten die demokratischen Parteien provoziert. Thema: Deutsch ins Grundgesetz. Wie sollten Demokraten reagieren? Mit Schweigen?

Frauen in Hessen
Landespolitik

Frauen in Hessen 14,1 Prozent weniger Gehalt für Frauen

Wie steht es um die Gleichstellung der Geschlechter in Hessen? Die FR beantwortet die wichtigsten Fragen.

AfD
Politik

Rechtsextremismus AfD - ein Fall für den Verfassungsschutz?

Der Staatsrechtler Joachim Wieland spricht im Interview mit der FR über das verfassungsfeindliche Potenzial der AfD.

Martin Schulz
Kommentare

Mitgliedervotum Was tut die SPD Ungehöriges?

Die SPD will ihre Mitglieder über den GroKo-Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Das ist ein Mehr, nicht ein Weniger an Demokratie. Unser Kommentar.

Küken
Bundestagswahl 2017

Koalitionsverhandlungen Kanzlerin, Kinder, Küken, Kirschkompott

Der Teufel steckt im Detail: Die GroKo-Verhandler haben sich bei vier unscheinbaren, aber wichtigen Themen geeinigt. Ein Überblick.

Merkel
Hintergrund

Hintergrund Worauf Union und SPD sich schon geeinigt haben

Um entscheidende Punkte eines Koalitionsvertrags wurde hart gerungen. Aber vieles, was in einer neuen Bundesregierung aus CDU, SPD und CSU kommen würde, ist inzwischen bekannt. Ein Überblick:

05.02.2018 17:48 Kommentieren
Gottfried Curio
Kommentare

Bundestag Die AfD entlarvt sich

Politiker der Bundestagsfraktion zeigen bei der Debatte über den Doppelpass, dass nicht alle auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Ein Kommentar.

Zufrieden
Bundestagswahl 2017

GroKo-Verhandlungen Worauf Union und SPD sich geeinigt haben

Von Familiennachzug bis Pflege haben sich Union und SPD bereits bei wichtigen Themen geeinigt. Ein Überblick über den aktuellen Stand.

02.02.2018 10:00 Kommentieren
Grundbesitzabgaben-Bescheid
Hintergrund

Fragen und Antworten Grundsteuer: Kommunale Geldquelle mit Altersschwäche

Die für Kommunen wichtige Grundsteuer sollte längst auf eine neue Grundlage gestellt werden. Aber die Länder waren sich lange uneinig, der Bundestag ließ eine Vorlage des Bundesrats liegen. Jetzt befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die Berechnungsgrundlagen gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 16:48 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht zu Grundsteuer
Politik

Grundsteuer Bundesverfassungsgericht stellt Einheitswerte infrage

Eine Reform der Grundsteuer ist schon lange geplant. Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es darum, ob die Einheitswerte, die der Berechnung zugrunde liegen, gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 13:14 Kommentieren

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