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Verfassungsschutz
Kolumnen

Verfassungsschutz und Chemnitz Maaßen ist rechtsblind und Palmer macht mit

Verfassungsschutzpräsident Maaßen will lieber über Begriffe und „Antifa-Zeckenbiss“ diskutieren statt über rechte Morddrohungen. Und Grünen-Politiker Boris Palmer versteht die Debatte angeblich nicht. Die Kolumne.

Maaßen vor Parlamentarischem Kontrollgremium
Politik

Verfassungsschutz Maaßen muss vorerst keine Entlassung fürchten

2. Update Verfassungsschutzchef Maaßen muss dem Parlament zu den Übergriffen in Chemnitz Rede und Antwort stehen. Den Rückhalt von CDU, CSU und FDP hat er, eine Entlassung dürfte vorläufig abgewendet sein.

Hans-Georg Maaßen
Politik

Chemnitz „Das Bauernopfer Maaßen reicht nicht aus“

Die Opposition erhöht den Druck auf den Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Auch Rufe nach einer Neustrukturierung des Verfassungsschutzes werden lauter. Die AfD kündigt Schritte gegen ihre Beobachtung an.

Demonstrationszug
Rechtsextremismus

Chemnitz „Hetzjagd markiert einen Wendepunkt“

Thomas Oppermann (SPD) fordert die Beobachtung möglicher Kooperationen zwischen der AfD und Neonazis. Der Bundestagsvizepräsident sieht in den Ereignissen von Chemnitz einen Wendepunkt.

03.09.2018 06:46 Kommentieren
Flüchtlingshilfe Bad Vilbel
Rhein-Main

Kriminalität in Hessen Hilfe für Opfer rechter Gewalt in Hessen

Die hessische Opferberatungsstelle „Response“ in Frankfurt eröffnet in Kassel eine Zweigstelle. Grund ist die hohe Zahl der rechtsextremen Übergriffe auf Ausländer in Hessen.

25.01.2018 14:40 Kommentieren
Bundeswehr
Kommentare

Bundeswehr Reichsbürger in Uniform

Es ist schmerzhaft für die Bundeswehr, nicht weniger als 275 Fälle von Rechtsextremismus in ihren Reihen einräumen zu müssen. Ein Kommentar.

Leitartikel

Nationalismus Was macht einen Deutschen aus?

Was deutsch ist, lässt sich nicht exakt bestimmen. Dennoch wird es häufig versucht. Manche Definition gibt es nur, um andere auszugrenzen. Doch das ist falsch. Der Leitartikel.

13.02.2017 17:20 Kommentieren
Vor Pegida-Aktionstag
Deutschland und die Welt

Tillich setzt auf harten Kurs vor Pegida-Aktionstag

Vor dem europaweiten Aktionstag islamfeindlicher Bündnisse tritt der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich für ein striktes Durchgreifen gegen die Pegida-Bewegung ein. «Die Redner bei Pegida nehmen mittlerweile ja keine Rücksicht mehr», sagte er Zeitungen der Funke Mediengruppe.

06.02.2016 11:50 Kommentieren
Bundesinnenminister
dpa

Neonazi-Internetportal «Altermedia» verboten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das wichtigste deutsche Neonazi-Internetportal, «Altermedia», verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

27.01.2016 12:13 Kommentieren
Demonstrators protest against the party congress of the right-wing Alternative for Germany (AfD) party in Hannover
Politik

SPD und CDU AfD ignorieren, Partner prügeln

Beide Volksparteien grenzen sich in ihrer Strategie 2016 von der AfD ab. Bei der SPD bemüht man sich gleichzeitig und mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen um Abgrenzung vom Koalitionspartner auf Bundesebene.

Politik

Polen Das braune Problem in Polen wächst

In Polen finden Nationalisten und Rechtsradikale immer stärkeren Zulauf – auch in wirtschaftlich aufblühenden Regionen wie der Europäischen Kulturhauptstadt Breslau.

Flucht, Zuwanderung

Europarat Lob für deutsche Flüchtlingspolitik

Der Menschenrechtskommissar des Europarats lobt Deutschland und fordert die Bundesregierung auf, bei der Reform der Flüchtlingspolitik die Führung zu ergreifen. Sie habe gezeigt, dass das Dublin-System nicht funktioniere.

Die Ärzte
Musik

«Schrei nach Liebe» erlebt Revival

Mehr als 20 Jahre alt ist der Song «Schrei nach Liebe» von den Ärzten, doch momentan ist er offenbar aktueller denn je. Bis auf Platz eins der Songcharts ist das 1993 erstmals veröffentlichte Lied gestürmt - gepusht von der «#AktionArschloch».

11.09.2015 13:42 Kommentieren
Politik

Kritik Facebook soll Hass-Kommentare löschen

Justizminister Heiko Maas fordert in einem Brief von Facebook ein Einschreiten gegen hasserfüllte Kommentare. Auch Nutzer kritisieren die Untätigkeit trotz konkreter Hinweise.

SAFRICA-UNREST-RACISM-ZULU
Politik

Ausländerhass Südafrika „Ich habe ja niemanden getötet“

Zulu-König Goodwill Zwelithini, der den Hass auf Ausländer in Südafrika schürt, geißelt nun die Presse. Zumindest das hat er von Südafrikas Politikern gelernt.

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