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Deutschland und die Welt

Kitas sollen besser werden, Arbeitslosenbeitrag sinkt

Mit dem neuen „Gute-Kita-Gesetz“ sollen Deutschlands Kitas besser werden und einkommensschwache Eltern keine Gebühren mehr kosten. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey beschlossen.

19.09.2018 10:56 Kommentieren
Plenarsitzung im hessischen Landtag
Rhein-Main

Das bringt der Tag Landtag diskutiert Umgang mit Rechtspopulisten

Letzte Landtagssitzung vor der Landtagswahl im Oktober +++ Bündnis plant Groß-Demo zu Seehofer-Besuch +++ Urteil im Folterprozess gegen IS-Kämpfer erwartet +++ Alles, was heute in Hessen wichtig ist, erfahren Sie hier.

Jens Spahn
Wissen

Widerspruchslösung bei der Organspende Die Stimmungslage im Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich hinter die Forderung von Gesundheitsminister Jens Spahn nach einer Widerspruchslösung. Aber es gibt auch Widerstände in der Union.

Straßenbau in Hessen
Landespolitik

Straßen in Hessen SPD will Straßenbeiträge in Hessen kippen

Die SPD in Hessen macht einen neuen Anlauf, um Bürger von Straßenbeiträgen zu befreien. Das Land soll nach Ansicht der Sozialdemokraten für die Sanierung von Gemeindestraßen zahlen.

Kinder in China
Politik

Gesetzentwurf China bereitet Ende von Zwei-Kind-Politik vor

Erst vor drei Jahren schaffte China die staatlich verordnete Ein-Kind-Politik ab. Seitdem dürfen Eltern zwei Kinder bekommen. Doch auch diese Grenze könnte laut einem Gesetzentwurf bald fallen.

28.08.2018 14:38 Kommentieren
Abstimmung im Senat
Politik

Argentinien Abtreibung bleibt illegal

Der argentinische Senat entscheidet sich gegen die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Abtreibungen werden vorerst nicht entkriminalisiert.

09.08.2018 08:59 Kommentieren
Amazon-Lager
Netz

Online-Handel Amazon, Ebay und Co., zur Kasse bitte!

Die Regierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug im Internet vor. Die Plattformen sollen haften.

Jens Spahn
Zurück in den Job
Wirtschaft

Sozialer Arbeitsmarkt Staatlich finanzierte Jobs

Die Bundesregierung bringt ein Programm für Langzeitarbeitslose auf den Weg. Die FR erklärt, wie die Koalition Menschen wieder ins Berufsleben integrieren will.

Fan-ID
Sportpolitik

Bis Ende 2018 Russisches Parlament will Fan-ID als Visum verlängern

Die Fan-ID der Fußball-Weltmeisterschaft soll einem russischen Gesetzentwurf zufolge noch bis Ende des Jahres als Visum für das WM-Gastgeberland gelten.

17.07.2018 15:11 Kommentieren
Hubertus Heil
Politik

Altersarmut Hubertus Heil bringt Rentenpaket auf den Weg

Der Bundesarbeitsminister präsentiert seinen Versuch, beim demografischen Wandel gegenzusteuern.

Grumpy Cat
Netz

Uploadfilter Gefahr für die Netzkultur

Die vorgeschlagene EU-Urheberrechtsreform wäre eine Gefahr für das freie Internet und die Netzkultur. Es ist gut, dass das EU-Parlament den Gesetzesentwurf noch einmal überarbeiten muss. Ein Kommentar.

Wirtschaft

Tabakwerbung Der Marlboro-Mann reitet voraus

Unternehmen Philip Morris International Marlboro Man Leuchtreklame in Berlin

Zigarettenwerbung in der Öffentlichkeit gehört verboten. Doch der Bundestag zögert. Selbst der Tabakkonzern Philip Morris ist schon weiter. Unsere Analyse.

Politik

Diskussion über §219a AfD-Mann wirft Aktivistinnen raus

Schwangere

Die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss zum Werbungsverbot für Abtreibungen im Bundestag hätte beinahe mit einem Eklat geendet. Was war passiert?

Baustelle Klinikum Darmstadt
Rhein-Main

Kliniken in Hessen Land belohnt Klinikverbünde

Schwarz-Grün in Hessen will die Zusammenschlüsse von Kliniken fördern. Daher gilt: Krankenhäuser, die kooperieren, bekommen mehr Geld. Schlechte Qualität wird bestraft.

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