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Emanzipation
Kolumnen

Emanzipation Kindergarten der Gendergerechtigkeitsliga

Anstatt Schwätzer zu knebeln, wird den Redundanzkörpern das Wort geredet. Das ist alberner frauenverachtender Unfug. Die Kolumne.

Deutschland und die Welt

Alterspräsident nach Dienstjahren - Bundestag beschließt Neuregelung

Der Alterspräsident des Bundestags wird statt nach Lebensjahren künftig nach den parlamentarischen Dienstjahren bestimmt. Eine entsprechende Änderung seiner Geschäftsordnung beschloss das Parlament in der Nacht.

02.06.2017 02:47 Kommentieren
Offenbach

Offenbach In alphabetischer Reihenfolge

Der OB-Wahlkampf treibt seltsame Blüten: Die Koalition ändert die Geschäftsordnung des Magistrats. Sie will wohl verhindern, dass Schwenke den OB bei Terminen vertritt.

Norbert Lammert
Kommentare

Lammert und die AfD Demokratie geht ohne Tricks

Der Vorschlag von Norbert Lammert, die Regeln für den Bundestagsalterspräsidenten zu ändern, hat manches für sich. Aber er liefert der AfD Munition für ihren Populismus. Ein Kommentar.

Norbert Lammert
Politik

Bundestag Lammerts Schachzug gegen die AfD

1. Update Bundestagspräsident Lammert schlägt vor, den Alterspräsident des Parlaments künftig anders zu bestimmen. Der umstrittene AfD-Politiker Wilhelm von Gottberg könnte so nicht zum Zuge kommen.

Gastbeiträge

Gastbeitrag Das unterschätzte Amt

In der Debatte über den Nachfolger von Bundespräsident Gauck wird zu wenig über Inhalte gesprochen. Der Gastbeitrag.

15.08.2016 16:09 Kommentieren
Kreis Offenbach

Rodgau Zweifel an Seniorenbeirat

Die CDU sieht die Idee der SPD, einen Seniorenbeirat zu etablieren, skeptisch. Die CDU will nun erst einmal einen umfassenden Bericht zur Seniorenarbeit in der Stadt.

Main-Taunus-Kreis

Hofheim „Sitzung torpediert“

Die FDP kritisiert Redebeiträge der Linken. Die Fraktion habe die Sitzung des Parlamentes torpediert. Die FDP wolle sich für eine Überarbeitung der Geschäftsordnung einsetzen, um derartige Verstöße in Zukunft stärker ahnden zu können.

Kreis Offenbach

Kreis Offenbach Kreistagspräsidium prüft Rüge für AfD

Partei diffamiert Bundeskanzlerin im Sitzungssaal, steht aber isoliert da.

Gastbeiträge

Mindestlohn Unter der Armutsgrenze

Der Mindestlohn darf kein Armutslohn sein. Deshalb muss er auf zehn Euro erhöht werden. Der Gastbeitrag von Christoph Butterwegge.

30.06.2016 14:22 Kommentieren
Wirtschaft

Verdi-Chef will zehn Euro Mindestlohn

Vor dem Beschluss über die künftige Höhe des Mindestlohns in Deutschland pocht Verdi-Chef Frank Bsirske auf eine spürbare Erhöhung. An diesem Dienstag entscheidet die Mindestlohnkommission von Arbeitgebern und Gewerkschaftern in Berlin darüber, wie stark der Mindestlohn von derzeit 8,50 Euro zum 1. Januar 2017 angehoben wird.

27.06.2016 16:59 Kommentieren
Kreis Offenbach

Rodgau Das neue Sprachrohr der Jugend

Das Kinder- und Jugendparlament soll sich noch vor den Sommerferien konstituieren. Im Mai stehen die Wahlen an den Schulen an.

Wiesbaden

Wiesbaden Knappe Mehrheit für Gabriel

Denkbar knapp geht die Wahl um das Amt des Wiesbadener Stadtverordnetenvorstehers aus. Nach dem Rückzug von Wolfgang Nickel (CDU) steht einzig Christa Gabriel (SPD) zur Wahl. Sie erhält 41 Stimmen. 39 Parlamentarier stimmen gegen sie.

Parlamentspräsidentin Carola Veit
Deutschland und die Welt

AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung

Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islam aus der laufenden Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen worden. Nach einer Ältestenratssitzung wegen der islamfeindlichen Rede Flockens erklärte Parlamentspräsidentin Carola Veit am Mittwoch, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer «gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses» schuldig gemacht habe. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen. Nach Angaben eines Bürgerschaftssprechers hat es einen derartigen Vorgang im Hamburger Rathaus seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben. Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen. «Die Rede von Herrn Flocken ist nichts, was ich als Fraktionsvorsitzender der AfD verteidigen könnte», sagte Jörn Kruse.

27.04.2016 18:40 Kommentieren
Politik

AfD im Landtag Wie geht man mit der AfD um?

Nach den Landtagswahlen im März ist die AfD in den Parlamenten so stark vertreten, dass eine Strategie der Ausgrenzung kaum funktionieren kann. Wie die Fraktionen mit der AfD umgehen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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