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Flüchtlingspolitik
Kommentare

Gewalt gegen Flüchtlinge Ein Zeichen für Doppelmoral

Im Fall des Messerstechers von Heilbronn haben Polizei, Staatsanwaltschaft und Medien einen rassistischen Gewaltakt zur politischen Meinungsäußerung umgedeutet, weil seine Opfer Flüchtlinge waren. Ein Kommentar.

Riexinger und Kipping
Politik

Regionalforen Linke sucht Gespräch mit der Basis

Auf sechs Regionalforen im März und im April soll es auch um strittige Themen gehen.

Politischer Aschermittwoch in Baden-Württemberg
Politik

CDU Der machtbewusste Lückenfüller

Jens Spahn hat sich in der CDU systematisch nach vorne gerobbt - und besetzt jetzt gekonnt die Leerstelle rechts außen.

Demonstration
Politik

Umgang mit AfD „Rassismus hat in der Kirche nichts zu suchen“

EKD-Ratsvorsitzender Heinrich Bedford-Strohm spricht im Interview über den Umgang mit der AfD und die geplante Flüchtlingspolitik von Union und SPD.

„Anne Will“ vom 04.02.2018
TV-Kritik

„Anne Will“ Keiner hat Lust auf Groko

Kann die Große Koalition überzeugen?, fragt Anne Will ihre Gäste - und die tun sich sichtlich schwer mit einer Antwort. Im Arbeitszeugnis würde stehen: Sie waren stets bemüht.

05.02.2018 08:16 Kommentieren
Dorothee Bar, Volker Bouffier, Ursula von der Leyen
Bundestagswahl 2017

Koalitionsverhandlungen Ein ewig langes Wochenende

Die Koalitionsverhandlungen sind eigentlich ein Schnelldurchlauf, aber es fühlt sich an wie eine halbe Ewigkeit. Für die letzten Verhandlungstage haben sich Union und SPD indes die schwierigsten Punkte aufgehoben.

GERMANY-POLITICS-HOLOCAUST
Politik

AfD im Bundestag Gedenkstunde mit Rechtsradikalen

Der Bundestag erinnert an die Befreiung von Auschwitz vor 73 Jahren. Der Bezug zur Gegenwart ist stark wie nie zuvor, denn zum ersten Mal ist mit der AfD eine rechte Partei dabei.

Flüchtlingskinder in Ingelheim
Flucht, Zuwanderung

Flüchtlinge Lobbyarbeit für Schutzsuchende

Rheinland-Pfalz bekommt als letztes Bundesland einen Flüchtlingsrat / Bundesweit vernetzt.

Flüchtlinge
Politik

Flüchtlingspolitik in der EU Berlin will Diskussion über Verteilung aussetzen

Sollen EU-Staaten in Krisenzeiten gezwungen werden können, Flüchtlinge aufzunehmen? Der Streit über diese Frage verhindert seit Monaten Fortschritte bei der geplanten Reform des europäischen Flüchtlingssystems.

25.01.2018 15:01 Kommentieren
Bundestag
Politik

Flüchtlingspolitik Debatte über Familiennachzug

Im Bundestag funktioniert die Groko schon: Die SPD signalisiert Zustimmung zum Unionsantrag, der den Familiennachzug weiter aussetzen will. Betroffen sind vor allem syrische Flüchtlinge.

Groko
Landespolitik

Groko Hessen-SPD nennt Bedingungen für große Koalition

Die hessische SPD will einer neuen großen Koalition im Bund nur dann zustimmen, wenn es Verbesserungen in der Gesundheits- und Flüchtlingspolitik gibt.

Kurz und Merkel
Politik

Treffen mit Österreichs Kanzler Kurz angebundene Frau Merkel

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz präsentiert in Berlin seine wohlbekannten Ansichten zu Flüchtlingen. Kanzlerin Merkel gibt sich alle Mühe, gut Wetter zu machen.

Fortsetzung der Sondierungen von Union und SPD
Flüchtlinge
Gastbeiträge

Flüchtlingspolitik Vorteile von Migration erkennen

Das Sterben vieler Migranten reflektiert das Versagen der Flüchtlingspolitik. Scharfe Kontrollen an den Grenzen sind nicht die Lösung. Ein Gastbeitrag von António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen.

CSU-Klausur Seeon-Seebruck am Chiemsee

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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