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SPD
Bundestagswahl 2017

Wahlkampf Europa wäre die Chance für Schulz gewesen

Für die EU haben sich kaum Politiker im Wahlkampf eingesetzt. Das ist ein Fehler. Insbesondere der Europapolitiker Martin Schulz hat sich weggeduckt. Der Leitartikel.

Martin Schulz
EU
Politik

Jean-Claude Juncker „Überraschend versöhnlich“

EU-Chef Jean-Claude Juncker macht gegenüber Osteuropa deutlich, dass es Wohlstand und Freiheit nicht umsonst gibt - und findet dabei die richtigen Worte.

Jean-Claude Juncker
Hintergrund

Analyse Supereuropäer Juncker wirft Zunder in deutschen Wahlkampf

Mehr oder weniger Europa? Im deutschen Wahlkampf hat die Frage bisher kaum eine Rolle gespielt. Jetzt hat der EU-Kommissionspräsident die Parteien aufgeschreckt. Die Euro-Gegner wittern eine Chance.

13.09.2017 17:40 Kommentieren
Jean-Claude Juncker
Politik

Jean-Claude Juncker Euro für alle, mehr Schengen, mehr Demokratie

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nicht weniger, sondern mehr Europa. Vieler seiner Ideen dürften im wahlkämpfenden Deutschland auf wenig Gegenliebe stoßen. Ein Überblick über die kontroversen Vorschläge.

Zeitung Cumhuriyet
Medien

Cumhuriyet-Prozess Die „Farce“ geht weiter

Unter eingeschränkter Öffentlichkeit wird der Prozess gegen 17 Mitarbeiter der türkischen Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ fortgesetzt.

Deutschland und die Welt

EVP-Fraktionschef Weber: Erdogan entschlossen antworten

Nach der Festnahme zweier weiterer Deutscher in der Türkei hat der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, eine entschlossene europäische Reaktion angekündigt.

03.09.2017 04:10 Kommentieren
Petry und Pretzell
Politik

AfD-Politiker Marcus Pretzell bekommt Ärger wegen Doppelmandat

Der AfD-Politiker Marcus Pretzell kassiert doppelt Bezüge: einmal als Abgeordneter in Düsseldorf und außerdem im EU-Parlament. Die Vorsitzende des Haushalts-Kontrollausschusses im EU-Parlament fordert Konsequenzen.

26.07.2017 13:29 Kommentieren
Europäischer Gerichtshof
Hintergrund

Wer ist zuständig? Auf der Suche nach einem Post-Brexit-Streitschlichter

Den Bürgern dürfte letztlich egal sein, vor welchem Gericht sie ihre Rechte einklagen können - solange der Weg dorthin erfolgversprechend ist. Warum es bei den Brexit-Verhandlungen trotzdem ausgerechnet über die Zuständigkeit des EU-Gerichtshofs zur Konfrontation kommt.

17.07.2017 11:04 Kommentieren
Gastwirtschaft

Lobbyismus Transparenz? Nein danke!

Deutschland blockiert in Brüssel beim Thema Lobbyismus. Ausgerechnet zwei sozialdemokratisch geführte Ministerien stellen sich quer.

Deutschland und die Welt

EU-Parlament will Beitrittsgespräche mit Türkei aussetzen

Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, die Beitrittsgespräche mit der Türkei formal auszusetzen. Die Abgeordneten stimmten parteiübergreifend für eine Aufforderung an die EU-Kommission, die aber rechtlich nicht bindend ist.

06.07.2017 12:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

EU-Parlament stimmt über Aussetzung der Türkei-Beitrittsgespräche ab

Das EU-Parlament stimmt heute über eine Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei ab. Es geht dabei lediglich um eine unverbindliche Aufforderung an die EU-Kommission, die die Gespräche mit Ankara führt.

06.07.2017 02:56 Kommentieren
Juncker in Straßburg
Politik

Leere in Straßburg Juncker-Wutausbruch: Europaparlament ist „sehr lächerlich“

Die meisten Parlamentarier blieben der Debatte über die Ergebnisse der endenden EU-Präsidentschaft Maltas fern. Das Parlament müsse auch die Präsidentschaft kleiner Länder respektieren, so Juncker.

04.07.2017 15:56 Kommentieren
Wirtschaft

Elektromüll Reparieren statt wegwerfen

Das EU-Parlament fordert Anreize, um Elektrogeräte langlebiger zu machen.

04.07.2017 14:40 Kommentieren
Auf dem Rhein
Hintergrund

Von Straßburg bis Speyer Der lange Abschied von Helmut Kohl

Vom frühen Morgen bis zum späten Abend ist der Sarg von Helmut Kohl auf seiner letzten Reise unterwegs. Der Aufwand ist enorm. Hubschrauber, Schiffe und ein Fahrzeugkonvoi geleiten ihn zu seiner letzten Ruhestätte.

01.07.2017 21:32 Kommentieren

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