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Höcke und Bachmann
Hintergrund

Eklat im Bundestag Ein „Misthaufen“ und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungsschutzchef Maaßen wird massiv kritisiert. Kann er sich halten?

12.09.2018 15:44 Kommentieren
Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Analyse Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offen.

11.09.2018 17:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Österreichs Kanzler Kurz: Trendwende in Migrationspolitik

Europa hat nach Einschätzung von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Fortschritte in der Migrationsfrage erzielt. „Immer weniger Menschen machen sich auf den Weg über das Mittelmeer, immer weniger sterben“, sagte Kurz in einem „Spiegel“-Interview.

08.09.2018 10:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Merkel und Macron suchen Schulterschluss

Vor einem heiklen EU-Gipfel zur äußerst umstrittenen Migrationspolitik haben Deutschland und Frankreich gemeinsame Linien abgesteckt. Die beiden EU-Schwergewichte hätten in der Migrationspolitik die gleiche Herangehensweise, versicherte Bundeskanzlerin

07.09.2018 19:50 Kommentieren
Kabinettssitzung
Hintergrund

Analyse Die „Mutter allen Unionsstreits“ ist zurück

Sie ist wieder da: Die Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik Merkels. CSU-Chef Seehofer verwendet plakative Formulierungen, die Kanzlerin setzt auf Sachlichkeit. Was ist das richtige Rezept im Kampf gegen die AfD?

06.09.2018 16:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Neuer Migrationsstreit - Unionsfraktionsspitze dämpft

Führende Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag haben versucht, den neu aufgebrochenen Streit zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik nicht eskalieren zu lassen.

06.09.2018 15:50 Kommentieren
Beginn Sommerklausur
Hintergrund

Analyse Seehofer bleibt stur

SPD und CDU wollen weg vom ständigen Kreisen um das Thema Migration. Doch die CSU sieht das anders. Einen neuen Streit in der Union wollen die bayerischen Wahlkämpfer zwar nicht vom Zaun brechen. Doch nur noch über Rente, Bildung und Wohnen zu reden, finden sie falsch.

06.09.2018 11:02 Kommentieren
Union
Kommentare

Asylpolitik Widersprüchliche Union

Die Union verhält sich in der Zuwanderungspolitik widersprüchlich und unvernünftig. Der Vorschlag des CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther könnte einen Wandel einleiten. Der Kommentar.

Fraser Anning
Politik

Fraser Anning Australischer Senator fordert „Endlösung“

Hetze in Australiens Parlament: In seiner ersten Ansprache propagiert der neue Senator Fraser Anning eine „Endlösung in unserer Einwanderungspolitik.“ Ihm schwebt ein rein christliches und weißes Australien vor.

Waldbrände in Schweden
Panorama

Brände in Schweden Versagen in Schweden

Im laufenden Wahlkampf kommt der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven unter Druck. Seine Law&Order-Kampagne verfängt nicht.

Sahra Wagenknecht
Politik

Linke Sammlungsbewegung mäßigt sich ein bisschen

Im neuesten Entwurf von Wagenknechts Gründungsaufruf sind einige AfD-nahe Sätze absichtsvoll getilgt. Trotzdem bleiben Fragen.

Flüchtlinge im Niger
Flucht
Flucht, Zuwanderung

Flucht UN-Pakt für weltweiten Migrationsvertrag

Migration ist gegenwärtig das politische Topthema schlechthin. Nun legen die Vereinten Nationen Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen vor. Nur die USA machen nicht mit.

14.07.2018 12:59 Kommentieren
Guterres, António
Politik

Asylpolitik UN-Generalsekretär Guterres lehnt Flüchtlingslager in Libyen ab

Guterres sieht in dem nordafrikanischen Land nicht einmal minimale Menschenrechtsstandards gewährleistet. Es brauche zwar ein entschlossenes Vorgehen gegen Schlepper, aber auch Möglichkeiten legaler Migration.

13.07.2018 12:09 Kommentieren
„Diciotti“
Flucht, Zuwanderung

Matteo Salvini Italiens Regierung uneins in Migrationspolitik

1. Update Der extrem rechte Innenminister Matteo Salvini will Flüchtlinge in Italien nicht vom Rettungsschiff lassen. Der Vorfall zeigt, wie tief die Kluft zwischen der fremdenfeindlichen Lega und den gemäßigten Fünf-Sterne-Leuten ist.

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