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Leader of the European People's Party in the European Parliament
Politik

EU-Parlament Webers Freund Viktor Orban

Seine Nähe zu dem ungarischen Premier Viktor Orban könnte dem CSU-Politiker Manfred Weber beim Kampf ums EU-Spitzenamt schaden.

David Davis
Politik

David Davis Der loyale Abtrünnige

Der zurückgetretene Brexit-Minister David Davis steht auch nach seiner Demission zu Theresa May – ein Porträt.

Politik

Europäische Union Ungarn droht Rechtsstaatsverfahren

Budapest könnte es ähnlich gehen wie Warschau: Die EU prüft die Möglichkeit, gegen den Mitgliedsstaat vorzugehen.

Frans Timmermans
Hintergrund

EU sieht Grundwerte in Gefahr Die Rote Karte für Warschau aus Brüssel

Für die EU-Kommission geht es beim Sanktionsverfahren gegen Polen um existenzielle Fragen - das macht Vizepräsident Timmermans deutlich. Doch in Warschau gibt man sich aufreizend gelassen.

20.12.2017 19:00 Kommentieren
Proteste gegen Justizreform
Politik

Justizreform EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein

Die EU-Kommission geht gegen die umstrittene Justizreform in Polen vor und beantragt ein beispielloses Strafverfahren.

20.12.2017 13:08 Kommentieren
Für Sie gelesen

Für Sie gelesen Polen und der Feind

Autoren erklären die politischen Turbulenzen des Nachbarn.

EU
Wirtschaft

EU EU-Kommission greift nach neuen Befugnissen

Brüssel wünscht sich einen eigenen Finanzminister und einen Währungsfonds mit neuen Möglichkeiten. Die Diskussion darüber dürfte nun voll entbrennen.

Poland's Prime Minister Beata Szydlo arrives at the EU summit in Brussels
Politik

Populismus in Europa „Sanktionen helfen nicht unbedingt weiter“

Europastaatsminister Michael Roth über Strafmaßnahmen gegen Ungarn, die Folgen des Brexits und den richtigen Umgang mit Populisten.

Flaggen
Hintergrund

Polen, Ungarn, Slowakei Das Ende der Geduld: EU geht gegen Quertreiber vor

Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit - EU-Staaten verpflichten sich zu solchen Werten. Aber was passiert, wenn einer ausschert?

26.07.2017 16:53 Kommentieren
Beata Szydlo
Politik

Justizreform EU droht Polen mit Verfahren zum Stimmrechtsentzug

Die EU-Kommission will das Verfahren "sofort auslösen" wenn Polen tatsächlich die umstrittene Justizreform durchsetzt und seine Richter in den Ruhestand zwingen sollte.

26.07.2017 13:30 Kommentieren
Andrzej Duda
Politik

Justizreform EU-Kommission droht Polen mit Sanktionen

Brüssel droht Polen wegen der Justizreform mit Sanktionen. Ohne Änderungen droht ein Vertragsverletzungsverfahren. Staatspräsident Andrzej Duda stellt sich gegen die Reform.

19.07.2017 15:18 Kommentieren
München
Leitartikel

Merkel und Trump Merkels Bierzelt-Rede und die Folgen für Europa

Donald Trump hat den Europäern deutlich gemacht, dass er ihre Sicht auf die Welt nicht teilt. Und Angela Merkel hat Recht: Die Europäer können sich auf dieses Amerika nicht mehr uneingeschränkt verlassen. Der Leitartikel.

Protest in Polen
Hintergrund

Fragen und Antworten Ein für alle Mal Klarheit nach der EuGH-Entscheidung?

Mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Jobs: Freihandelsabkommen sollen in Zeiten der Globalisierung ein Motor für die europäische Wirtschaft sein. Doch um Fragen der Zuständigkeit gibt es seit Jahren Zoff. Jetzt hat der EuGH eine wegweisende Entscheidung veröffentlicht.

16.05.2017 14:42 Kommentieren
Angela Merkel
Politik

EU-Gipfel Briten bekommen gesalzene Rechnung

Großbritannien soll nach dem Willen der Kontinentaleuropäer für sämtliche Kosten aufkommen, die durch den Austritt des Landes aus der EU entstehen. Noch gibt es aber keine offiziellen Zahlen darüber, um welche Summen es am Ende gehen wird.

EU-Gipfel in Brüssel
Kommentare

Brexit So viel Einigkeit war selten

Die EU-Mitglieder lassen sich beim EU-Gipfel nicht auseinanderdividieren. Teile und herrsche – diese alte Strategie der Politik soll beim Brexit nicht funktionieren. Ein Kommentar.

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