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Wohnen in Frankfurt

Mietentscheid Viele Hürden bis zum Beschluss

Worüber kann bei einem Bürgerentscheid abgestimmt werden? Und warum gibt es nicht viel mehr Bürgerentscheide?

Gastwirtschaft

Arbeitsbeschaffung Rückständige Ideologie

Die Politik hält hartnäckig daran fest, dass Existenzsicherung nur durch Arbeit legitimiert werden darf. Das führt zu dem Zwang, immer mehr künstliche Beschäftigung zu erfinden.

Museen in Frankfurt
Frankfurt

MMK in Frankfurt Für Ankauf von Beuys-Kunstwerk votiert

Das Museum für Moderne Kunst (MMK) in Frankfurt kann das Kunstwerk „Boxkampf für die direkte Demokratie“ des Künstlers Josef Beuys ankaufen. Die Stadtverordneten geben dafür grünes Licht.

Beitragsservice der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten von ARD ZDF
Kolumnen

Rundfunkgebühren Keine Garantie für die Öffentlich-Rechtlichen

Die Niederlage in der Schweiz wird die Gegner der öffentlichen Medien nicht stoppen - wir müssen uns auf weitere Angriffe von Seiten der AfD gefasst machen. Die Kolumne.

Hans Jochen Reinert
Rhein-Main

Bürgerbeteiligung in Gießen „Spielräume nicht genutzt“

Rechtsanwalt Reinert äußert sich im Interview zu dem Urteil gegen mehr Bürgerbeteiligung in Gießen.

Video-Überwachung am Bahnhof in Frankfurt
Landespolitik

Piratenpartei „Überwachung ist gefährlicher als Terrorismus“

Die hessische Piratenpartei beschließt ihr Wahlprogramm und fordert unter anderem die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

Europas Rechtspopulisten treffen sich in Prag
Politik

ENF-Kongress Rechtspopulisten fordern Ende der EU

In Prag kommen Rechtspopulisten aus ganz Europa zusammen. Der Tagungsort dürfte kein Zufall, sondern ein Signal sein.

16.12.2017 18:06 Kommentieren
AfD-Plakat
Österreich
Politik

FPÖ-Chef Strache Der rechte Königsmacher

Die Strategie von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geht auf. Neben Sebastian Kurz ist er der zweite große Sieger der Wahl in Österreich. Und er formuliert schon seine Bedingungen.

FPÖ-Chef Strache
Hintergrund

Hintergrund Von Steuerreform zu Ehe für alle: Wahlprogramme der Parteien

Sechs Parteien haben realistische Chancen, den Sprung in das österreichische Parlament zu schaffen. Ein kurzer Überblick über die Programme:

15.10.2017 12:55 Kommentieren
The Matterhorn mountain is pictured in Zermatt, Switzerland
Politik

Schweizer Modell Warum das Vorbild Schweiz keines ist

Die Eidgenossen sind stolz auf ihre direkte Demokratie, doch sie kann zur Stimmungsmache missbraucht werden.

Flughafen Tegel
Leitartikel

Berlin im Wahlkampf Der Tegel-Trick der FDP

Es braucht keine AfD, um Plebiszite in Verruf zu bringen. Es reicht eine verzweifelte Kleinpartei wie die FDP, wie der Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel zeigt. Der Leitartikel.

Frank-Walter Steinmeier
Bundestagswahl 2017

Bundespräsident Steinmeier beklagt Zustand der Gesellschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt spät, aber deutlich die Aggression im Wahlkampf und im Lande.

Rhein-Main

Hessen Bürger sollen bei Verfassung mitreden

Die Landtagskommission wirbt in Sachen Verfassungsreform um eine rege Beteiligung und nennt Termine.

Genug
Politik

Neuer Bundespräsident „Eine Direktwahl wäre nur Folklore“

Der Aktivist Ralf-Uwe Beck setzt sich für mehr Demokratie und Volksentscheide ein. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten hält er trotzdem für unsinnig.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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