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Eine Person zeigt den Mittelfinger
Recht im Verkehr

Empfindliche Strafen Beleidigungen am Steuer sind teuer

Jeder ärgert sich mal über das Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer. Übertreibt man es aber mit seiner Kritik, drohen empfindliche Strafen. Juristisch gesehen handelt es sich bei Beleidigungen nämlich um Straftaten.

28.08.2018 14:58
Pegida-Demo in Dresden
Politik

Pegida in Dresden LKA-Mann hatte offenbar Zugriff auf sensible Ermittlungsdaten

Sprecherin des Bundesinnenministeriums sieht Fall Dresden als Sache der sächsischen Behörden, Linke befürchtet Demokratieverfall in Sachsen

24.08.2018 15:24
Donald Trump im Interview
Politik

Interview bei Fox News Donald Trump gibt sich eine Eins plus

Hat US-Präsident Donald Trump gegenüber Fox News eine Straftat zugegeben? Und wie lange bleibt Justizminister Sessions noch im Amt? Das Schmierentheater im Weißen Haus wird mal wieder wilder.

Protest gegen Angela Merkel
Medien

AfD und Pegida in Dresden Dresdner Polizeipräsident entschuldigt sich beim ZDF

1. Update In Dresden haben sich am Freitag ZDF-Journalisten und der Polizeipräsident zu einem klärenden Gespräch getroffen. Dabei räumte der Präsident nach Angaben des Senders Fehler der Beamten ein - und stellte ein gründliche Aufarbeitung in Aussicht.

24.08.2018 06:31
Anhänger von Pegida und AFD protestieren
Trumps Ex-Anwalt Cohen
Hintergrund

Analyse Trumps „Ausputzer“ bringt den Präsidenten in Bedrängnis

Evolution in der Loyalität - Donald Trumps einstiger Mann fürs Grobe wird jetzt zum Problem für den Präsidenten. Seine Straftaten könnten auch zu denen Trumps werden. Die oppositionellen Demokraten wittern Morgenluft.

22.08.2018 17:32 Kommentieren
Berlin
Politik

Staatstrojaner FDP will Gesetz zur digitalen Überwachung kippen

Nach den Datenschützern vom Verein Digitalcourage erhebt auch die FDP Verfassungsbeschwerde gegen das Ausspionieren von Bürgern durch sogenannte Staatstrojaner auf Handys, Tablets oder Computern.

Dresden
Medien

Pegida und AfD Sächsische Polizei: Exekutive der Wutbürger?

Wenn die Kanzlerin nach Dresden kommt, stehen die Wutbürger stramm zum Protest. Kürzlich wollte ein TV-Team von „Frontal 21“ filmen. Und wurde daran gehindert. Mit freundlicher Unterstützung der Polizei. Ein Kommentar.

Leichtathletik
Leichtathletik

Leichtathletik-Weltverband IAAF will Athleten vor Missbrauch und Belästigung schützen

Der Leichtathletik-Weltverband IAAF will seine Sportler künftig noch stärker vor Missbrauch und Belästigung schützen.

02.08.2018 13:38
Bundesadler im Bundesverfassungsgericht
Panorama

Beschlagnahmung von Immobilien „Es geht nicht nur um arabische Clans“

Anwalt Kai Peters spricht im Interview über das Beschlagnahmen von Immobilien, die mit mutmaßlich illegal verdientem Geld gekauft wurden.

Extremismus in Hessen
Landespolitik

Extremismus in Hessen Terror von Rechts ist reale Gefahr

Hessens Verfassungsschutz beobachtet „Combat 18“ und andere Nazigruppierungen mit Affinität zu Waffen. Es gibt beunruhigende neue Entwicklungen.

Wetterau

Bad Nauheim Kameras am Marktplatz

Durch eine Überwachung soll die Zahl der Straftaten gesenkt werden. Vermeintliche Vorteile haben bei der Entscheidung überwogen.

Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

Verfassungsschutzgesetz Opposition ätzt gegen Grüne

Scharfe Kritik an Kontrollgesetz für den Verfassungsschutz in Hessen. Linke nennen die Grünen eine „Umfaller-Partei“.

Hessentrojaner
Landespolitik

Hessentrojaner „Das betrifft nicht den Normalbürger“

Der Grünen-Innenpolitiker Frömmrich findet das hessische Verfassungsschutzgesetz einen guten Kompromiss. Er versichert, dass Sicherheitslöcher im Netz dafür nicht offengehalten werden.

Hanau
Landespolitik

Hessentrojaner Verfassungsschutzgesetz spaltet die Grünen

Das neue Gesetz erlaubt der Polizei das Mithören und Mitlesen auf Smartphones und Computern. Ein Teil der Grünen lehnt es komplett ab.

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