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Citybahn in Wiesbaden
Wiesbaden

Wiesbaden Rechtliche Zweifel am Bürgerentscheid zur Citybahn

Wiesbadens CDU-Fraktionschef Bernhard Lorenz sieht juristische Fallstricke im Falle eines Bürgerentscheids zur geplanten Citybahn. Ein Nein zu dem Schienenprojekt könnte die gesamte Flächenplanung zu Fall bringen.

Migrants sleep on board NGO Proactiva Open Arms rescue boat in central Mediterranean Sea
Gastbeiträge

Umgang mit Flüchtlingen Verflüchtigung der Menschenrechte

Am Umgang mit Geflüchteten zeigt sich, wie es um die Würde des Einzelnen steht. In Deutschland sieht die Bilanz erschreckend aus. Der Gastbeitrag

Landtag Hessen
Landespolitik

Hessen Beuth wirbt für Waffenverbote

Rund um Kindergärten und Schulen soll niemand Pistolen oder Messer tragen dürfen.

Diesel
Wirtschaft

Diesel-Urteil Die erste Stadt erlässt Diesel-Fahrverbote

4. Update Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. Hamburg kündigt Fahrverbote bereits ab April an.

27.02.2018 06:35 Kommentieren
Protest at FCC Headquarters in ‘Wake-Up Call’  for Net Neutrality
Politik

Netzneutralität Das Internet als Wilder Westen

Trumps Regulierer erlauben Datenautobahnen und Blockaden im Netz. Nun müssen der US-Kongress und die Gerichte über die Netzneutralität entscheiden.

Hessen-Flagge
Rhein-Main

Enquetekommission Mit 18 in den Landtag

Mit der hessischen Verfassungsreform soll auch das passive Wahlalter gesenkt und das Ehrenamt Staatsziel werden.

Bus
Phrasenprüfer

Phrasenprüfer „Wir unterstützen die Forderung nach Bleiberecht für alle“

Die Linke fordert im Wahlkampf einen umfassenden Abschiebestopp – aber was ist solch eine Phrase in der Realität tatsächlich wert? Unser Phrasenprüfer.

Politik

Wahlrecht Streit zwischen Karlsruhe und Straßburg

Das Europäische Parlament legt sich wegen der Sperrklausel mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. Der derzeitige Wahlakt sieht vor, dass die Mitgliedstaten das Wahlrecht selbst bestimmen. Das wollen die Parlamentarier ändern.

Dreyer und Kraft
dpa

Mehrheit für Homo-Ehe im Bundesrat zeichnet sich ab

Im Bundesrat zeichnet sich eine Mehrheit für einen Vorstoß zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe ab. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterstützen inzwischen alle rot-grün regierten Länder einen Entschließungsantrag Niedersachsens.

04.06.2015 14:46 Kommentieren
Dschochar Zarnajew
dpa

Urteil: Giftspritze für den Boston-Bomber

Zwei Jahre nach dem Terroranschlag auf den Boston-Marathon ist der Bombenleger Dschochar Zarnajew zum Tode verurteilt worden.

16.05.2015 17:07 Kommentieren
Politik

USA Todesstrafe für Boston-Bomber Zarnajew

Gut zwei Jahre nach dem Anschlag auf den Boston Marathon ist der überlebende Attentäter Dschochar Zarnajew zum Tode verurteilt worden. Bis zu seiner Hinrichtung dürften jedoch noch Jahre vergehen, weil die Verteidigung das Strafmaß samt angewandtem Bundesrecht anfechten wird.

Vor Gericht
dpa

Terroranschlag in Boston: Jury entscheidet über Strafmaß

Der Prozess gegen den Bombenleger von Boston geht in die nächste Phase. In den kommenden Wochen soll die Geschworenenjury über das angemessene Strafmaß für Dschochar Zarnajew (21) entscheiden. US-Medienberichten zufolge drohen ihm entweder lebenslange Haft oder die Todesstrafe.

09.04.2015 13:13 Kommentieren
Dschochar Zarnajew
dpa

Anschlag in Boston: Jury spricht Zarnajew schuldig

Zwei Jahre nach dem Terroranschlag auf dem Marathon in der US-Metropole Boston droht dem Bombenleger Dschochar Zarnajew die Todesstrafe.

08.04.2015 22:46 Kommentieren
«Boston Bomber» vor Gericht
dpa

«Boston-Bomber» droht die Todesstrafe

Es war der schwerste Terroranschlag in den USA seit dem 11. September 2001. Drei Menschen starben, andere wurden schwer verstümmelt. Jetzt muss sich der mutmaßliche «Boston Bomber» vor Gericht verantworten.

05.01.2015 21:47 Kommentieren
Panorama

Boston Marathon Boston-Bomber vor Gericht

Es war der schwerste Terroranschlag in den USA seit dem 11. September 2001. Drei Menschen starben, andere wurden schwer verstümmelt. Jetzt muss sich der mutmaßliche «Boston Bomber» vor Gericht verantworten.

05.01.2015 16:07 Kommentieren

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