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Wirtschaft

Volkswagen Ausschuss beschäftigt sich mit Abgasskandal

Der Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal beginnt in Berlin. Er will umgehend mit der Beweisaufnahme beginnen.

dpa

U-Ausschuss zu Abgasskandal startet

Der Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages soll aus Sicht des designierten Vorsitzenden Herbert Behrens zu greifbaren Konsequenzen führen.

07.07.2016 12:00 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Europa-Politiker Brok: «Brexit war nur beratendes Referendum»

Die Abstimmung in Großbritannien über den Brexit war nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), nur «ein beratendes Referendum».

05.07.2016 11:38 Kommentieren
dpa

Kraft gibt Fehler nach Silvester-Übergriffen in Köln zu

 Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ein halbes Jahr nach den massenhaften Silvester- Übergriffen auf Frauen in Köln Vertuschungsvorwürfe zurückgewiesen. Zugleich räumte die Regierungschefin aber Fehler ein.

01.07.2016 16:51 Kommentieren
Rhein-Main

Untersuchungsausschuss Biblis-Krimi auf 400 Seiten

Der 400 Seiten starke Abschlussbericht des hessischen Biblis-Untersuchungsausschusses ist ein Politkrimi, in dem es um Rechtsbruch auf höchster politischer Ebene geht.

dpa

Röttgen weist Steinmeiers Nato-Kritik scharf zurück

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat die Nato-Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) scharf zurückgewiesen.

19.06.2016 21:08 Kommentieren
Wiesbaden

Wiesbaden Neues Gründerzentrum

In Wiesbaden gibt es seit Mai ein zweites Gründerzentrum. Startwerk-A in Biebrich soll das städtische Angebot für Gründer und Start-ups ergänzen.

08.06.2016 18:23 Kommentieren
Wetterau

Bad Vilbel Wahlausschuss für CDU-Wunschkandidat

Sebastian Wysocki (CDU) soll nach Willen seiner Partei neuer Erster Stadtrat von Bad Vilbel werden. Er setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch.

Hochtaunus

Hochtaunus Keine klare Aussage zu B456

Im Kreistag wird mal wieder über den Ausbau der B456 diskutiert. Eine klare Absage, wie von den Linken gefordert, gibt es nicht. Stattdessen soll weiter beraten werden.

NSU

NSU-Ausschuss Temme räumt Kontakte zu „Hells Angels“ ein

Der Ex-Verfassungsschützer war in einem Kasseler Internetcafé, als dessen Besitzer dem NSU zum Opfer fiel. Gesehen oder gehört haben will der Mann davon nichts - dafür gibt er etwas anderes zu.

06.06.2016 14:58 Kommentieren
Entrauchung im Terminalgebäude
dpa

BER-Bericht: «Erklärungsmythen und Schutzlegenden»

Vier Jahre nach dem geplatzten Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen hat der Untersuchungssausschuss in Berlin seinen Abschlussbericht beschlossen. Ein einmütiges Urteil über das Debakel um geplatzte Eröffnungstermine und steigende Kosten gelang dabei nicht.

03.06.2016 16:03 Kommentieren
Politik

Armenien-Resolution Bundestag beschließt Armenien-Resolution

Der Bundestag verabschiedet die Armenien-Resolution und erkennt den Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern an. Im Vorfeld nennt das türkische Parlament die Resolution rechtswidrig.

02.06.2016 10:42 Kommentieren
Main-Kinzig-Kreis

Hanau SPD weist Kritik zurück

Die SPD antworte der ALF im Streit um die Fachausschüsse: Der Wähler habe entschieden, dass die Republikaner in den Ausschüssen mit Stimmrecht vertreten sind, die Alternative Linke Fraktion dagegen nicht.

Eidesstattliche Erklärung
dpa

Silvester-Fiasko: Kraft sucht den Befreiungsschlag

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will bei der Aufklärung des Silvester-Debakels in Köln aus der Defensive kommen.

27.05.2016 17:56 Kommentieren
Kreis Offenbach

Neu-Isenburg Kritik an Koalition

Die Linke sieht sich ausgegrenzt. Nach dem jetzt gefällten Beschluss würden die Stimmen von knapp fünf Prozent der Neu-Isenburger Wähler im Magistrat keine Beachtung finden.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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