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Hessischer NSU-Untersuchungsausschuss
NSU

NSU-Ausschuss in Hessen Was hat der NSU-Ausschuss herausgefunden?

Seit mehr als drei Jahren tagt im Hessischen Landtag ein Untersuchungsausschuss zum NSU. Jetzt geht die Arbeit der Abgeordneten zu Ende. Die FR fasst zentrale Erkenntnisse zusammen.

Deutschland und die Welt

Bundestag macht sich arbeitsfähig - Schlagabtausch SPD-FDP

Der Bundestag hat sich mit der Einsetzung eines vorläufigen Ausschusses bis zur Regierungsbildung arbeitsfähig gemacht. Der so genannte Hauptausschuss soll stellvertretend für die noch nicht eingesetzten ständigen Fachausschüsse Vorlagen beraten und Empfehlungen für das Plenum formulieren.

21.11.2017 13:02 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundestag setzt vorläufigen Ausschuss ein

Der Bundestag hat einen Ausschuss eingesetzt, der voraussichtlich bis zur Bildung einer neuen Regierung Vorlagen beraten soll. Dieser Hauptausschuss sei ein vorläufiges Gremium, ein Gremium für einen Übergangszeitraum, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer

21.11.2017 11:56 Kommentieren
Schutz vor Cyber-Kriminalität
Netz

Verbraucherschutz Mehr Schutz vor Cyber-Kriminalität

Das europäische Verbrauchervertragsrecht soll im Hinblick auf die digitale Entwicklung aktualisiert werden. Doch die Vorschläge der EU-Kommission gehen Verbraucherschützern nicht weit genug.

Wiesbaden

Wiesbaden Getrennt Müll sammeln

Das Jugendparlament fordert mehr Tonnen für die Schulen. Der Vorschlag könnte auch auf die Kitas ausgeweitet werden.

Rhein-Main

Stadtentwicklung in Hanau Chance vertan

Die Chance, eine echte und dringend notwendige grüne Oase in der Hanauer City zu schaffen, scheint vertan. Dass 46 Parkplätze bleiben, wenn auch am Rand, ist nicht nachvollziehbar. Der Kommentar.

NSU-Morde
Rhein-Main

NSU-Ausschuss in Hessen Nie am späteren Tatort gewesen

Eine Zeugin im NSU-Ausschuss in Hessen widerspricht den Angaben von Neonazi-Aktivistin Görtz.

Xi Jinping
Politik

Parteitag in Peking Xi warnt KP vor „ernsten Herausforderungen“

Chinas Staatschef eröffnet den Kongress seiner Kommunistischen Partei mit einer Kampfansage an politische Gegner. Bei dem Parteitag will der Präsident seine Macht festigen.

18.10.2017 06:40 Kommentieren
Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien
Politik

Unabhängiges Katalonien „Wir befinden uns in einer Eskalationsphase“

EU-Politiker Karl-Heinz Lambertz spricht im Interview über die Verantwortung der Europäischen Union für Katalonien. Die Probleme könnten nicht mit Staatsgewalt gelöst werden.

Kreis Offenbach

Neu-Isenburg Schönere Stromkästen

Die Stadtwerke greifen eine Idee des SPD-Stadtverordneten Schmidt auf.

Aufregung
1. Liga

Nach obszöner Geste DFB ermittelt gegen Augsburg-Kapitän Baier

Der DFB-Kontrollausschuss hat ein Verfahren gegen Daniel Baier von Bundesligist FC Augsburg eingeleitet. Wie der Deutsche Fußball-Bund mitteilte, ermittelt der Ausschuss nach dem Liga-Duell mit RB Leipzig gegen den Mittelfeldspieler wegen eines krass sportwidrigen Verhaltens.

20.09.2017 12:54 Kommentieren
Wetterau

Wölfersheim Mehrheit für Rewe-Logistikpark scheint sicher

Am Freitag könnte das geplante Rewe-Lager eine wichtige Hürde nehmen. Die Regionalversammlung entscheidet, ob der Regionalplan geändert werden kann.

Wetterau

Bad Vilbel Kein Ersatz für Bäume

Idee der Grünen scheitert an fehlendem Personal im Gartenbauamt.

Kleingärtner in Dreieich an der Lettkaut
Kreis Offenbach

Dreieich Schule und Sportcamp an der Lettkaut

Über die Bebaunung des Areals in der Lettkaut wird weiter gestritten. Geplant sind eine Internationale Schule und ein deutsch-chinesisches Sportcamp.

Frauen in Hessen
Wiesbaden

Wiesbaden Streit um Hilfen für Hebammen

Der Hebammenmangel in Wiesbaden ist dramatisch. Die Stadtverordneten machen dem Gesundheitsamt schwere Vorwürfe.

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