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Merkel empfängt Chahed
Hintergrund

Fragen und Antworten Tunesiens Hoffnungen auf Merkel - und umgekehrt

Mit dem Sturz von Machthaber Ben Ali beginnt 2011 der „Arabische Frühling“, der von Tunesien aus die Arabische Welt erfasst. Während die Region ins Chaos stürzt, hält sich Tunis wacker. Auch Merkel will das „Hoffnungsprojekt“ stützen. Leicht ist das nicht.

03.03.2017 08:40 Kommentieren
Abschiebungen in Hessen
Rhein-Main

Abschiebungen in Hessen Keine Sicherheit für Afghanen

Hessen schiebt „vorrangig“ Afghanen in ihr Heimatland ab, die straffällig geworden sind. Innenminister Peter Beuth (CDU) spricht sich gegen ein Abschiebungsstopp aus.

Abgelehnte Asylbewerber
Hintergrund

Verschärfung der Asylpolitik Wird Deutschland zum Abschiebeland?

Vor zwei Wochen hatten sich Bund und Länder auf schnellere Abschiebungen geeinigt. Jetzt drückt der Innenminister aufs Tempo. Noch vor dem Sommer soll der härtere Kurs umgesetzt werden.

22.02.2017 17:34 Kommentieren
Asylbewerber sollen Handys herausgeben
Politik

Asyl Bund will Flüchtlinge stärker überwachen

Asylsuchende müssen künftig damit rechnen, dass ihr Mobiltelefon kontrolliert wird. Der Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht trifft auf Kritik der Opposition und zahlreicher Verbände.

22.02.2017 11:00 Kommentieren
Flüchtling
Inland

Ohne Verdacht auf Straftaten BAMF soll künftig Handys von Flüchtlingen auslesen dürfen

Es geht um Grundrechte. Deshalb ist die Sache heikel. Künftig soll das Bundesflüchtlingsamt Handys von Flüchtlingen auslesen dürfen - eines von mehreren Vorhaben eines neuen Abschiebepakets.

20.02.2017 15:16 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Merkel will ausreisepflichtige Tunesier schneller abschieben

Kanzlerin Angela Merkel will Abschiebungen von ausreisepflichtigen Tunesiern beschleunigen. «Hier müssen wir schneller werden», sagte die CDU-Vorsitzende nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des nordafrikanischen Landes, Youssef Chahed, in Berlin.

14.02.2017 16:12 Kommentieren
Politik

Merkel will ausreisepflichtige Tunesier schneller abschieben

Kanzlerin Angela Merkel will Abschiebungen von ausreisepflichtigen Tunesiern beschleunigen. «Hier müssen wir schneller werden», sagte die CDU-Vorsitzende nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des nordafrikanischen Landes, Youssef Chahed, in Berlin.

14.02.2017 16:12 Kommentieren
Mehr Abschiebungen
Politik

Flüchtlingspolitik Abschiebepläne in der Kritik

Bei den Grünen und in der SPD ist die Reaktion auf die geplante ?Abschiebemaschine? geteilt. Die SPD-regierten Länder fordern eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren.

Politik

Bund und Länder: Schnelle Abschiebungen als gemeinsames Ziel

Die Beschlüsse von Bund und Ländern für schnellere Abschiebungen sind mehrheitlich positiv aufgenommen worden. Die SPD-regierten Länder nahmen die Einigung am Freitag zum Anlass, um eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren zu fordern.

10.02.2017 12:20 Kommentieren
Abschiebegefängnis Pforzheim
Politik

Linke kritisieren die Pläne Maas begrüßt schnellere Abschiebungen

Hunderttausende Asylbewerber in Deutschland sind eigentlich zur Ausreise verpflichtet. Sollen sie nun in großem Umfang abgeschoben werden?

10.02.2017 07:20 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Maas begrüßt schnellere Abschiebungen

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern für schnellere Abschiebungen begrüßt. Die Linken kritisierten sie als Wahlkampfhilfe für Rechtspopulisten.

10.02.2017 07:15 Kommentieren
Abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle im sächsischen Schkeuditz (Archiv).
Politik

Asylbewerber Bund und Länder wollen schneller abschieben

Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber steigt stetig. Es gibt also Handlungsbedarf. Doch Bund und Länder schoben bisher die Verantwortung hin und her. Hat dies jetzt ein Ende?

Rhein-Main

Großrazzia in Hessen Tunesier unter Terrorverdacht schweigt

Der in Frankfurt festgenommene Terrorverdächtige schweigt zu den Vorwürfen gegen ihn. Er ist zurzeit in einer Justizvollzugsanstalt im südhessischen Raum untergebracht.

02.02.2017 13:08 Kommentieren
Politik

Kabinett will Fußfessel für Gefährder beschließen

Islamistische Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett will heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt beschließen.

01.02.2017 10:47 Kommentieren
Rhein-Main

Flüchtlinge Kein Abschiebestopp nach Kabul

In Hessen lebten zuletzt rund 900 ausreisepflichtige Afghanen. Die Landesregierung will zwar keinen Abschiebestopp nach Kabul, jedoch „Ermessensspielräume nutzen“.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

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