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Demo gegen Abschiebung
Frankfurt

Abschiebung nach Afghanistan Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

Am Mittwoch soll ein Flugzeug mit ausreisepflichtigen Afghanen vom Frankfurter Flughafen aus starten. Verschiedene Gruppen wollen am Terminal 1 dagegen protestieren.

Deutschland und die Welt

Union will auch wieder nach Syrien abschieben

Ähnlich wie nach Afghanistan wollen die Innenminister von CDU und CSU künftig auch ausreisepflichtige Syrer wieder in ihre Heimat abschieben. Ein entsprechender Antrag Sachsens und Bayerns solle bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche

28.11.2017 19:02 Kommentieren
Abschiebung
Politik

Abschiebung EU will Herkunftsländer bestrafen

Wer keine Asylbewerber zurücknehmen will, muss mit Reiseeinschränkungen rechnen.

Deutschland und die Welt

Dreyer: Arbeitsmarktchancen für Ausreisepflichtige verbessern

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer hat sich dafür ausgesprochen, ausreisepflichtigen, aber geduldeten Migranten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.

19.10.2017 00:25 Kommentieren
Darmstadt

JVA Darmstadt Hessen bekommt ein Abschiebegefängnis

Die Forderung nach einem eigenen Abschiebegefängnis gibt es schon länger. Bislang muss Hessen bei anderen Bundesländern um Hilfe bitten. Im Landtag überrascht der Innenminister die Opposition nun mit der Festlegung auf einen Standort.

28.09.2017 21:15 Kommentieren
Abschiebung
Rhein-Main

Flüchtlinge Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan

Der Wohlfahrtsverband fordert die hessische Landesregierung zum Stopp von Abschiebungen auf.

Abschiebung nach Afghanistan
Politik

Asylbewerber Afghanistan: Weitere Abschiebungen vorgesehen

Trotz der angespannten Lage in Afghanistan will die Bundesregierung weiter - eingeschränkt - abschieben. Oppositionspolitiker fordern den kompletten Stopp aller Abschiebungen in das Land.

09.08.2017 15:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Union: SPD hat schärfere Abschieberegelungen lange verhindert

Die Union hat der SPD eine indirekte Mitverantwortung für die Messer-Attacke eines ausreisepflichtigen Palästinensers in Hamburg mit einem Toten und sieben Verletzten gegeben.

31.07.2017 05:53 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kommunen für zentrale Abschiebe-Einrichtungen

Der Städte- und Gemeindebund will ausreisepflichtige Asylbewerber bis zu ihrer Abschiebung in zentralen Einrichtungen des Bundes oder der Länder unterbringen. Tatverdächtige, die ausreisepflichtig sind, sollten nicht normal in einer Kommune oder einer

31.07.2017 01:53 Kommentieren
Hamburg
Politik

Hamburg Debatte nach Messerangriff

CSU will Radikalisierte sofort „aus dem Verkehr ziehen“. Der Städtebund fordert Einrichtungen für Ausreisepflichtige.

Hamburg
Politik

Messerattacke in Hamburg Scheuer fordert Konsequenzen für Abschiebepraxis

Der „verfahrenstechnische Teufelskreis“ müsse beendet werden, verlangt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach der Hamburger Messerattacke.

30.07.2017 08:53 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Messerstecher laut Scholz offensichtlich ausreisepflichtig

Nach der Messerattacke mit einem Toten und sechs Verletzten in einem Hamburger Supermarkt handelt es sich nach Angaben von Bürgermeister Olaf Scholz bei dem Täter „offensichtlich um einen Ausländer, der ausreisepflichtig war“.

28.07.2017 22:29 Kommentieren
Landespolitik

Freiwillige Rückkehr Hessen zahlt rund 2000 Migranten die Rückreise

Hessen fördert weiter die „freiwillige Rückkehr“ von Ausländern ohne Bleiberecht. Im vergangenen Jahr ließen sich knapp 2000 Migranten darauf ein.

Boeing 787 im Landeanflug
Rhein-Main

Abschiebungen Hessen erwägt Ausreisegewahrsam

Ausländer könnten bis zu zehn Tagen in einem „Ausreisegewahrsam“ festgehalten werden. Die Hürden dafür wären deutlich niedriger als für die Abschiebehaft.

Jugendarrestanstalt
Rhein-Main

Zwangsunterbringung Hessen plant Abschiebe-Anstalt

Ausreisepflichtige Ausländer sollen bis zu ihrer Abschiebung möglicherweise in Limburg festgehalten werden.

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