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Demonstration
Politik

Protest gegen „Sklavengesetz“ Opposition in Ungarn belagert staatlichen Fernsehsender

Die Proteste gegen den rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban weiten sich in Ungarn aus. Vor dem Gebäude eines staatlichen Fernsehsenders in Budapest versammeln sich Demonstranten.

17.12.2018 22:05
Brexit
Hintergrund

Das Brexit-ABC Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

Backstop, No Deal und Yellowhammer. Der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich kompliziert. Der Brexit einmal durchdekliniert von A bis Z.

14.12.2018 11:10 Kommentieren
Wolfgang Kubicki
Politik

Wolfgang Kubicki im Interview „AfD-Abgeordnete kapseln sich ab“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki über die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, den Erfolg der Grünen, Chancen für Jamaika und Rechtspopulisten im Bundestag.

Nancy Pelosi
Politik

USA Aufstand der Neulinge gegen Pelosi

Trotz der guten Ergebnisse bei den Zwischenwahlen brodelt es unter den US-Demokraten.

Brexit-Gegner
Politik

Britisches Parlament Wer will was im Brexit-Streit?

Großbritanniens Premierministerin Theresa May zieht alle Register, um für den Brexit-Deal zu werben - doch es dürfte sehr schwer werden, eine Mehrheit zu bekommen. Denn die Lage im Parlament ist diffizil.

10.12.2018 13:46
Landespolitik

Landtag in Hessen Gelbwesten im Landtag

Aus dem Parlament gibt es Alarmierendes zu berichten. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Hessischer Landtag
Landespolitik

Menschenrechte Landtag in Hessen bangt um Menschenrechte

Abgeordnete im hessischen Landtag befürchten, dass der neue Landtag nicht mehr einmütig hinter den Menschenrechten stehen könnte. Mit Beginn der neuen Wahlperiode im Januar zieht die AfD ins Parlament ein.

BRITAIN-POLITICS-EU-BREXIT
Politik

Abstimmung im Parlament Brexit: Niederlage von Theresa May deutet sich an

Mehrere Niederlagen muss die britische Premierministerin Theresa May einstecken, bevor die Debatte über den Brexit-Deal beginnt. Die Zustimmung des Parlaments zu dem Abkommen ist fraglicher denn je.

05.12.2018 06:30
May im Parlament
Hintergrund

Lager im britischen Parlament Wer will was im Brexit-Streit?

Am 11. Dezember soll das britische Parlament über das ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Premierministerin May zieht alle Register, um für den Deal zu werben - doch es dürfte schwer werden, eine Mehrheit zu bekommen. Denn die Lage im Parlament ist diffizil.

04.12.2018 20:10 Kommentieren
Theresa May
Hintergrund

Gibt es einen Plan B? Abstimmung zum Brexit-Deal: Theresa Mays Mission Impossible

Dem Brexit-Deal werden bei der Abstimmung im britischen Parlament am 11. Dezember kaum Chancen zugestanden. Zu groß ist der Widerstand bei den Abgeordneten. Premierministerin Theresa May ignoriert das einfach und wirbt wie besessen bei der Bevölkerung um Unterstützung.

04.12.2018 17:04 Kommentieren
Anti-Brexit-Protest in London
Politik

Abstimmung am 11. Dezember Britisches Parlament streitet über Brexit-Abkommen

Das britische Unterhaus debattiert von heute an fünf Tage lang über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen.

04.12.2018 06:40 Kommentieren
Matthias Krüger, Manuel Ruck, Ulf Gebhardt
Netz

„Democracy“-App Die Demokratie-Macher

Mit seiner App „Democracy“ will Marius Krüger den Bundestag transparenter machen und junge Leute zum Engagement bewegen.

Organspende
Politik

Organspenden Nachdenkliche Debatte über Organspende

Ein Drittel der Parlamentarier tendiert zur Widerspruchslösung, andere wollen Spenderwillen auf Ämtern abfragen lassen.

Bülow
Landespolitik

Gut gebrüllt Time To Say Goodbye

Vor vier Wochen wurde ein neuer Landtag gewählt. Doch noch müssen die parlamentarischen Gremien des alten Landtags weiterarbeiten.

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