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TTIP
Kolumnen

Interessengruppen Lobbyismus lebt von der Verschwiegenheit

Lobbyisten gibt es bereits seit 1830. Heutzutage haben sie keinen guten Ruf. Zu Recht? Unsere Kolumne.

Nationalfeiertag in Katalonien
Hintergrund

Hintergrund Politische Kräfte in Katalonien

Im Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens spielen Parteien und Organisationen mit, die außerhalb des Landes wenig bekannt sind. In den kommenden Tagen könnten sie entscheidenden Einfluss nehmen.

19.10.2017 12:55 Kommentieren
Donald Trump
Hintergrund

Atomabkommen mit Teheran Viel Show um nichts? Trumps Scharade mit dem Iran-Deal

Trump zelebriert öffentlich das Ende von Obamas Iran-Strategie, er droht der Regierung in Teheran. An einen Rückzug aus dem Atomabkommen mit Teheran wagt er sich aber nicht heran. Wie schon bei anderen unliebsamen Themen spielt Trump den Ball zum Kongress.

13.10.2017 20:49 Kommentieren
Pflegeheim
Rhein-Main

Hessen Bestandsschutz für Pflegeheime

Neue Vorschriften sollen bestehende Einrichtungen nicht gefährden. Abgeordnete sehen aber Bedarf für Verbesserungen.

Sitzung AfD-Bundestagsfraktion
Politik

Vizechefs Schlappe für rechtsextremen AfD-Flügel

Nach aufreibenden Kampfabstimmungen einigt sich die AfD auf ihre Fraktions-Vizechefs. Die Vertreter des ganz rechten Flügels um Björn Höcke gehen dabei leer aus.

Polizeigewalt in Barcelona
Mario Mieruch
Politik

AfD AfD-Abgeordneter Mieruch verlässt Bundestagsfraktion

Nach Frauke Petry verlässt der nächste Abgeordnete die AfD-Bundestagsfraktion. Mario Mieruch begründet seinen Schritt mit der mangelnden Abgrenzung von der extremen Rechten.

04.10.2017 12:48 Kommentieren
Björn Höcke
Bundestagswahl 2017

Besetzung von Gremien Gegenwind für die AfD

In sicherheitsrelevanten Gremien soll die AfD nicht jeden beliebigen Politiker entsenden dürfen. Dafür machen sich Abgeordnete der anderen Fraktionen stark.

Bundestagswahl - AfD Proteste
Bundestagswahl 2017

AfD Die gärende Partei

Nicht nur Frauke Petry hat ihren AfD-Austritt öffentlichkeitswirksam inszeniert. Auch in den Landtagen gibt es Streit - aber bislang keine große Austrittswelle. Ein Überblick.

Leitartikel

Leitartikel Zu wenig Frauen

Nur ein Drittel der Abgeordneten im Bundestag ist weiblich. Das muss sich ändern. Aber wie? Ist eine Quote nötig?

Baumann und Weidel
Hintergrund

Fraktion wählt Geschäftsführer AfD-Lautsprecher fallen durch

Die neue AfD-Bundestagsfraktion hat die ersten Posten besetzt. Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten zeigt: Der rechtsnationale Flügel ist hier zwar stark vertreten, aber nicht mehrheitsfähig.

27.09.2017 19:54 Kommentieren
SPD-Bundestagsfraktion
Deutschland und die Welt

Schäuble soll neuer Bundestagspräsident werden

Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden. Angesichts möglicher Konflikte nach dem Einzug der AfD ins neue Parlament mit insgesamt sieben Parteien will die Union den erfahrenen Abgeordneten als Nachfolger von Norbert Lammert vorschlagen.

27.09.2017 18:48 Kommentieren
Markus Söder
Hintergrund

Analyse Revolution vertagt: Seehofer verschafft sich erstmal Luft

Der Sturz des Königs bleibt vorerst aus: Die CSU-Landtagsfraktion in München gibt dem angeschlagenen Parteichef erst einmal Rückendeckung. Doch die eigentlich kritischen Wochen stehen Horst Seehofer erst noch bevor.

27.09.2017 17:36 Kommentieren
Wolfgang Schäuble
Politik

Lammert-Nachfolger Schäuble soll Bundestagspräsident werden

Der dienstälteste Abgeordnete und bisherige Finanzminister soll Nachfolger von Norbert Lammert werden. Aber sonst ist fast alles offen im Regierungsviertel - und das wird noch lange so bleiben.

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