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Gastbeiträge

60 Jahre Europäische Union Die EU ist das Gegenmodell zu „America First“

BRITAIN-EU-POLITICS-BREXIT-DEMONSTRATION

Der neonationale Kurs von Donald Trump bedroht die EU. Er kann und sollte zum Anstoß werden, die Union durch Reformen endlich zu stärken. Ein Gastbeitrag.

Donald Tusk
Politik

EU-Gipfel Wegen Tusk: Polen droht mit Blockade

1. Update Die polnische Regierung möchte die Wiederwahl des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk auf dem Gipfel in Brüssel verhindern. Der Außenminister droht nun im Falle einer Wahl mit einer Blockade der gesamten Veranstaltung.

09.03.2017 09:55 Kommentieren
Marine Le Pen
Hintergrund

Fotos von IS-Opfern Le Pen droht wegen Schock-Fotos Verlust der Immunität

Ende 2015 veröffentlichte Marine Le Pen über Twitter schockierende Fotos von Terroropfern. Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich könnte sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

01.03.2017 16:46 Kommentieren
Deutschland und die Welt

EU-Parlament: Le Pen droht Verlust der Immunität

Der französischen Präsidentschaftskandidatin und Europaabgeordneten Marine Le Pen droht der Verlust der parlamentarischen Immunität. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments sprach sich am Abend dafür aus, der französischen Justiz eine Strafverfolgung

28.02.2017 22:58 Kommentieren
Marine le Pen
Politik

Vor Wahl Le Pen droht Verlust der Immunität

Der rechtsextremen französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen droht der Verlust der parlamentarischen Immunität.

28.02.2017 22:22 Kommentieren
Marine Le Pen
Hintergrund

Angriff des „Systems“ Le Pen lässt Vorwürfe zu Parlamentsjobs abperlen

Mitten im Präsidentschaftswahlkampf spitzen sich Ermittlungen um Assistenten-Jobs bei Europaabgeordneten der Front National zu. Doch Marine Le Pen schadet das bislang nicht.

24.02.2017 14:58 Kommentieren
Volker Kauder
Wirtschaft

Erneuter Streit über Reformen Kauder besteht auf IWF-Beteiligung bei Griechenland-Hilfen

Seit fast sieben Jahren ist der IWF bei der Griechenland-Rettung dabei. Am dritten Rettungspaket beteiligt er sich bisher nicht. Muss er auch nicht, meint jetzt der Europa-Abgeordnete und CSU-Vize Weber. Was die Union im Bundestag aber ganz anders sieht.

16.02.2017 13:48 Kommentieren
Politik

Maut Maut-Kritiker wenden sich auch gegen Brüssel

Österreich schmiedet eine europäische Allianz gegen die deutsche Autobahngebühr. Von „Ausländermaut“ sprach Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried, Sozialdemokrat.

Leitartikel

EU-Parlamentspräsident Ausgerechnet Tajani

Ließ sich unter den 751 Europaabgeordneten kein besserer Kandidat finden? Das ist traurig. Ebenso wie die Aussicht, dass das Straßburger Plenum in Selbstreflexion zu versinken droht. Der Leitartikel.

Politik

Mays Brexit-Rede ruft trotzige Reaktionen hervor

Mit der Ankündigung, ihr Land aus dem europäischen Binnenmarkt zu führen, hat die britische Premierministerin Theresa May im In- und Ausland kontroverse Reaktionen ausgelöst.

18.01.2017 12:37 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Mays Brexit-Rede ruft trotzige Reaktionen hervor

Mit der Ankündigung, ihr Land aus dem europäischen Binnenmarkt zu führen, hat die britische Premierministerin Theresa May im In- und Ausland kontroverse Reaktionen ausgelöst.

18.01.2017 12:37 Kommentieren
Politik

Europaabgeordneter Sven Giegold „Zeigen, wofür Europa da ist“

Der Europaabgeordnete Sven Giegold spricht über sein Verhältnis zu Wolfgang Schäuble, wie die EU reformiert werden kann und warum der Brexit noch nicht sicher ist.

29.12.2016 12:01 Kommentieren
Politik

Breitscheidplatz in Berlin Die Hetzer lauern schon

Weltweit beobachten die Extremisten nun die Reaktion der Politik.

Politik

Strafzahlung für Satirepartei wegen «Geld kaufen»-Aktion

Im Streit um Zuschüsse des Bundes hat «Die Partei» Klage gegen die Bundestagsverwaltung eingereicht. Der Bundestag verlangt von der Satirepartei rund 72 000 Euro an Zuschüssen zurück und hat eine Strafzahlung von rund 384 000 Euro gegen sie erlassen.

20.11.2016 09:57 Kommentieren
Wirtschaft

Italien könnte nächstes Jahr Defizitgrenze reißen

Das hoch verschuldete Italien könnte nach Ansicht der EU-Kommission verbindliche europäische Ziele zur Neuverschuldung verfehlen. Es bestehe die Gefahr, dass das Land die für 2017 vereinbarten Defizitgrenzen überschreite, teilte die Brüsseler Behörde mit.

16.11.2016 16:54 Kommentieren

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